Stärkung des positiven Justizbildes in der Öffentlichkeit

Bundesministerium für Justiz UG 13 - Justiz

2026

Massnahme gesetzt

Daten folgen
Das Jahr 2026 wurde noch nicht vollständig evaluiert. Der Bericht wird voraussichtlich ab November 2027 verfügbar sein.

Zugeordnete Wirkungsziele

Zur Erreichung der gesetzten Wirkungsziele werden konkrete Maßnahmen eingesetzt. Dabei können sich Maßnahmen auf ein oder mehrere Wirkungsziele einer Untergliederung beziehen.

Gewährleistung der Rechtssicherheit und des Rechtsfriedens, insbesondere durch Vorschläge zur Anpassung und Weiterentwicklung des Rechtssystems im Hinblick auf die gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Bedürfnisse

Kennzahlen und Meilensteine der Maßnahme

Um die Erfüllung einer Maßnahme beurteilen zu können, ist zumindest ein Indikator anzugeben. Während Wirkungsziele der Untergliederung ausschließlich anhand von Kennzahlen beurteilt werden, sind bei den Maßnahmen auch Meilensteine zulässig.

Kennzahlen sind quantitative Messgrößen, die direkt oder indirekt Aufschluss über die erreichte Maßnahme oder deren Wirkung geben. Meilensteine beschreiben abgrenzbare (Zwischen-)Ergebnisse eines zeitlich beschränkten Vorhabens oder Projektes.

Meilenstein: Laufende Optimierung der Öffentlichkeitsarbeit des Ressorts, um das Vertrauen der Bevölkerung in die Justiz zu stärken

Details zum Meilenstein

2026

Ausgangspunkt der Planung (Datum)

31.12.2023

Ausgangspunkt der Planung (Beschreibung)

Im Jahr 2023 wurden zum wiederholten Male Vernetzungstreffen für die Mediensprecherinnen und Mediensprecher der Staatsanwaltschaften und Gerichte, sowie für die Justizanstalten angeboten. Außerdem steht den Mediensprecherinnen und Mediensprecher das Angebot an Fortbildungsveranstaltungen der Verwaltungsakademie des Bundes zur Verfügung. Der Newsletter für die Mediensprecherinnen und Mediensprecher wurde weiterentwickelt und wird regelmäßig versandt. Außerdem wurde an drei Oberstaatsanwaltschaften, einem Oberlandesgericht und der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft eine Medienkompetenzstelle mit zusätzlicher Kompetenz in den Bereichen Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit etabliert. Seitens des BMJ wurden die neuen Kolleginnen und Kollegen mit Schulungen eingearbeitet und ein regelmäßiger Austausch etabliert. Außerdem ist die Etablierung der weiteren Medienkompetenzstellen geplant, mit dem Ziel, alle Oberlandesgerichte und Oberstaatsanwaltschaften entsprechend zu verstärken. Die Websites der Dienststellen wurden ausgebaut.

Zielzustand (Datum)

31. Dezember 2026

Zielzustand (Beschreibung)

Ziel für das Jahr 2026 im Bereich der Kommunikation der Staatsanwaltschaften und Gerichte ist es, die Kommunikation in Einzelverfahren zu stärken. Dies soll durch schriftliche Informationen bzw Auftritte der Mediensprecher:innen erfolgen - sowohl während des Ermittlungsverfahrens, als auch während der Hauptverhandlung. Ein Augemerkt soll auf eine bürger:innennahe Erklärung komplexer Begriffe und Vorgänge gerichtet werden. Wesentlich ist dabei selbstverständlich die Achtung der Rechte der Parteien. Die Digitalisierung ist im Vormarsch - aber auch Printprodukte können bei bestimmten Zielgruppen (Schüler:innen) aber auch bestimmten Anlässen (Tag der offenen Tür) für die Bürger:innen eine angenehme Möglichkeit sein, Informationen über die Justiz einzuholen. Das Angebot im Printbereich soll daher ausgebaut werden.