MASSNAHME
Verstärkte Überprüfung der Einhaltung der rechtlichen Rahmenbedingungen betreffend das Inverkehrbringen gefährlicher chemischer Produkte
Verstärkte Überprüfung der Einhaltung der rechtlichen Rahmenbedingungen betreffend das Inverkehrbringen gefährlicher chemischer Produkte; Konzeption von Vollzugsprojekten und Evaluierung von Vollzugsmaßnahmen; Benchmarking mit vergleichbaren internationalen Regelungsansätzen
Massnahme zur Gänze erreicht
Zugeordnete Wirkungsziele
Zur Erreichung der gesetzten Wirkungsziele werden konkrete Maßnahmen eingesetzt. Dabei können sich Maßnahmen auf ein oder mehrere Wirkungsziele einer Untergliederung beziehen.
Kennzahlen und Meilensteine der Maßnahme
Um die Erfüllung einer Maßnahme beurteilen zu können, ist zumindest ein Indikator anzugeben. Während Wirkungsziele der Untergliederung ausschließlich anhand von Kennzahlen beurteilt werden, sind bei den Maßnahmen auch Meilensteine zulässig.
Kennzahlen sind quantitative Messgrößen, die direkt oder indirekt Aufschluss über die erreichte Maßnahme oder deren Wirkung geben. Meilensteine beschreiben abgrenzbare (Zwischen-)Ergebnisse eines zeitlich beschränkten Vorhabens oder Projektes.
Meilenstein: Vollzugsschwerpunkt „Biozidprodukte“
Details zum Meilenstein
Istzustand (2025)
Das Schwerpunktprogramm des Vollzugs „Biozidprodukte“ wurde österreichweit koordiniert und von den Chemikalieninspektoraten umgesetzt. Das Ressort hat das Programm begleitet und evaluiert. Das Schwerpunktprogramm „PFAS“ wurde 2025 planmäßig umgesetzt und das Programm für 2026 fertig gestellt.
Ausgangspunkt der Planung (Datum)
01.01.2025
Ausgangspunkt der Planung (Beschreibung)
Das Schwerpunktprogramm „PFAS“ (Per- und polyfluorierte Alkylverbindungen) ist fertig geplant.
Zielzustand (Datum)
31. Dezember 2025
Zielzustand (Beschreibung)
Das Schwerpunktprogramm des Vollzugs „PFAS“ für 2025 wird umgesetzt und begleitend evaluiert.
Erläuterung der Entwicklung
Es konnte eine hohe Übereinstimmung der Produkte mit den bescheidmäßigen Auflagen festgestellt werden. Die inhaltliche Kombination mit dem Vollzug der CLP-Verordnung (CLP steht für Classification, Labelling and Packaging) hat sich bewährt.
Zielerreichungsgrad des Meilensteins
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Meilenstein: Vollzugserfahrungen
Details zum Meilenstein
Istzustand (2025)
Der Vollzugsschwerpunkt ist abgeschlossen und plangemäß umgesetzt worden.
Ausgangspunkt der Planung (Datum)
01.01.2025
Ausgangspunkt der Planung (Beschreibung)
Verschiedene Untersuchungen zeigten, dass die Einhaltung der chemikalienrechtlichen Meldeverpflichtungen europaweit noch immer mangelhaft ist.
Zielzustand (Datum)
31. Dezember 2025
Zielzustand (Beschreibung)
Ein Vollzugsschwerpunkt zu Meldeverpflichtungen bei umweltbelastenden Schadstoffen in Produkten ist fertig konzipiert und wird ausgerollt.
Erläuterung der Entwicklung
Untersuchungen zufolge ist die Einhaltung der chemikalienrechtlichen Vorgaben bei Alltagsgegenständen in der EU mangelhaft. Zudem existiert seit Anfang 2021 eine Meldeverpflichtung zu gefährlichen Substanzen in Produkten bei der Europäischen Chemikalienagentur (ECHA). Im Rahmen der nationalen Prüftätigkeiten konnte festgestellt werden, dass die generelle Einhaltung der einschlägigen Vorschriften in Österreich vergleichsweise sehr hoch war. Das Ergebnis wird der Europäischen Kommission mitgeteilt.
Einzelne Bundesländer setzen zusätzliche Arbeitsschwerpunkte. Im Einklang mit europäisch koordinierten Vorhaben rückt der Onlinehandel verstärkt in den Fokus.
Zielerreichungsgrad des Meilensteins
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Meilenstein: Biozid-Sachkundeverordnung
Details zum Meilenstein
Istzustand (2025)
Der Vollzugsschwerpunkt zu PFAS wurde plangemäß umgesetzt. 2025 waren die Voraussetzungen zu schaffen, damit eine Sachkunde erworben werden kann. Eine Verordnung für eine Rodentizid-Sachkunde für Abgabe und Kauf von antikoagulanten Rodentiziden ist ab 1.1.2026 in Kraft getreten.
Ausgangspunkt der Planung (Datum)
01.01.2024
Ausgangspunkt der Planung (Beschreibung)
Novelle für eine Sachkundeverordnung liegt vor.
Zielzustand (Datum)
31. Dezember 2025
Zielzustand (Beschreibung)
Ein Vollzugsschwerpunkt zu „PFAS“ zur Einhaltung der rechtlichen Bestimmungen ist in Umsetzung.
Erläuterung der Entwicklung
Das Ziel der Verordnung ist ein fachgerechter und risikominimierender Umgang mit antikoagulanten Rodentiziden.
Geeignete Sachkundeschulungen sind flächendeckend anzubieten, Sachkundenachweise nach erfolgreicher Absolvierung der Schulung auszustellen.
Das BMLUK hat Schulungsinhalte ausgearbeitet und ein E-Learning Tool beauftragt.
Es hat geeignete Stellen mit der Abhaltung von Kursen beauftragt und die Unterlagen zur Verfügung gestellt. Im Jahr 2025 wurden 4 geeignete Stellen mit Kursen betraut. Somit war sichergestellt, dass im Jahr vor Inkrafttreten der Verordnung entsprechende Schulungen in ausreichender Zahl und auch online angeboten werden.
2025 wurden insgesamt ca. 6700 berufsmäßige Verwender geschult und führen seitdem einen Sachkundenachweis.
Zielerreichungsgrad des Meilensteins
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