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Vorhaben

Einrichtung und Betrieb einer Servicestelle für eine innovationsfördernde öffentliche Beschaffung (IÖB-Servicestelle)

Einrichtung und Betrieb einer Servicestelle für eine innovationsfördernde öffentliche Beschaffung (IÖB-Servicestelle)

2016
Vorhaben zur Gänze erreicht

Finanzjahr: 2013

Inkrafttreten / Wirksamwerden: 2013

Nettoergebnis in Tsd. €: -1.946

Vorhabensart: Vorhaben gemäß § 58 Abs. 2 BHG 2013

Beitrag zu Wirkungszielen

Beitrag zu Globalbudget-Maßnahmen

Um die Verlinkung zwischen Wirkungsorientierter Steuerung und Wirkungsorientierter Folgenabschätzung darzustellen, wird angegeben, ob das Regelungs- beziehungsweise sonstige Vorhaben den Maßnahmen eines Ressorts förderlich ist.


Problemdefinition

Die Bundesregierung hat die nachfrageseitige Stimulierung von Innovation, besonders durch die innovationsfördernde öffentliche Beschaffung (IÖB), in ihrer im März 2011 veröffentlichten FTI-Strategie („Der Weg zum Innovation Leader“, Seite 26) verankert.
Im Kontext mit der Umsetzung dieser FTI-Strategie wurde am 12. April 2011 die Erstellung eines Leitkonzeptes für eine IÖB vom Ministerrat beschlossen.
Diesem Beschluss lagen folgende Zielsetzungen zugrunde, die mit IÖB angestrebt werden:
-) Stimulierung von Innovation als Beitrag zur Lösung gesellschaftlicher Herausforderungen und zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit Österreichs,
-) Modernisierung der öffentlichen Infrastrukturen (Verkehrs- und Netzwerkinfrastrukturen) unter Berücksichtigung zukünftiger Bedürfnisse,
-) Forcierung von Innovation im öffentlichen Sektor, um den Bürgern ein nachhaltiges, effizientes und effektives Leistungsangebot machen zu können,
-) Schaffung von Referenzmärkten, damit sich Innovationen rascher am Markt durchsetzen und Stimulierung der Nachfrage nach innovativen Gütern und Dienstleistungen,
-) Entwicklung von innovationsstimulierenden Beschaffungspraktiken und Etablierung effektiver Strukturen, wobei insbesondere Parallelstrukturen zu vermeiden und Synergien auszuschöpfen sind;

Dieses IÖB-Leitkonzept wurde unter der gemeinsamen Federführung des BMWFW und des BMVIT und in Kooperation mit der BBG und dem AIT erarbeitet und dessen Umsetzung am 25. September 2012 vom Ministerrat beschlossen.

Das Leitkonzept sieht unter anderem die Einrichtung einer IÖB-Servicestelle vor, mit dem Ziel, beschaffende Stellen bei der Anschaffung innovativer Produkte und Dienstleistungen zu unterstützen. Dazu heißt es im MRV, dass die Einrichtung zweckmäßigerweise in der BBG erfolgen soll, nach Abklärung der vergaberechtlichen Zulässigkeit und nach Maßgabe des BBG-Gesetzes. Auszug vom MRV IÖB vom 25. September 2012:
„Um die Bedarfsträger, die Beschaffer, die Anbieter und auch andere tangierte Stellen gut unterstützen zu können, soll nach Abklärung der vergaberechtlichen Zulässigkeit und nach Maßgabe des BBG-Gesetzes in der Bundesbeschaffungsgesellschaft (BBG) eine Servicestelle („IÖB Servicestelle@BBG“) eingerichtet werden. Aufgabe der Servicestelle, die vom BMWFJ und vom BMVIT im Wege einer Beauftragung finanziert werden soll, wäre unter anderem die Weiterbildung der Bedarfsträger und Beschaffer, die Hilfestellung für innovationsfördernde Beschaffungen (z.B. Infos über good-practice-Beispiele, Bereitstellung von TCO-tools und Entscheidungshilfen) oder die Organisation von thematischen Plattformen zum Info-Austausch zw. Beschaffern und Anbietern und die Organisation von IÖB-Konferenzen, Seminaren etc.“

