MASSNAHME
Einrichtung der Bund-Länder-Zielsteuerungskommission.
Massnahme nicht erreicht
Zugeordnete Wirkungsziele
Zur Erreichung der gesetzten Wirkungsziele werden konkrete Maßnahmen eingesetzt. Dabei können sich Maßnahmen auf ein oder mehrere Wirkungsziele einer Untergliederung beziehen.
Kennzahlen und Meilensteine der Maßnahme
Um die Erfüllung einer Maßnahme beurteilen zu können, ist zumindest ein Indikator anzugeben. Während Wirkungsziele der Untergliederung ausschließlich anhand von Kennzahlen beurteilt werden, sind bei den Maßnahmen auch Meilensteine zulässig.
Kennzahlen sind quantitative Messgrößen, die direkt oder indirekt Aufschluss über die erreichte Maßnahme oder deren Wirkung geben. Meilensteine beschreiben abgrenzbare (Zwischen-)Ergebnisse eines zeitlich beschränkten Vorhabens oder Projektes.
Meilenstein: Bund-Länder-Zielsteuerungskommission
Details zum Meilenstein
Istzustand (2021)
Für die Bund-Länder-Zielsteuerungskommission muss zunächst in Abstimmung mit allen Stakeholdern eine Arbeitsstruktur und die entsprechenden Gremien geschaffen werden. Durch die COVID-19-Pandemie hat sich die Einrichtung, die eine starke Abstimmung aller Partner benötigt, verzögert. Derzeit werden weitere Schritte diskutiert.
Ausgangspunkt der Planung (Datum)
7.8.2020
Ausgangspunkt der Planung (Beschreibung)
Das aktuelle Regierungsprogramm sieht die Errichtung einer Taskforce „Pflegevorsorge“ vor. Im Rahmen der Taskforce steht vor allem die gemeinsame Abklärung der Qualitätssicherung, Finanzierungssicherung und die Organisation bzw. Struktur der umzusetzenden Maßnahmen im Vordergrund und die Erarbeitung eines Reformprogrammes. In diesem Zusammenhang soll auch eine Bund-Länder-Zielsteuerungskommission ihre Arbeiten aufnehmen. Die Bund-Länder-Zielsteuerungskommission dient der Zielsteuerung, Abstimmung und Koordination aller Stakeholder unter anderem zur gemeinsamen Steuerung der Angebots- und Bedarfsplanung, Evaluierung von Best-Practice-Beispielen, Ergebnisqualitätssicherung in den Bereichen häuslicher und stationärer Pflege und alternativer Wohnformen.
Zielzustand (Datum)
31. Dezember 2021
Zielzustand (Beschreibung)
Die Bund-Länder-Zielsteuerungskommission ist eingerichtet und nimmt ihre Arbeit auf.
Erläuterung der Entwicklung
Die Ausgestaltung der Bund-Länder-Zielsteuerungskommission muss in enger Abstimmung aller Partner erfolgen, was sich aufgrund der COVID-19-Pandemie verzögert hat. Am 8. April 2021 erfolgte ein Abstimmungstreffen mit den Ländern auf Verwaltungsebene und am 31. Mai 2021 eine Videokonferenz auf politischer Ebene mit BM a.D. Mückstein. Das BMSGPK hat in der zweiten Jahreshälfte 2021 eine Diskussionsgrundlage erstellt, die Ende 2021 auf Beamt:innenebene an die Bundesländer zur Stellungnahme übermittelt worden ist. Diese ist am 10.01.2022 eingelangt. Auf dieser Basis werden derzeit weitere Schritte diskutiert.
Zielerreichungsgrad des Meilensteins
nicht erreicht