Stärkung des positiven Justizbildes in der Öffentlichkeit

Recht und Sicherheit Bundesministerium für Justiz UG 13 - Justiz

2025

Massnahme überwiegend erreicht

Zugeordnete Wirkungsziele

Zur Erreichung der gesetzten Wirkungsziele werden konkrete Maßnahmen eingesetzt. Dabei können sich Maßnahmen auf ein oder mehrere Wirkungsziele einer Untergliederung beziehen.

Gewährleistung der Rechtssicherheit und des Rechtsfriedens, insbesondere durch Vorschläge zur Anpassung und Weiterentwicklung des Rechtssystems im Hinblick auf die gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Bedürfnisse

Kennzahlen und Meilensteine der Maßnahme

Um die Erfüllung einer Maßnahme beurteilen zu können, ist zumindest ein Indikator anzugeben. Während Wirkungsziele der Untergliederung ausschließlich anhand von Kennzahlen beurteilt werden, sind bei den Maßnahmen auch Meilensteine zulässig.

Kennzahlen sind quantitative Messgrößen, die direkt oder indirekt Aufschluss über die erreichte Maßnahme oder deren Wirkung geben. Meilensteine beschreiben abgrenzbare (Zwischen-)Ergebnisse eines zeitlich beschränkten Vorhabens oder Projektes.

Meilenstein: Laufende Optimierung der Öffentlichkeitsarbeit des Ressorts, um das Vertrauen der Bevölkerung in die Justiz zu stärken

Details zum Meilenstein

2025

Istzustand (2025)

Eine gemeinsame Projektarbeit mit den Medienkompetenzstellen der Oberlandesgerichte und Oberstaatsanwaltschaften konnte gestartet werden und soll weiter ausgebaut werden. Hinsichtlich der Justizanstalten konnte ein Konzept erarbeitet werden, um neuen Mediensprecher:innen das Einsteigerwissen strukturiert zu vermitteln. Dieses wurde bereits erprobt und soll nun standardmäßig etabliert werden. Die Weiterentwicklung des Social Media Auftritts des Ressorts ist gelungen - eine flächenmäßige Zusammenarbeit mit den Dienststellen ist weiterhin geplant. Das Bildmaterial für justiz.gv.at wurde weitestgehend fertig gestellt.

Ausgangspunkt der Planung (Datum)

31.12.2023

Ausgangspunkt der Planung (Beschreibung)

Im Jahr 2023 wurden zum wiederholten Male Vernetzungstreffen für die Mediensprecherinnen und Mediensprecher der Staatsanwaltschaften und Gerichte, sowie für die Justizanstalten angeboten. Außerdem steht den Mediensprecherinnen und Mediensprecher das Angebot an Fortbildungsveranstaltungen der Verwaltungsakademie des Bundes zur Verfügung. Der Newsletter für die Mediensprecherinnen und Mediensprecher wurde weiterentwickelt und wird regelmäßig versandt. Außerdem wurde an drei Oberstaatsanwaltschaften, einem Oberlandesgericht und der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft eine Medienkompetenzstelle mit zusätzlicher Kompetenz in den Bereichen Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit etabliert. Seitens des BMJ wurden die neuen Kolleginnen und Kollegen mit Schulungen eingearbeitet und ein regelmäßiger Austausch etabliert. Außerdem ist die Etablierung der weiteren Medienkompetenzstellen geplant, mit dem Ziel, alle Oberlandesgerichte und Oberstaatsanwaltschaften entsprechend zu verstärken. Die Websites der Dienststellen wurden ausgebaut.

Zielzustand (Datum)

31. Dezember 2025

Zielzustand (Beschreibung)

Ziel für das Jahr 2025 ist eine regelmäßige gemeinsame Projektearbeit der Medienkompetenzstellen der Oberlandesgerichte und Oberstaatsanwaltschaften sowie der Justizanstalten mit dem BMJ. Diese Projekte sollen dazu dienen, die Tätigkeit der Justiz für die Öffentlichkeit greifbar zu machen. Projekte, die im Laufe des Jahres 2025 umgesetzt werden sollen, liegen vor allem im digitalen Bereich: beispielsweise die Weiterentwicklung des Social Media Auftritts des Ressorts, so dass auch die Dienststellen des Justizressorts auf den Social Media Kanälen sichtbar werden. Außerdem soll die Website www.justiz.gv.at weiterentwickelt werden: Hier sollen die Dienststellenseiten mit besserem Bildmaterial ausgestattet werden und die aktuellen Meldungen aus allen Sprengeln forciert, sowie zentral sichtbar gemacht werden. Ein weiteres Ziel ist es, die öffentlichkeitswirksamen Veranstaltungen, die an den Dienststellen im Justizressort erfolgen, einheitlich zu gestalten und das Angebot für die Öffentlichkeit zu erweitern, bei diesen Gelegenheiten die Justiz umfassend kennen zu lernen.

Erläuterung der Entwicklung

Mit den Medienkompetenzstellen der Oberstaatsanwaltschaften und Oberlandesgerichten wird das jährliche Vernetzungstreffen der Mediensprecher:innen gemeinsam organisiert. Diese leisten selbst Vortragstätigkeit bzw werden die Vortragenden gemeinsam ausgewählt. Außerdem konnte die Darstellung der Verhandlungsspiegel auf den Dienststellenseiten umgesetzt werden.

Für neue Mediensprecher:innen der Justizanstalten wurde ein Onboarding-Prozess mittels eines Zooms erarbeitet, in dem die notwendigen Informationen für die Tätigkeit als Mediensprecher:in in der Justiz präsentiert werden.

Auf Social Media werden die Aktivitäten der Dienststellen dargestellt, insbesondere das Oberlandesgericht Innsbruck. Dieses stellt regelmäßig Vertreter:innen seiner Berufsgruppen dar.

Die Herstellung professionellen Bildmaterials aller Dienststellen wird demnächst abgeschlossen und anschließend auf justiz.gv.at eingespielt werden.

Zielerreichungsgrad des Meilensteins

überwiegend