MASSNAHME
Verstärkte Überprüfung der Einhaltung der rechtlichen Rahmenbedingungen betreffend das Inverkehrbringen gefährlicher chemischer Produkte
Massnahme zur Gänze erreicht
Zugeordnete Wirkungsziele
Zur Erreichung der gesetzten Wirkungsziele werden konkrete Maßnahmen eingesetzt. Dabei können sich Maßnahmen auf ein oder mehrere Wirkungsziele einer Untergliederung beziehen.
Kennzahlen und Meilensteine der Maßnahme
Um die Erfüllung einer Maßnahme beurteilen zu können, ist zumindest ein Indikator anzugeben. Während Wirkungsziele der Untergliederung ausschließlich anhand von Kennzahlen beurteilt werden, sind bei den Maßnahmen auch Meilensteine zulässig.
Kennzahlen sind quantitative Messgrößen, die direkt oder indirekt Aufschluss über die erreichte Maßnahme oder deren Wirkung geben. Meilensteine beschreiben abgrenzbare (Zwischen-)Ergebnisse eines zeitlich beschränkten Vorhabens oder Projektes.
Meilenstein: Vollzugserfahrungen
Details zum Meilenstein
Istzustand (2018)
Der Vollzugsschwerpunkt ist abgeschlossen und wird bei der Frühjahrstagung der Chemiekalieninspektion 2019 präsentiert und die Vollzugsmaßnahmen diskutiert.
Ausgangspunkt der Planung (Datum)
2018
Ausgangspunkt der Planung (Beschreibung)
Die Regelungen der EU-Detergentienverordnung sowie der Kennzeichnung nach CLP (CLP-Verordnung regelt die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen) bedürfen einer erneuten Überprüfung.
Zielzustand (Datum)
30. Dezember 2018
Zielzustand (Beschreibung)
Erste Erfahrungen seitens des Vollzuges und der betroffenen Betriebe liegen vor und sind ausgewertet. Die Ergebnisse des Vollzugsschwerpunktes „Wasch- und Reinigungsmittel“ liegen vor.
Erläuterung der Entwicklung
Die generelle Einhaltung der einschlägigen Vorschriften war sehr hoch. Das Ergebnis wird der Europäischen Kommission mitgeteilt werden.
Zielerreichungsgrad des Meilensteins
zur Gänze
Meilenstein: Vollzugsschwerpunkt „Biozidprodukte“
Details zum Meilenstein
Istzustand (2018)
Das Schwerpunktprogramm des Vollzugs "Biozidprodukte" wurde österreichweit koordiniert und von den Chemikalieninspektoraten umgesetzt. Das Bundesministerium für Nachhaltigkeit und Tourismus hat das Programm begleitet und evaluiert.
Ausgangspunkt der Planung (Datum)
2018
Ausgangspunkt der Planung (Beschreibung)
Das Schwerpunktprogramm „Biozidprodukte“ ist fertig geplant.
Zielzustand (Datum)
30. Dezember 2018
Zielzustand (Beschreibung)
Das Schwerpunktprogramm des Vollzugs „Biozidprodukte“ wird umgesetzt und begleitend evaluiert.
Erläuterung der Entwicklung
Es konnte eine hohe Übereinstimmung der Produkte mit den bescheidmäßigen Auflagen festgestellt werden. Die inhaltliche Kombination mit dem Vollzugsschwerpunkt Detergentien hat sich bewährt.
Zielerreichungsgrad des Meilensteins
zur Gänze
Meilenstein: Biozid-Zulassung
Details zum Meilenstein
Istzustand (2018)
Sämtliche beantragten Zulassungsvorgänge zu Bioziden (Wirkstoffe und Produkte) wurden im Rahmen der EU-rechtlich festgelegten Fristen behandelt. Dies erwies sich durch die Umsetzung der Rodentizidstrategie des Bundesministeriums für Nachhaltigkeit und Tourismus als besonders fordernd.
Ausgangspunkt der Planung (Datum)
2018
Ausgangspunkt der Planung (Beschreibung)
2017 sind rund 150 Produktanträge in Bearbeitung ebenso wie die Bearbeitung von ca. 10 Stoffen.
Zielzustand (Datum)
30. Dezember 2018
Zielzustand (Beschreibung)
Sämtliche beantragten Zulassungsvorgänge zu Bioziden (Wirkstoffe und Produkte) werden fristgerecht behandelt.
Erläuterung der Entwicklung
Durch Verstärkung des Biozide-Teams im Umweltbundesamt wurde auch der gestiegene Arbeitsaufwand auf Grund vermehrter Zulassungsanträge bewältigt.
Zielerreichungsgrad des Meilensteins
zur Gänze