Erarbeitung eines Begutachtungsentwurfes für den Bereich des Sachwalterrechts

Recht und Sicherheit Bundesministerium für Justiz UG 13 - Justiz

2015

Massnahme überwiegend erreicht

Zugeordnete Wirkungsziele

Zur Erreichung der gesetzten Wirkungsziele werden konkrete Maßnahmen eingesetzt. Dabei können sich Maßnahmen auf ein oder mehrere Wirkungsziele einer Untergliederung beziehen.

Gewährleistung der Rechtssicherheit und des Rechtsfriedens (durch Vorschläge zur Anpassung und Weiterentwicklung des Rechtssystems im Hinblick auf die gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Bedürfnisse).

Kennzahlen und Meilensteine der Maßnahme

Um die Erfüllung einer Maßnahme beurteilen zu können, ist zumindest ein Indikator anzugeben. Während Wirkungsziele der Untergliederung ausschließlich anhand von Kennzahlen beurteilt werden, sind bei den Maßnahmen auch Meilensteine zulässig.

Kennzahlen sind quantitative Messgrößen, die direkt oder indirekt Aufschluss über die erreichte Maßnahme oder deren Wirkung geben. Meilensteine beschreiben abgrenzbare (Zwischen-)Ergebnisse eines zeitlich beschränkten Vorhabens oder Projektes.

Meilenstein: Erarbeitung eines Begutachtungsentwurfes unter Beiziehung von SelbstvertreterInnen und ExpertInnen aus dem Bereich Richterschaft, Rechtsanwaltschaft, UniversitätsprofessorInnen, VertreterInnen von Organisationen und Verbänden

Details zum Meilenstein

2015

Istzustand (2015)

Am Reformprojekt Sachwalterschaftsrecht wird nach wie vor gearbeitet. Die Begutachtung des Ministerialentwurfs ist für Sommer 2016 geplant.

Ausgangspunkt der Planung (Datum)

2014

Ausgangspunkt der Planung (Beschreibung)

Das Sachwalterrecht ist den veränderten Erfordernissen an den Rechtsschutz betroffener Menschen und ihrer Bedürfnisse anzupassen.

Zielzustand (Datum)

29. September 2016

Zielzustand (Beschreibung)

Bis 31.12.2015 Erarbeitung eines Begutachtungsentwurfes unter Beiziehung von SelbstvertreterInnen und ExpertInnen aus dem Bereich Richterschaft, Rechtsanwaltschaft, UniversitätsprofessorInnen, VertreterInnen von Organisationen und Verbänden

Erläuterung der Entwicklung

Im Jahr 2015 wurden die Grundlagen zum Reformprojekt Sachwalterschaftsrecht erarbeitet. Die Begutachtung des Ministerialentwurfs ist für Sommer 2016 geplant.

Zielerreichungsgrad des Meilensteins

überwiegend