MASSNAHME
Erstellung der Bioökonomiestrategie und Weiterentwicklung des Maßnahmenpakets Naturschutz/biologische Vielfalt
Massnahme zur Gänze erreicht
Zugeordnete Wirkungsziele
Zur Erreichung der gesetzten Wirkungsziele werden konkrete Maßnahmen eingesetzt. Dabei können sich Maßnahmen auf ein oder mehrere Wirkungsziele einer Untergliederung beziehen.
Kennzahlen und Meilensteine der Maßnahme
Um die Erfüllung einer Maßnahme beurteilen zu können, ist zumindest ein Indikator anzugeben. Während Wirkungsziele der Untergliederung ausschließlich anhand von Kennzahlen beurteilt werden, sind bei den Maßnahmen auch Meilensteine zulässig.
Kennzahlen sind quantitative Messgrößen, die direkt oder indirekt Aufschluss über die erreichte Maßnahme oder deren Wirkung geben. Meilensteine beschreiben abgrenzbare (Zwischen-)Ergebnisse eines zeitlich beschränkten Vorhabens oder Projektes.
Meilenstein: Biodiversitäts-Monitoring und Grüne Infrastruktur
Details zum Meilenstein
Istzustand (2019)
Die Felderhebungen zu BINATS II sowie zum ergänzenden Projekt ÖBM-K wurden 2017-2018 durchgeführt. Die jeweiligen Projektendberichte und Auswertung der Entwicklungen liegen in Rohfassungen vor und werden nach Approbation durch den Projektbeirat veröffentlicht.
Ausgangspunkt der Planung (Datum)
30.06.2016
Ausgangspunkt der Planung (Beschreibung)
Die nationale Biodiversitätsstrategie 2020+ und ein erster nationaler Umsetzungsbericht liegen vor.
Zielzustand (Datum)
31. Dezember 2019
Zielzustand (Beschreibung)
Ein gesamter Endbericht (inkl. BINATS - BIodiversity – NATure – Safety) zur Biodiversität in der offenen Kulturlandschaft liegt vor.
Erläuterung der Entwicklung
2008 und 2018 wurden Erhebungen zu Lebensräumen, Blütenpflanzen, Tagfalter und Heuschrecken (BINATs II inklusive Wildbienen) in der offenen Kulturlandschaft durchgeführt: Projekt BINATs (Federführung BMLRT) auf Mais- und Rapsanbaugebieten, ÖBM-K (Federführung BMK) auf restlichen Flächen der offenen Kulturlandschaft, einschließlich Almen. BINATs Felderhebungen wurden 2008 und 2018 durchgeführt, ÖBM-K Erhebungen nur 2017/2018. Durch die BINATs Projekte kann bereits eine Entwicklung der Biodiversität auf diesen Flächen aufgezeigt werden. Die Abnahme der Monitoring-Endberichte erfolgt durch einen Projektbeirat von BMLRT/BMK.
Zielerreichungsgrad des Meilensteins
überwiegend
Meilenstein: Wettbewerb vielfaltleben-Gemeinden
Details zum Meilenstein
Istzustand (2019)
Die Ausschreibung des Gemeinde-Wettbewerbs ist erfolgt. Nach Einreichfrist wurden unter den eingesendeten Projekten 12 Gemeinden ausgewählt, die in der Umsetzung ihrer Projekte finanziell und fachlich unterstützt werden sollen.
Ausgangspunkt der Planung (Datum)
30.06.2016
Ausgangspunkt der Planung (Beschreibung)
Das Gemeinde-Netzwerk der Kampagne vielfaltleben besteht seit 2009. Die Partner-Gemeinden werden laufend serviciert und spezielle Projekte der Gemeinden auch auf www.vielfaltleben.at präsentiert. Mit dem neuen Programm sollen die Aktivitäten der Gemeinden unterstützt und neue Gemeinden zum Beitritt motiviert werden.
Zielzustand (Datum)
31. Dezember 2019
Zielzustand (Beschreibung)
Ein Gemeindewettbewerb wurde durchgeführt.
Erläuterung der Entwicklung
Frist für die Vorlage der Gemeindeberichte durch die ausgewählten Gemeinden ist Ende Mai 2020. Damit kann eine Bewertung der Umsetzung der Projekte durchgeführt und die finanzielle Unterstützung angewiesen werden.
