MASSNAHME
Weiterentwicklung des Produktsicherheitsrechts.
Massnahme zur Gänze erreicht
Zugeordnete Wirkungsziele
Zur Erreichung der gesetzten Wirkungsziele werden konkrete Maßnahmen eingesetzt. Dabei können sich Maßnahmen auf ein oder mehrere Wirkungsziele einer Untergliederung beziehen.
Kennzahlen und Meilensteine der Maßnahme
Um die Erfüllung einer Maßnahme beurteilen zu können, ist zumindest ein Indikator anzugeben. Während Wirkungsziele der Untergliederung ausschließlich anhand von Kennzahlen beurteilt werden, sind bei den Maßnahmen auch Meilensteine zulässig.
Kennzahlen sind quantitative Messgrößen, die direkt oder indirekt Aufschluss über die erreichte Maßnahme oder deren Wirkung geben. Meilensteine beschreiben abgrenzbare (Zwischen-)Ergebnisse eines zeitlich beschränkten Vorhabens oder Projektes.
Meilenstein: Novelle der Feuerzeug-Verordnung, BGBl. II Nr. 373/2006 idF BGBl. II Nr. 174/2007
Details zum Meilenstein
Istzustand (2020)
Die Novelle der Feuerzeug-Verordnung, BGBl. II Nr. 373/2006 idF BGBl. II Nr. 174/2007 ist seit Mitte August 2020 in Kraft.
Ausgangspunkt der Planung (Datum)
31.12.2019
Ausgangspunkt der Planung (Beschreibung)
Ein Entwurf einer Novelle der Feuerzeugverordnung wurde erarbeitet und in Begutachtung geschickt. Der Feuerzeugverordnung liegt eine europäische Norm EN 13869:2002 zugrunde, die 2016 dahingehend geändert wurde, dass nun v.a. für Druckknopfbetätigte Feuerzeuge eine mechanische Prüfung ausreicht und dass für die Prüfung durch Kindergruppen nun auch sequentielle Prüfungen möglich sind.
Zielzustand (Datum)
30. April 2020
Zielzustand (Beschreibung)
Nach Ablauf der Begutachtungsfrist am 15.2.2020 und nach dem Ende der Stillhaltefrist zur Notifikation an die Europäische Kommission Ende März 2020 wurden die Ergebnisse des Begutachtungsverfahrens in den Text eingearbeitet und anschließend die novellierte Verordnung kundgemacht.
Erläuterung der Entwicklung
Die Feuerzeugverordnung sieht nunmehr ein vereinfachtes, mechanisches Prüfverfahren für Druckknopfbetätigte Feuerzeuge vor. Zudem wird für andere Feuerzeuge das übliche Prüfverfahren mit einer Kinder-Prüfgruppe vereinfacht.
Zielerreichungsgrad des Meilensteins
zur Gänze