Rückführung von Partizipationskapital gem. § 2 Abs 1 Z 3 FinStaG

Wirtschaft und Unternehmen Bundesministerium für Finanzen UG 46 - Finanzmarktstabilität

2016

Massnahme zur Gänze erreicht

Zugeordnete Wirkungsziele

Zur Erreichung der gesetzten Wirkungsziele werden konkrete Maßnahmen eingesetzt. Dabei können sich Maßnahmen auf ein oder mehrere Wirkungsziele einer Untergliederung beziehen.

Stabilisierung der Banken und des Finanzsektors sowie Sicherstellung des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts

Kennzahlen und Meilensteine der Maßnahme

Um die Erfüllung einer Maßnahme beurteilen zu können, ist zumindest ein Indikator anzugeben. Während Wirkungsziele der Untergliederung ausschließlich anhand von Kennzahlen beurteilt werden, sind bei den Maßnahmen auch Meilensteine zulässig.

Kennzahlen sind quantitative Messgrößen, die direkt oder indirekt Aufschluss über die erreichte Maßnahme oder deren Wirkung geben. Meilensteine beschreiben abgrenzbare (Zwischen-)Ergebnisse eines zeitlich beschränkten Vorhabens oder Projektes.

Meilenstein: Wert des ausständigen Partizipationskapitals

Details zum Meilenstein

2016

Istzustand (2016)

Seit dem Kapitalschnitt bei der ÖVAG im Jahr 2015 ist der Stand des ausständigen Partizipationskapitals der ÖVAG (ab 2015 immigon) unverändert.

Ausgangspunkt der Planung (Datum)

2014

Ausgangspunkt der Planung (Beschreibung)

Ausgangspunkt Wert 2014: 1,375 Mrd. EUR (29 %)

Zielzustand (Datum)

30. Dezember 2016

Zielzustand (Beschreibung)

Das Partizipationskapital des Bundes in der ÖVAG (ab 2015 immigon portfolioabbau ag) reduziert sich durch den Kapitalschnitt 2015 um 96,65 %, der Rest (3,35 %) verbleibt in der immigon. Dem Bund wird durch den Volksbankenverbund als Ausgleich ein Genussrecht von 300 Mio. EUR eingeräumt. Ein verbleibender Rest wird im Zuge der Ausschüttung des Liquidationserlöses abgefunden.

Erläuterung der Entwicklung

Auf Basis des derzeitigen Wissensstandes wird von einem Rückfluss des bei der immigon portfolioabbau ag nach dem Kapitalschnitt noch ausstehenden Partizipationskapitals ausgegangen. Zudem wurden bis zum Jahr 2016 aus dem Volksbankenverbund gemäß Restrukturierungsvereinbarung rund 53,93 Mio EUR als Genussrechtszahlungen geleistet.

Zielerreichungsgrad des Meilensteins

zur Gänze