Zielerreichungsgrad des Meilensteins
überwiegend
Meilenstein: Aktionsplan und Überwachungssystem über gebietsfremde invasive Arten
Details zum Meilenstein
Istzustand (2019)
Im Rahmen eines Projektes (Umweltbundesamt GmbH) wurden die Einschleppungspfade der EU gelisteten gebietsfremden invasiven Arten identifiziert und priorisiert. Zu den prioritären Pfaden wurde ein Aktionsplan entwickelt, der Maßnahmen der jeweils zuständigen Akteure auflistet. Bestehende Monitoring-Systeme der Biodiversität werden im Hinblick auf ihre Eignung als Überwachungssysteme für die EU Verordnung zu gebietsfremden Arten überprüft.
Ausgangspunkt der Planung (Datum)
30.06.2016
Ausgangspunkt der Planung (Beschreibung)
Die EU-VO Nr. 1143/2014 ist seit 1.1.2015 in Kraft. 2016 wurde die Liste der gebietsfremden invasiven Arten von Bedeutung für die EU veröffentlicht. Die Bestimmungen der EU VO sind für die gelisteten Arten anzuwenden. Nationale Abstimmung erfolgt in der IAS Plattform.
Zielzustand (Datum)
31. Dezember 2019
Zielzustand (Beschreibung)
Der Aktionsplan zu Einschleppungspfaden wurde finalisiert. Das Überwachungssystem (Adaptierung bestehender Monitorsysteme) wurde errichtet.
Erläuterung der Entwicklung
Der Entwurf für einen Aktionsplan zu den Einschleppungspfaden wird derzeit national mit allen zuständigen Akteuren abgestimmt. Nach Finalisierung ist der abgestimmte Aktionsplan der Europäischen Kommission weiterzuleiten.
Zielerreichungsgrad des Meilensteins
überwiegend
Meilenstein: Übermittlung des Nationalen Luftreinhalteprogramms an die Europ. Kommission
Details zum Meilenstein
Istzustand (2019)
Das Nationale Luftreinhalteprogramm wurde, aufgrund nötiger Koordinierungsarbeiten mit dem Nationalen Energie und Klimaplan, mit leichter Verspätung am 31.7.2019 von der Bundesregierung beschlossen und direkt danach der Europäischen Kommission übermittelt.
Ausgangspunkt der Planung (Datum)
30.06.2018
Ausgangspunkt der Planung (Beschreibung)
Entwurf des Nationalen Luftreinhalteprogramms liegt vor
Zielzustand (Datum)
1. April 2019
Zielzustand (Beschreibung)
Koordiniertes und beschlossenes Nationales Luftreinhalteprogramm fristgerecht an die EK übermittelt
Erläuterung der Entwicklung
Das nationale Luftreinhalteprogramm wurde entsprechend den Vorgaben der Richtlinie (EU) 2016/2284 über die Reduktion der nationalen Emissionen bestimmter Luftschadstoffe erstellt, der sogenannten NEC-Richtlinie, die mit dem Emissionsgesetz-Luft 2018 in nationales Recht umgesetzt wurde. Der Entwurf wurde vom damaligen BMNT erstellt und für 6 Wochen (von 25. April bis 6. Juni) einer öffentlichen Konsultation unterzogen. Ergänzend wurde vom BMNT am 7. Mai 2019 zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung eingeladen. Im Programm werden die bisher erzielten Erfolge (Emissionsrückgänge und bisherige Maßnahmen) sowie die Reduktionsverpflichtungen, die ab dem Jahr 2020 und ab dem Jahr 2030 erreicht werden müssen (als prozentuelle Reduktion gegenüber 2005) sowie dafür notwendigen Maßnahmen dargestellt.
Zielerreichungsgrad des Meilensteins
zur Gänze
Meilenstein: Umsetzung der Bioökonomiestrategie
Details zum Meilenstein
Istzustand (2019)
Die Steuerungsgruppe „Bioökonomieplattform“ wurde von 3 Ministern initiiert und traf sich mehrmals im Laufe des Jahres 2019. Die Bioökonomiestrategie ist abgeschlossen und wurde am 13. März 2019 vom Ministerrat genehmigt. Mit der Genehmigung erfolgte ein Auftrag zur Erarbeitung eines Aktionsplans
Ausgangspunkt der Planung (Datum)
01.02.2018
Ausgangspunkt der Planung (Beschreibung)
Vorarbeiten für eine Bioökonomiestrategie liegen vor
Zielzustand (Datum)
30. Juni 2019
Zielzustand (Beschreibung)
Einrichtung einer Steuerungsgruppe zur Umsetzung der Bioökonomiestrategie
Erläuterung der Entwicklung
Die Bioökonomiestrategie wurde von 3 Ministerien entwickelt und dem Ministerrat vorgelegt. Nach der Genehmigung der Strategie haben die Arbeiten an einem Aktionsplan begonnen, die ebenfalls von der Bioökonomieplattform begleitet werden.
Zielerreichungsgrad des Meilensteins
zur Gänze