Zum Menü springen Zum Inhalt springen Zum Footer springen Suchen Seite downloaden Seite teilen
Ergebnisse werden geladen. Dies kann bis zu einer Minute dauern.
MASSNAHME

Verstärkte Überprüfung der Einhaltung der rechtlichen Rahmenbedingungen betreffend das Inverkehrbringen gefährlicher chemischer Produkte

2017
Massnahme zur Gänze erreicht

Zugeordnete Wirkungsziele

Zur Erreichung der gesetzten Wirkungsziele werden konkrete Maßnahmen eingesetzt. Dabei können sich Maßnahmen auf ein oder mehrere Wirkungsziele einer Untergliederung beziehen.


Kennzahlen und Meilensteine der Maßnahme

Um die Erfüllung einer Maßnahme beurteilen zu können, ist zumindest ein Indikator anzugeben. Während Wirkungsziele der Untergliederung ausschließlich anhand von Kennzahlen beurteilt werden, sind bei den Maßnahmen auch Meilensteine zulässig.

Kennzahlen sind quantitative Messgrößen, die direkt oder indirekt Aufschluss über die erreichte Maßnahme oder deren Wirkung geben. Meilensteine beschreiben abgrenzbare (Zwischen-)Ergebnisse eines zeitlich beschränkten Vorhabens oder Projektes.


Meilenstein: Erste Vollzugserfahrungen

Details zum Meilenstein

2017

Istzustand (2017)

Die Vollziehung des Giftrechts neu ist etabliert. Der Vollzugsschwerpunkt Explosivstoffe ist abgeschlossen.

Ausgangspunkt der Planung (Datum)

2016

Ausgangspunkt der Planung (Beschreibung)

Die im Rahmen des Schwerpunktes “Giftrecht neu“ zu erlassenden Verordnungen sind mit Ende 2016 verabschiedet

Zielzustand (Datum)

30. Dezember 2017

Zielzustand (Beschreibung)

Erste Erfahrungen seitens des Vollzuges und der betroffenen Betriebe liegen vor und sind ausgewertet. Die Ergebnisse des Vollzugsschwerpunktes „Vorläuferstoffe von Explosivstoffen“ liegen vor

Erläuterung der Entwicklung

Der Vollzug in den Arbeitsbereichen Giftrecht und Explosivstoffe ist nun in den Routinebetrieb übergeführt.

Zielerreichungsgrad des Meilensteins

zur Gänze

Meilenstein: Vollzug Explosivstoffe

Details zum Meilenstein

2017

Istzustand (2017)

In Kooperation mit dem Bundesministerium für Inneres sind flächendeckende Kontrollen planmäßig durchgeführt worden.

Ausgangspunkt der Planung (Datum)

2016

Ausgangspunkt der Planung (Beschreibung)

Erste Vollzugserfahrungen zu Explosivstoffen liegen vor

Zielzustand (Datum)

30. Dezember 2017

Zielzustand (Beschreibung)

Fortsetzung des Vollzuges der Regelung zu Explosivstoffen

Erläuterung der Entwicklung

Organe der Sicherheitspolizei implementieren in Kooperation mit den Chemikalieninspektoraten die Bestimmungen zur Beschränkung von Substanzen und zur Führung der notwendigen Register.

Zielerreichungsgrad des Meilensteins

zur Gänze

Meilenstein: Vollzugsschwerpunkt „Biozidprodukte“

Details zum Meilenstein

2017

Istzustand (2017)

Das Schwerpunktprogramm des Vollzugs „Biozidprodukte“ wurde österreichweit koordiniert und von den Chemikalieninspektoraten umgesetzt. Das Bundesministerium für Nachhaltigkeit und Tourismus hat das Programm begleitet und evaluiert.

Ausgangspunkt der Planung (Datum)

2016

Ausgangspunkt der Planung (Beschreibung)

Das Schwerpunktprogramm „Biozidprodukte“ ist 2016 fertig geplant

Zielzustand (Datum)

30. Dezember 2017

Zielzustand (Beschreibung)

Das Schwerpunktprogramm des Vollzugs „Biozidprodukte“ wird umgesetzt und begleitend evaluiert

Erläuterung der Entwicklung

Es konnte eine hohe Übereinstimmung der Produkte mit den bescheidmäßigen Auflagen festgestellt werden.

Zielerreichungsgrad des Meilensteins

zur Gänze

Meilenstein: Biozid-Zulassung

Details zum Meilenstein

2017

Istzustand (2017)

Sämtliche beantragten Zulassungsvorgänge zu Bioziden (Wirkstoffe und Produkte) wurden im Rahmen der EU-rechtlich festgelegten Fristen behandelt.

Ausgangspunkt der Planung (Datum)

2015

Ausgangspunkt der Planung (Beschreibung)

2015 sind rund 150 Produktanträge in Bearbeitung ebenso wie die Bearbeitung von ca. 15 Stoffen

Zielzustand (Datum)

30. Dezember 2017

Zielzustand (Beschreibung)

Sämtliche beantragten Zulassungsvorgänge zu Bioziden (Wirkstoffe und Produkte) werden fristgerecht behandelt.

Erläuterung der Entwicklung

Durch Verstärkung des Biozide-Teams im Umweltbundesamt wurde auch der gestiegene Arbeitsaufwand auf Grund vermehrter Zulassungsanträge bewältigt.

Zielerreichungsgrad des Meilensteins

zur Gänze