MASSNAHME
Schaffung einer Governance-Struktur zur Erreichung der Klimaziele
Schaffung einer Governance-Struktur zur Erreichung der Klimaziele
Massnahme teilweise erreicht
Zugeordnete Wirkungsziele
Zur Erreichung der gesetzten Wirkungsziele werden konkrete Maßnahmen eingesetzt. Dabei können sich Maßnahmen auf ein oder mehrere Wirkungsziele einer Untergliederung beziehen.
Kennzahlen und Meilensteine der Maßnahme
Um die Erfüllung einer Maßnahme beurteilen zu können, ist zumindest ein Indikator anzugeben. Während Wirkungsziele der Untergliederung ausschließlich anhand von Kennzahlen beurteilt werden, sind bei den Maßnahmen auch Meilensteine zulässig.
Kennzahlen sind quantitative Messgrößen, die direkt oder indirekt Aufschluss über die erreichte Maßnahme oder deren Wirkung geben. Meilensteine beschreiben abgrenzbare (Zwischen-)Ergebnisse eines zeitlich beschränkten Vorhabens oder Projektes.
Meilenstein: Regierungsvorlage Klimagesetz
Details zum Meilenstein
Istzustand (2025)
Es wurde ein Fachentwurf zum Klimagesetz erarbeitet und in einer ersten Runde regierungsintern diskutiert.
Ausgangspunkt der Planung (Datum)
01.04.2025
Ausgangspunkt der Planung (Beschreibung)
Klima-Governance-Struktur gemäß Klimaschutzgesetz 2011, das seit 2011 keine maßgeblichen Klimaziele mehr ausweist.
Zielzustand (Datum)
31. Dezember 2025
Zielzustand (Beschreibung)
Eine Regierungsvorlage zum Klimagesetz ist erarbeitet.
Erläuterung der Entwicklung
Das BMLUK legte Ende Juni 2025 einen ersten Fachentwurf zum Klimagesetz samt Erläuterungen und Wirkungsfolgenabschätzung vor. Dieser Entwurf wurde in der Folge über den Sommer 2025 von den Koalitionspartnern kommentiert und in einer ersten Runde regierungsintern diskutiert. Der Entwurf wurde danach überarbeitet. Mit Ende 2025 war der Abstimmungsprozess in der Regierung noch nicht abgeschlossen. Die Arbeiten dazu werden fortgesetzt.
Zielerreichungsgrad des Meilensteins
teilweise
Meilenstein: Governance-Struktur Klimagesetz
Details zum Meilenstein
Istzustand (2025)
Es wurde ein Fachentwurf zum Klimagesetz erarbeitet und in einer ersten Runde regierungsintern diskutiert.
Ausgangspunkt der Planung (Datum)
01.04.2025
Ausgangspunkt der Planung (Beschreibung)
Klima-Governance-Struktur gemäß Klimaschutzgesetz 2011, das seit 2011 keine maßgeblichen Klimaziele mehr ausweist.
Zielzustand (Datum)
31. Dezember 2025
Zielzustand (Beschreibung)
Einrichtung der Governance-Struktur nach Annahme des Klimagesetzes im Parlament
Erläuterung der Entwicklung
Das BMLUK legte Ende Juni 2025 einen ersten Fachentwurf zum Klimagesetz samt Erläuterungen und Wirkungsfolgenabschätzung vor. Dieser Entwurf wurde in der Folge über den Sommer 2025 von den Koalitionspartnern kommentiert und in einer ersten Runde regierungsintern diskutiert. Der Entwurf wurde danach überarbeitet. Mit Ende 2025 war der Abstimmungsprozess in der Regierung noch nicht abgeschlossen. Die Arbeiten dazu werden fortgesetzt.
Zielerreichungsgrad des Meilensteins
nicht erreicht