MASSNAHME
Klimacheck: Einrichtung einer neuen Wirkungsdimension „Klima“ im Rahmen der Wirkungsorientierten Folgenabschätzung (WFA)
Klimacheck: Einrichtung einer neuen Wirkungsdimension „Klima“ im Rahmen der Wirkungsorientierten Folgenabschätzung (WFA), die neben Aspekten des Klimaschutzes auch den Bereich „Anpassung an die negativen Effekte des Klimawandels“ abdecken wird (MRV 4/14 vom 26. März 2025)
Massnahme zur Gänze erreicht
Zugeordnete Wirkungsziele
Zur Erreichung der gesetzten Wirkungsziele werden konkrete Maßnahmen eingesetzt. Dabei können sich Maßnahmen auf ein oder mehrere Wirkungsziele einer Untergliederung beziehen.
Kennzahlen und Meilensteine der Maßnahme
Um die Erfüllung einer Maßnahme beurteilen zu können, ist zumindest ein Indikator anzugeben. Während Wirkungsziele der Untergliederung ausschließlich anhand von Kennzahlen beurteilt werden, sind bei den Maßnahmen auch Meilensteine zulässig.
Kennzahlen sind quantitative Messgrößen, die direkt oder indirekt Aufschluss über die erreichte Maßnahme oder deren Wirkung geben. Meilensteine beschreiben abgrenzbare (Zwischen-)Ergebnisse eines zeitlich beschränkten Vorhabens oder Projektes.
Meilenstein: Gesetzliche Grundlagen Klimacheck
Details zum Meilenstein
Istzustand (2025)
Diese Maßnahme wurde mit dem Budgetbegleitgesetz 2025, BGBl. I Nr. 25/2025 beschlossen, das in Art. 51 eine Änderung des Bundeshaushaltsgesetzes 2023 (BHG 2013) beinhaltet, mit der im System der wirkungsorientierten Folgenabschätzung (WFA) eine neue Wirkungsdimension Klima eingeführt wurde, die mit 1. Jänner 2026 anzuwenden ist.
Ausgangspunkt der Planung (Datum)
01.04.2025
Ausgangspunkt der Planung (Beschreibung)
Im Rahmen der WFA-Wirkungsdimension „Umwelt“ sind Emissionen zu berücksichtigen; für Klimawandelanpassung liegt kein vergleichbares Regelwerk vor.
Zielzustand (Datum)
31. Dezember 2025
Zielzustand (Beschreibung)
Schaffung der gesetzlichen Grundlagen für den Klimacheck und Ausarbeitung der Entwürfe für die Durchführungsbestimmungen
Erläuterung der Entwicklung
Mit dem Budgetbegleitgesetz 2025, BGBl. Nr. 25/2025 wurde beschlossen, dass eine neue Wirkungsdimension Klima im Rahmen der wirkungsorientierten Folgenabschätzung (WFA) anzuwenden ist. Die neue Wirkungsdimension Klima ist Teil des bestehenden Systems der WFA und umfasst Klimaschutz und Klimawandelanpassung. Um eine friktionsfreie Eingliederung in die gewohnte Verwaltungspraxis sicherzustellen, werden die notwendigen Verordnungen erlassen. Dies betrifft neben einer neuen WFA-Klima-Verordnung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen und Wasserwirtschaft Änderungen in der WFA-Umwelt-Verordnung, BGBl. II Nr. 493/2012 sowie Anpassungen in der WFA-Grundsatz-Verordnung, BGBl. II Nr. 489/2012. Mit der neuen Wirkungsdimension Klima wurde auch der Meilenstein 157 des nationalen Aufbau- und Resilienzplans im Rahmen der Aufbau- und Resilienzfazilität der Europäischen Kommission umgesetzt.
Zielerreichungsgrad des Meilensteins
zur Gänze