Novelle zur Gewerbeordnung 1994 - GISA

Das Gewerbeinformationssystem Austria (GISA) ist seit April 2015 in Betrieb.

Mit GISA konnte erstmalig bei einem konkreten Vorhaben einer solchen Dimension eine freiwillige Kooperation zwischen Bund, Ländern und Städten, erreicht werden. Die Besonderheit an GISA ist, dass sich bei diesem System alle Beteiligten Gebietskörperschaften darauf verständigt haben, ein zentrales System nicht bloß zu nutzen, sondern es auch gemeinsam zu entwickeln, zu betreiben und nicht zuletzt auch gemeinsam zu finanzieren. Von Vorteilen aus fiskalen Gesichtspunkten abgesehen (die beteiligten Gebietskörperschaften teilen sich die Kosten für GISA und müssen damit keine eigenen Systeme mehr tragen) konnte damit richtungsweisend bewiesen werden, dass föderale Strukturen Stärkepotentiale aufweisen, die zum Vorteil für alle aktiviert werden können. GISA hat deutlich gezeigt, dass es bei entsprechendem Kooperationswillen möglich ist, ein besseres System für alle zu geringeren Kosten zu schaffen.

Mit GISA wurde der vormalige Verbund aus dezentralen Registern, die in einem zentralen Gewerberegister zusammengefasst wurden, durch ein einheitliches Register abgelöst. Die damit mögliche einheitliche Datenerfassung und -verwaltung hat ebenso wie die nunmehr einheitlich mögliche Validierung der Gewerbedaten gegen andere Stammregister zu einer erheblichen Verbesserung der Datenqualität und -konsistenz geführt. Die Validierung und der Abgleich mit anderen Registern, etwa dem Zentralen Melderegister, hat es auch ermöglicht, Meldeverpflichtungen der Unternehmen an die Gewerbebehörden abzubauen. So ist seit Inbetriebnahme von GISA nicht mehr erforderlich, dass Gewerbetreibende Wohnsitzwechsel nochmals der Gewerbebehörde mitteilen müssen.

GISA hat schließlich auch erhebliche Vorteile im Service gebracht. Dies gilt sowohl für die betroffenen Unternehmen, als auch für die gesamte staatliche Verwaltung.

Für die Unternehmen bewirkt GISA einheitliche Gewerbeprozesse, was insbesondere in einem Bereich der mittelbaren Bundesverwaltung nicht selbstverständlich ist. Seit GISA ist im gewerblichen Berufsrecht eine einheitliche Verfahrensführung, unabhängig von Bundesland und Bezirksverwaltungsbehörde, etabliert. Unternehmer können sich darauf verlassen, dass die Verfahren auch bei jeder Behörde identisch ablaufen. Hinzu kommt, dass sämtliche Verfahren als zugängliche e-Government Anwendung zur Verfügung stehen und somit durchgehend elektronisch geführt werden können, ohne die Behörde persönlich aufsuchen zu müssen oder erforschen zu müssen, welche Bezirksverwaltungsbehörde konkret zuständig ist. Elektronische Verfahren sparen den Unternehmern im Vergleich zu herkömmlichen Papierverfahren eheblichen Zeit- und damit auch Geldaufwand. Im Fall von GISA bedeutet dies eine durchschnittliche Ersparnis von ca. 500 Euro an manipulativem Aufwand, den ein Unternehmen bei einer elektronischen Gewerbeanmeldung im Vergleich zur herkömmlichen Anmeldung mit Papier ersparen kann. Zu den Gesamtzahlen siehe die Erläuterungen weiter unten.

Für die gesamte staatliche Verwaltung besteht seit GISA die kostenlose Möglichkeit, von diesen Gewerbedaten Gebrauch zu machen und auch Abfragen durchzuführen, sofern diese Information für die Erfüllung gesetzlich übertragener Aufgaben benötigt werden.

Folgende Ziele wurden überplanmäßig erreicht:

Angestrebt wurde die Erhöhung der elektronische Anmeldequote von vorher 36% auf jedenfalls 50%. Mit Ende 2015 konnte bereits eine elektronische Anmeldequote von 60% erreicht werden.

Dem entsprechend konnte auch die angestrebte Einsparung für die Wirtschaft mehr als erfüllt werden. Bei einer Quote von 50% (dies bedeutet in absoluten Zahlen zusätzlich ca. 12.000 mehr elektronische Gewerbeanmeldungen als vor GISA) wäre eine Einsparung von ca. 5 Mio. € im Jahr 2015 (gerechnet aliquot auf 3 Quartale, in denen GISA 2015 in Betrieb war) bewirkt worden. Da die Anmeldequote allerdings auf 60% gesteigert werden konnte (in absoluten Zahlen ca. 20.000 mehr elektronische Anmeldungen jährlich) konnte eine Einsparung von ca. 8 Mio. € im Jahr 2015 (wiederum aliquot gerechnet auf 3 Quartale, die GISA im Jahr 2015 in Betrieb war) für die Wirtschaft realisiert werden.