Einrichtung von Kommissionen zur Vorortprüfungen und Darstellung der Ergebnisse in den Berichten an die allgemeinen Vertretungskörper.

Recht und Sicherheit Institutionen und öffentlicher Sektor Volksanwaltschaft UG 05 - Volksanwaltschaft

2020

Massnahme überplanmäßig erreicht

Zugeordnete Wirkungsziele

Zur Erreichung der gesetzten Wirkungsziele werden konkrete Maßnahmen eingesetzt. Dabei können sich Maßnahmen auf ein oder mehrere Wirkungsziele einer Untergliederung beziehen.

Sicherstellung eines wirksamen und unabhängigen Überwachungs- und Präventionsmechanismus zur Verhinderung jeder Form von Ausbeutung, Gewalt und Missbrauch in allen Situationen der Freiheitsentziehung (z. B. Strafhaft, Psychiatrie) im Rahmen des Fakultativprotokolls zum Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (OPCAT) vom 18. Dezember 2002 und des Übereinkommens der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (UN-Behindertenrechtskonvention) im Einklang mit internationalen Standards.

Kennzahlen und Meilensteine der Maßnahme

Um die Erfüllung einer Maßnahme beurteilen zu können, ist zumindest ein Indikator anzugeben. Während Wirkungsziele der Untergliederung ausschließlich anhand von Kennzahlen beurteilt werden, sind bei den Maßnahmen auch Meilensteine zulässig.

Kennzahlen sind quantitative Messgrößen, die direkt oder indirekt Aufschluss über die erreichte Maßnahme oder deren Wirkung geben. Meilensteine beschreiben abgrenzbare (Zwischen-)Ergebnisse eines zeitlich beschränkten Vorhabens oder Projektes.

Kennzahl: Kommissionen, die qualitativ hochwertige Leistungsprozesse (Visitationen, Demonstrationsbegleitungen, Prüfverfahren) durchführen.

Details zur Kennzahl

2020

Anmerkung: positiv bei sinkender Kennzahl

Istwert

448

Anzahl

Zielzustand

400

Anzahl

Erläuterung der Entwicklung

Insgesamt wurden 2020 448 Kontrollen durchgeführt, davon 431 in Einrichtungen und 17 bei Polizeieinsätzen. Die meisten Kontrollen fanden in Alten- und Pflegeheimen (109), in Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe (102) und in Einrichtungen für Menschen mit Behinderung (93) statt. Die Darstellung konzentriert sich auf menschenrechtlich kritisch zu bewertende Gegebenheiten und festgestellte Missstände, die über Einzelereignisse hinausgehen und daher auf systembedingte Defizite schließen lassen. In vielen Fällen stehen sie in einem Zusammenhang mit den Einschränkungen und Maßnahmen, die zur Bekämpfung der Pandemie gesetzt wurden. Mitunter waren sie auch Folge von pandemiebedingter Ressourcenknappheit: zu wenig Personal, zu wenig Schutzausrüstung, zu wenig finanzielle Mittel. Unabhängig von der Sondersituation 2020 bestehen in vielen Bereichen schwerwiegende Defizite. Zum Teil waren sie auch bereits Gegenstand von Vorjahresberichten der Volksanwaltschaft, wie etwa die kritikwürdige Ausstattung vieler Justizanstalten, Personalengpässe in Alten- und Pflegeheimen oder Defizite beim Maßnahmenvollzug.

Ausgangsjahr bzw. Datum der Planung

2019

Ausgangspunkt der Planung

505

Quelle

Bericht der Volksanwaltschaft.

Berechnungsmethode

Gesamtsumme