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MASSNAHME

Maßnahmenprogramme gemäß Nationalem Gewässerbewirtschaftungsplan sowie Anreizfinanzierung zur Erreichung der Erhaltungs- und Sanierungsziele

2015
Massnahme teilweise erreicht

Zugeordnete Wirkungsziele

Zur Erreichung der gesetzten Wirkungsziele werden konkrete Maßnahmen eingesetzt. Dabei können sich Maßnahmen auf ein oder mehrere Wirkungsziele einer Untergliederung beziehen.


Kennzahlen und Meilensteine der Maßnahme

Um die Erfüllung einer Maßnahme beurteilen zu können, ist zumindest ein Indikator anzugeben. Während Wirkungsziele der Untergliederung ausschließlich anhand von Kennzahlen beurteilt werden, sind bei den Maßnahmen auch Meilensteine zulässig.

Kennzahlen sind quantitative Messgrößen, die direkt oder indirekt Aufschluss über die erreichte Maßnahme oder deren Wirkung geben. Meilensteine beschreiben abgrenzbare (Zwischen-)Ergebnisse eines zeitlich beschränkten Vorhabens oder Projektes.


Meilenstein: Öffentlichkeitsbeteiligung zum Nationalen Gewässerbewirtschaftungsplan

Details zum Meilenstein

2015

Istzustand (2015)

Die Öffentlichkeitsbeteiligung wurde planmäßig durchgeführt

Ausgangspunkt der Planung (Datum)

2013

Zielzustand (Datum)

22. Juni 2015

Zielzustand (Beschreibung)

Die Öffentlichkeitsbeteiligung zum Nationalen Gewässerbewirtschaftungsplan läuft bis 22.6.2015

Erläuterung der Entwicklung

Die Öffentlichkeitsbeteiligung zum 2. Nationalen Gewässerbewirtschaftungsplan (NGP) wurde, wie im Rahmen der Erstellung des NGP vorgesehen, zeitgerecht umgesetzt.

Zielerreichungsgrad des Meilensteins

zur Gänze

Meilenstein: Nationaler Gewässerbewirtschaftungsplan tritt in Kraft

Details zum Meilenstein

2015

Istzustand (2015)

Nationaler Gewässerbewirtschaftungsplan nicht in Kraft

Ausgangspunkt der Planung (Datum)

2013

Zielzustand (Datum)

22. Dezember 2015

Zielzustand (Beschreibung)

Am 22.12.2015 tritt der Nationale Gewässerbewirtschaftungsplan in Kraft

Erläuterung der Entwicklung

Die Umsetzung von Sanierungsmaßnahmen im Rahmen des 2. Nationalen Gewässerbewirtschaftungsplans (NGP) ist eng an die Finanzierung durch das Umweltförderungsgesetz gekoppelt. Derzeit laufen die Verhandlungen zur Finanzierung ab 2016 noch. Daher wurde der NGP noch nicht erlassen, aus fachlicher Sicht ist die Erstellung des NGP abgeschlossen.

Zielerreichungsgrad des Meilensteins

nicht erreicht

Meilenstein: Inkrafttreten UFG-Novelle mit Zusagerahmen für UFG-Förderung Gewässerökologie 2016 bis Ende 2021

Details zum Meilenstein

2015

Istzustand (2015)

Noch keine politische Einigung zur Finanzierung Gewässerökologie erzielt

Ausgangspunkt der Planung (Datum)

2014

Zielzustand (Datum)

30. Dezember 2015

Zielzustand (Beschreibung)

UFG-Novelle mit Zusagerahmen für UFG-Förderung Gewässerökologie 2016 bis Ende 2021 tritt bis 31.12.2015 in Kraft

Erläuterung der Entwicklung

Aufgrund der schwierigen budgetären Situation konnte bis dato noch keine Einigung mit dem BMF hinsichtlich einer Mittelbereitstellung für den 2. Nationalen Gewässerbewirtschaftungsplan erzielt werden bzw. sind die Verhandlungen noch im Gange.

Zielerreichungsgrad des Meilensteins

nicht erreicht