MASSNAHME
Verstärkte Überprüfung der Einhaltung der rechtlichen Rahmenbedingungen betreffend das Inverkehrbringen gefährlicher chemischer Produkte
Verstärkte Überprüfung der Einhaltung der rechtlichen Rahmenbedingungen betreffend das Inverkehrbringen gefährlicher chemischer Produkte; Konzeption von Vollzugsprojekten und Evaluierung von Vollzugsmaßnahmen; Benchmarking mit vergleichbaren internationalen Regelungsansätzen
Massnahme gesetzt
Daten folgen
Das Jahr 2025 wurde noch nicht vollständig evaluiert. Der Bericht wird voraussichtlich ab November 2026 verfügbar sein.
Zugeordnete Wirkungsziele
Zur Erreichung der gesetzten Wirkungsziele werden konkrete Maßnahmen eingesetzt. Dabei können sich Maßnahmen auf ein oder mehrere Wirkungsziele einer Untergliederung beziehen.
Kennzahlen und Meilensteine der Maßnahme
Um die Erfüllung einer Maßnahme beurteilen zu können, ist zumindest ein Indikator anzugeben. Während Wirkungsziele der Untergliederung ausschließlich anhand von Kennzahlen beurteilt werden, sind bei den Maßnahmen auch Meilensteine zulässig.
Kennzahlen sind quantitative Messgrößen, die direkt oder indirekt Aufschluss über die erreichte Maßnahme oder deren Wirkung geben. Meilensteine beschreiben abgrenzbare (Zwischen-)Ergebnisse eines zeitlich beschränkten Vorhabens oder Projektes.
Meilenstein: Vollzugsschwerpunkt „Biozidprodukte“
Details zum Meilenstein
Ausgangspunkt der Planung (Datum)
01.01.2025
Ausgangspunkt der Planung (Beschreibung)
Das Schwerpunktprogramm „PFAS“ (Per- und polyfluorierte Alkylverbindungen) ist fertig geplant.
Zielzustand (Datum)
31. Dezember 2025
Zielzustand (Beschreibung)
Das Schwerpunktprogramm des Vollzugs „PFAS“ für 2025 wird umgesetzt und begleitend evaluiert.
Meilenstein: Vollzugserfahrungen
Details zum Meilenstein
Ausgangspunkt der Planung (Datum)
01.01.2025
Ausgangspunkt der Planung (Beschreibung)
Verschiedene Untersuchungen zeigten, dass die Einhaltung der chemikalienrechtlichen Meldeverpflichtungen europaweit noch immer mangelhaft ist.
Zielzustand (Datum)
31. Dezember 2025
Zielzustand (Beschreibung)
Ein Vollzugsschwerpunkt zu Meldeverpflichtungen bei umweltbelastenden Schadstoffen in Produkten ist fertig konzipiert und wird ausgerollt.
Meilenstein: Biozid-Sachkundeverordnung
Details zum Meilenstein
Ausgangspunkt der Planung (Datum)
01.01.2024
Ausgangspunkt der Planung (Beschreibung)
Novelle für eine Sachkundeverordnung liegt vor.
Zielzustand (Datum)
31. Dezember 2025
Zielzustand (Beschreibung)
Ein Vollzugsschwerpunkt zu „PFAS“ zur Einhaltung der rechtlichen Bestimmungen ist in Umsetzung.