MASSNAHME
Umsetzung der Bioökonomiestrategie sowie Weiterentwicklung des Maßnahmenpakets Naturschutz/biologische Vielfalt
Massnahme überwiegend erreicht
Zugeordnete Wirkungsziele
Zur Erreichung der gesetzten Wirkungsziele werden konkrete Maßnahmen eingesetzt. Dabei können sich Maßnahmen auf ein oder mehrere Wirkungsziele einer Untergliederung beziehen.
Kennzahlen und Meilensteine der Maßnahme
Um die Erfüllung einer Maßnahme beurteilen zu können, ist zumindest ein Indikator anzugeben. Während Wirkungsziele der Untergliederung ausschließlich anhand von Kennzahlen beurteilt werden, sind bei den Maßnahmen auch Meilensteine zulässig.
Kennzahlen sind quantitative Messgrößen, die direkt oder indirekt Aufschluss über die erreichte Maßnahme oder deren Wirkung geben. Meilensteine beschreiben abgrenzbare (Zwischen-)Ergebnisse eines zeitlich beschränkten Vorhabens oder Projektes.
Meilenstein: Biodiversitäts-Strategie 2030
Details zum Meilenstein
Istzustand (2021)
Der im Rahmen eines - vom BMK initiierten - partizipativen Prozesses erarbeitete Entwurf einer Biodiversitäts-Strategie 2030 wurde im Juli 2021 sowie Oktober 2021 der Nationalen Biodiversitäts-Kommission (NBK) vorgelegt. Es wurden Fachausschüsse zur Behandlung der Themen Landwirtschaft/Schutzgebiete/Wald eingerichtet, die von November 2021 bis März 2022 getagt haben.
Ausgangspunkt der Planung (Datum)
30.06.2020
Ausgangspunkt der Planung (Beschreibung)
Öffentliche Konsultation zu Elementen der neuen Strategie abgeschlossen; EU Biodiversitäts-Strategie 2030 sowie Vorschläge zu neuen globalen Biodiversitäts-Zielen liegen vor; Erster Entwurf der Biodiversitäts-Strategie Österreich 2030 erarbeitet.
Zielzustand (Datum)
31. Dezember 2021
Zielzustand (Beschreibung)
Biodiversitäts-Strategie Österreich 2030 in Nationaler Biodiversitäts-Kommission beschlossen, inklusive nationale Umsetzung der EU Zielvorgaben 2030 im Bereich Biodiversität.
Erläuterung der Entwicklung
Als Vertragspartei des VN Übereinkommens über die biologische Vielfalt hat Österreich eine nationale Strategie festzulegen. Darin sollen die Ziele und Maßnahmen zur Erreichung der Ziele des Übereinkommens dargelegt werden. Die im Mai 2020 von der Europäischen Kommission vorgelegte EU Biodiversitäts-Strategie 2030 legt EU Biodiversitäts-Ziele und Maßnahmen fest. Die Mitgliedsländer sind aufgerufen ihre Beiträge zur Erreichung der EU Biodiversitäts-Ziele zu leisten. Eine der zentralen Aufgaben der Nationalen Biodiversitäts-Kommission (NBK) ist es, eine mit allen Stakeholdern und Akteuren der Biodiversität abgestimmte Empfehlung für eine Biodiversitäts-Strategie abzugeben. Am 7. April 2022 hat die NBK einen finalen Entwurf diskutiert. Die Kommission hat mit überwiegender Mehrheit den Entwurf begrüßt und zur raschen Umsetzung aufgerufen. Es wurde eine Task Force zur Begleitung der Umsetzung eingerichtet. Gewisse Verzögerungen sind auch durch die Pandemie zu verzeichnen.
Zielerreichungsgrad des Meilensteins
überwiegend
Meilenstein: Aktionsplan Erhalt der Insektenvielfalt
Details zum Meilenstein
Istzustand (2021)
Das Umweltbundesamt wurde mit der Erstellung eines Aktionsplans beauftragt. Es wurden dazu auch Workshops mit Akteuren und Stakeholdern durchgeführt. Ein Entwurf für den Aktionsplan liegt vor.
Ausgangspunkt der Planung (Datum)
30.06.2020
Ausgangspunkt der Planung (Beschreibung)
Studie zu Status des Wissens über Insektenvielfalt in Österreich liegt vor – ist Basis für Entwicklung eines Aktionsplans.
Zielzustand (Datum)
31. Dezember 2021
Zielzustand (Beschreibung)
Aktionsplan Insektenvielfalt mit Akteuren und Stakeholdern in Nationaler Biodiversitäts-Kommission abgestimmt und beschlossen.
Erläuterung der Entwicklung
Der Aktionsplan Insektenvielfalt soll zur Umsetzung der EU Bestäuber-Initiative sowie der relevanten Ziele und Maßnahmen der Nationalen Biodiversitäts-Strategie 2030 beitragen. Der vorliegende Entwurf für den Aktionsplan ist noch mit der finalen Biodiversitäts-Strategie 2030 abzustimmen.
