MASSNAHME
Verstärkte Überprüfung der Einhaltung der rechtlichen Rahmenbedingungen betreffend das Inverkehrbringen gefährlicher chemischer Produkte
Massnahme zur Gänze erreicht
Zugeordnete Wirkungsziele
Zur Erreichung der gesetzten Wirkungsziele werden konkrete Maßnahmen eingesetzt. Dabei können sich Maßnahmen auf ein oder mehrere Wirkungsziele einer Untergliederung beziehen.
Kennzahlen und Meilensteine der Maßnahme
Um die Erfüllung einer Maßnahme beurteilen zu können, ist zumindest ein Indikator anzugeben. Während Wirkungsziele der Untergliederung ausschließlich anhand von Kennzahlen beurteilt werden, sind bei den Maßnahmen auch Meilensteine zulässig.
Kennzahlen sind quantitative Messgrößen, die direkt oder indirekt Aufschluss über die erreichte Maßnahme oder deren Wirkung geben. Meilensteine beschreiben abgrenzbare (Zwischen-)Ergebnisse eines zeitlich beschränkten Vorhabens oder Projektes.
Meilenstein: Vollzugserfahrungen
Details zum Meilenstein
Istzustand (2022)
Der Vollzugsschwerpunkt "Desinfektionsmittel" ist abgeschlossen und plangemäß umgesetzt worden.
Ausgangspunkt der Planung (Datum)
01.01.2021
Ausgangspunkt der Planung (Beschreibung)
Verschiedene Untersuchungen zeigten, dass die Einhaltung der chemikalienrechtlichen Meldeverpflichtungen europaweit mangelhaft ist.
Zielzustand (Datum)
30. September 2022
Zielzustand (Beschreibung)
Ein Vollzugsschwerpunkt zu Meldeverpflichtungen bei umweltbelastenden Schadstoffen in Produkten“ ist fertig konzipiert und wird ausgerollt.
Erläuterung der Entwicklung
Untersuchungen zufolge ist die Einhaltung der chemikalienrechtlichen Vorgaben bei Alltagsgegenständen in der EU mangelhaft. Zudem existiert seit Anfang 2021 eine Meldeverpflichtung zu gefährlichen Substanzen in Produkten bei der Europäischen Chemikalienagentur (ECHA).
Im Rahmen der nationalen Prüftätigkeiten konnte festgestellt werden, dass die generelle Einhaltung der einschlägigen Vorschriften in Österreich vergleichsweise sehr hoch war. Das Ergebnis wird der Europäischen Kommission mitgeteilt. 2022 wurde pandemiebedingt etwas weniger in Betrieben kontrolliert, dafür konzentrierte man sich neuerlich verstärkt auf den Onlinehandel.
Zielerreichungsgrad des Meilensteins
zur Gänze
Meilenstein: Vollzugsschwerpunkt „Biozidprodukte“
Details zum Meilenstein
Istzustand (2022)
Das Schwerpunktprogramm des Vollzugs "Biozidprodukte in Desinfektionsmitteln" wurde österreichweit koordiniert und von den Chemikalieninspektoraten umgesetzt. Das BMK hat das Programm begleitet und evaluiert. Das Schwerpunktprogramm „Biozidprodukte“ wurde 2022 somit planmäßig umgesetzt und das Programm für 2023 fertig gestellt.
Ausgangspunkt der Planung (Datum)
01.01.2021
Ausgangspunkt der Planung (Beschreibung)
Das Schwerpunktprogramm „Biozidprodukte“ 2022 ist fertig geplant.
Zielzustand (Datum)
31. Dezember 2022
Zielzustand (Beschreibung)
Das Schwerpunktprogramm des Vollzugs „Biozide in Desinfektionsmitteln“ für 2022 wird umgesetzt und begleitend evaluiert.
Erläuterung der Entwicklung
Es konnte eine hohe Übereinstimmung der Produkte mit den bescheidmäßigen Auflagen festgestellt werden.
Zielerreichungsgrad des Meilensteins
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Meilenstein: Biozid-Zulassung
Details zum Meilenstein
Istzustand (2022)
2022 sind rund 150 Produktanträge in Bearbeitung ebenso wie die Bearbeitung von ca. 10 Wirkstoffen. Sämtliche beantragten Zulassungsvorgänge zu Bioziden (Wirkstoffe und Produkte) wurden im Rahmen der EU-rechtlich festgelegten Fristen behandelt. 2022 wurde der Schwerpunkt auf die Sachkundekriterien für die professionelle Anwendung von Rodentiziden gelegt.
Ausgangspunkt der Planung (Datum)
01.01.2021
Ausgangspunkt der Planung (Beschreibung)
2021 sind rund 150 Produktanträge in Bearbeitung, ebenso wie die Bearbeitung von ca. 10 Stoffen.
Zielzustand (Datum)
31. Dezember 2022
Zielzustand (Beschreibung)
Sämtliche beantragten Zulassungsvorgänge zu Bioziden (Wirkstoffe und Produkte) werden fristgerecht behandelt.
Erläuterung der Entwicklung
Es erfolgte eine planmäßige Umsetzung. Pandemiebedingte Auswirkungen größeren Ausmaßes waren nicht festzustellen. Unmittelbare Auswirkungen aufgrund der Ukraine-Krise konnten in diesem Bereich nicht festgestellt werden.
Zielerreichungsgrad des Meilensteins
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