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MASSNAHME

Einsatz für eine strikte Einhaltung der Verfahren wegen eines übermäßigen Defizits und/oder makroökonomischen Ungleichgewichts

2020
Massnahme überwiegend erreicht

Zugeordnete Wirkungsziele

Zur Erreichung der gesetzten Wirkungsziele werden konkrete Maßnahmen eingesetzt. Dabei können sich Maßnahmen auf ein oder mehrere Wirkungsziele einer Untergliederung beziehen.


Kennzahlen und Meilensteine der Maßnahme

Um die Erfüllung einer Maßnahme beurteilen zu können, ist zumindest ein Indikator anzugeben. Während Wirkungsziele der Untergliederung ausschließlich anhand von Kennzahlen beurteilt werden, sind bei den Maßnahmen auch Meilensteine zulässig.

Kennzahlen sind quantitative Messgrößen, die direkt oder indirekt Aufschluss über die erreichte Maßnahme oder deren Wirkung geben. Meilensteine beschreiben abgrenzbare (Zwischen-)Ergebnisse eines zeitlich beschränkten Vorhabens oder Projektes.


Kennzahl: Durchschnittliches Budgetdefizit in der Euro-Zone

Details zur Kennzahl

2020

Anmerkung: positiv bei sinkender Kennzahl

Istwert

-7,2

% des BIP

Zielzustand

-0,9

% des BIP

Erläuterung der Entwicklung

Die Defizite sind aufgrund der COVID-19-Krise deutlich gestiegen.

Ausgangsjahr bzw. Datum der Planung

2018

Ausgangspunkt der Planung

-0,5


Quelle

Europäische Kommission - Frühjahrsprognose 2021

Berechnungsmethode

Quotientenvergleich zweier aufeinanderfolgender Jahre

Kennzahl: Durchschnittliche Verschuldung in der Euro-Zone

Details zur Kennzahl

2020

Anmerkung: positiv bei sinkender Kennzahl

Istwert

98

% des BIP

Zielzustand

84,3

% des BIP

Erläuterung der Entwicklung

Die Verschuldung ist aufgrund der COVID-19-Krise deutlich gestiegen.

Ausgangsjahr bzw. Datum der Planung

2018

Ausgangspunkt der Planung

87,9


Quelle

Europäische Kommission - Frühjahrsprognose 2021

Berechnungsmethode

Quotientenvergleich zweier aufeinanderfolgender Jahre

Kennzahl: Zahl der Verfahren bei einem übermäßigen Defizit

Details zur Kennzahl

2020

Anmerkung: positiv bei sinkender Kennzahl

Istwert

1

Anzahl

Zielzustand

1

Anzahl

Erläuterung der Entwicklung

Die Anzahl der UED-Verfahren ist vorrangig von externen Entwicklungen, insbesondere von fiskalpolitischen Entscheidungen in den betroffenen Mitgliedstaaten (MS) abhängig. Die Einflussmöglichkeiten Österreichs beschränken sich auf den Einsatz in den relevanten EU-Gremien für eine strikte Einhaltung des Stabilitäts- und Wachstumspakts (SWP). Aufgrund der COVID-19-Pandemie wurde mit 23. März 2020 jedoch die allgemeine Ausweichklausel (general escape clause – GEC) aktiviert. Damit ist bis auf Widerruf ein Abweichen von den Bestimmungen des SWP zulässig. Im Jahr 2020 haben 26 MS (inklusive Österreich) die Defizitgrenze von 3 % des BIP überschritten.

Ausgangsjahr bzw. Datum der Planung

2019

Ausgangspunkt der Planung

0


Quelle

Europäische Kommission

Berechnungsmethode

Zahl der Verfahren bei einem übermäßigen Defizit (UED)

Kennzahl: Anzahl der im Rahmen des Verfahrens wegen makroökonomischen Ungleichgewichten (MIP) tatsächlich festgestellten Ungleichgewichte

Details zur Kennzahl

2020

Anmerkung: positiv bei sinkender Kennzahl

Istwert

12

Anzahl

Zielzustand

13

Anzahl

Erläuterung der Entwicklung

Die Anzahl der Mitgliedsstaaten mit im Makroungleichgewichtsverfahren festgestellten Makroungleichgewichten ist vorrangig von externen Entwicklungen, insbesondere von fiskal- und strukturpolitischen Entscheidungen in den betroffenen Mitgliedstaaten abhängig. Die Einflussmöglichkeiten Österreichs beschränken sich auf den Einsatz in den Gremien für eine strikte Einhaltung der Regeln.

Ausgangsjahr bzw. Datum der Planung

2019

Ausgangspunkt der Planung

13


Quelle

Europäische Kommission

Berechnungsmethode

Zahl der Mitgliedsstaaten mit festgestellten makroökonomischen Ungleichgewichten