Zielerreichungsgrad des Meilensteins
überwiegend
Meilenstein: Kampagne vielfaltleben 2021: Schwerpunkt Garten und öffentliches Grün
Details zum Meilenstein
Istzustand (2021)
2021 wurde ein übergeordneter vielfaltleben-Gemeinde-Wettbewerb „Grandprix der Artenvielfalt“ durchgeführt.
Ausgangspunkt der Planung (Datum)
30.06.2020
Ausgangspunkt der Planung (Beschreibung)
Best Practice Beispiele für Gemeindeprojekte zu mehr Grün und Biodiversität im Gemeindegebiet liegen vor; Grundlagen für Ausschreibung des Wettbewerbs sind geschaffen
Zielzustand (Datum)
31. Dezember 2021
Zielzustand (Beschreibung)
Durchführung eines weiteren vielfaltleben- Gemeinde-Wettbewerbes zum Thema.
Erläuterung der Entwicklung
Das vielfaltleben-Gemeinde-Netzwerk umfasst etwas mehr als 150 österreichische Gemeinden. Diese haben sich zum Erhalt der Biodiversität in ihrem Gemeindegebiet bekannt. Zur Unterstützung der Gemeinden werden im Rahmen von vielfaltleben regelmäßig Wettbewerbe durchgeführt, mit dem Ziel, die Gemeinden in ihren Bemühungen um den Erhalt der Biodiversität zu unterstützen.
Beim vielfaltleben-Gemeinde-Wettbewerb „Grandprix der Artenvielfalt“ wurden insgesamt 70 Projekte in Gemeinden unterstützt. Darunter befinden sich auch zahlreiche Projekte, die auf die Erhaltung der Biodiversität auf öffentlichen Flächen und zur Bewusstseinsbildung in Gärten und privaten Grünanlagen ausgerichtet sind. Das Schwerpunktthema „Gärten“ wird 2022 fortgesetzt. Pandemiebedingte Auswirkungen waren nicht feststellbar.
Zielerreichungsgrad des Meilensteins
zur Gänze
Meilenstein: Überarbeitung des Nationalen Luftreinhalteprogramms
Details zum Meilenstein
Istzustand (2021)
Das Nationale Luftreinhalteprogramm befindet sich zurzeit in Überarbeitung, Verzögerungen sind pandemiebedingt sowie den intensiven Verhandlungen zur Ammoniakreduktion mit dem Bereich Landwirtschaft geschuldet.
Ausgangspunkt der Planung (Datum)
31.07.2020
Ausgangspunkt der Planung (Beschreibung)
Das Regierungsprogramm 2020 sieht eine Überarbeitung des Nationalen Luftreinhalteprogramms vor.
Zielzustand (Datum)
31. Dezember 2021
Zielzustand (Beschreibung)
Ein überarbeitetes Luftreinhalteprogramm liegt vor.
Erläuterung der Entwicklung
Das nationale Luftreinhalteprogramm wurde im Juli 2019 von der Bundesregierung beschlossen und an die Europäische Kommission übermittelt. Darin wurde die Einhaltung der Emissionsreduktionsverpflichtungen für 2020 für alle Schadstoffe außer Ammoniak (NH3) dargestellt. Für 2030 ergibt sich auf Basis der bestehenden Maßnahmen bei Stickstoffoxiden (NOx) und Feinstaub PM2.5 eine Zielverfehlung um einen Prozentpunkt; auf Basis einiger geplanter Maßnahmen aus der Klima- und Energiestrategie der Bundesregierung „mission2030“ wurde die Zielerreichung für die beiden Schadstoffe dargestellt. Bei Ammoniak (NH3) konnte mit bestehenden Maßnahmen sowohl für 2020 als auch 2030 keine Zielerreichung dargestellt werden; auch mit „Maßnahmenoptionen“ aus dem Landwirtschafts-Förderbereich konnte eine Zielerreichung nicht abgebildet werden. Im aktuellen Regierungsprogramm ist daher die Überarbeitung des NLP vorgesehen.
Die Überarbeitung des Programms läuft, insbesondere die Verhandlungen iZm Maßnahmen im Sektor Landwirtschaft (94% der NH3-Emissionen stammen aus dem Sektor) erfordern weiterhin viel Zeit und Ressourcen.
Zielerreichungsgrad des Meilensteins
überwiegend
Meilenstein: Umsetzung der Bioökonomiestrategie durch einen Aktionsplan
Details zum Meilenstein
Istzustand (2021)
Rohentwurf der Onlineanwendung „Aktionsplan für Bioökonomie“ liegt vor.
Ausgangspunkt der Planung (Datum)
30.06.2020
Ausgangspunkt der Planung (Beschreibung)
Aktionsplan Bioökonomie liegt vor.
Zielzustand (Datum)
1. Jänner 2021
Zielzustand (Beschreibung)
Start der (ab dann laufenden) Umsetzung des Aktionsplans Bioökonomie
Erläuterung der Entwicklung
Strategie und Leuchttürme der Bioökonomie liegen vor. Ein in Abstimmung befindlicher Rohentwurf der Onlineanwendung „Aktionsplan für Bioökonomie“ liegt vor, die Akkordierung steht noch aus.
Zielerreichungsgrad des Meilensteins
überwiegend