Zum Volumen der öffentlichen Beschaffung:
Das Volumen und die volkswirtschaftlichen Effekte sprechen für eine bessere Nutzung der öffentlichen Beschaffung für Forschung, Technologie und Innovation. Eine seitens des BMWFW durchgeführte Untersuchung zeigt, dass das kommerzielle Beschaffungsvolumen in Österreich pro Jahr hochgerechnet rund 40 Mrd. € (ca. 14 % des BIP) ausmacht und direkt und indirekt eine Wertschöpfung von jährlich 54 Mrd. € und über 700.000 Beschäftigte induziert. Auch wenn nur ein kleiner Teil des Gesamtvolumens für Innovationen aufgewendet wird – ambitionierte internationale Proportionen bewegen sich bei 2 – 5 % – dann würde für Österreich ein Betrag von rund 0,8 – 2 Mrd. € zusätzlich zu den 3,3 Mrd. €, die die öffentliche Hand pro Jahr in Österreich für F&E aufwendet, für Innovation mobilisiert werden.

Das Leistungsangebot der IÖB-Servicestelle richtet sich an Bedarfsträger und beschaffende Stellen der öffentlichen Hand, i. e. Bundesministerien (Zentralleitungen sowie nachgeordnete Dienststellen), ausgegliederte Rechtsträger, Bundesländer und Gemeinden.

Schließlich sei angemerkt, dass dem Thema IÖB (als wichtigen Teil der nachfrageseitigen Innovationspolitik) auf EU- sowie OECD-Ebene große Bedeutung beigemessen wird. Siehe dazu unter anderem:
-) http://ec.europa.eu/enterprise/policies/innovation/policy/lead-market-initiative/files/meeting-procurement-feb2012/study-eu-support-public-procurement-innovative-solutions_en.pdf
-) http://ec.europa.eu/research/innovation-union/pdf/innovation-union-communication_de.pdf#view=fit&pagemode=none (Seite 20 – Punkt 17; Seite 42 – Punkt 10)
-) http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=COM:2011:0808:FIN:en:PDF (Seite 9 – 1. Absatz; Seite 10 – 2. Aufzählung)
-) http://cordis.europa.eu/fp7/ict/pcp/msinitiatives_en.html
-) OECD (2011), „Demand-side Innovation Policies“, OECD Publishing



Erläuterung des Zusammenhangs zwischen dem Vorhaben und mittel- und langfristigen Strategien des Ressorts/ obersten Organs bzw. der Bundesregierung

Die Bundesregierung hat die nachfrageseitige Stimulierung von Innovation, besonders durch die innovationsfördernde öffentliche Beschaffung (IÖB), in ihrer im März 2011 veröffentlichten FTI-Strategie („Der Weg zum Innovation Leader”) verankert. Im Kontext der Umsetzung der FTI-Strategie wurde im September 2012 das IÖB-Leitkonzept vom Ministerrat verabschiedet.

Ziele des Vorhabens

Durch die Angabe von konkreten, nachvollziehbaren Zielen pro Vorhaben wird transparent dargestellt, welchen Zweck der staatliche Eingriff verfolgt.


Ziel 1: Stimulierung von Innovation als Beitrag zur Lösung gesellschaftlicher Herausforderungen und zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit Österreichs

Kennzahlen und Meilensteine des Ziels

Meilenstein 1: Stimulierung der Nachfrage nach innovativen Produkten und Dienstleistungen

Ausgangszustand 2013:

Österreich weist im Innovation Union Scoreboard (IUS) 2013 bei KMU mit Inhouse-Innovationen, bei KMU, die neue Produkt- und Prozessinnovationen aber auch bei KMU, die Marketing- und Organisationsinnovationen einführen sowie bei den Umsatzanteilen von neuen Produkten im Vergleich zu den vergangenen Jahren einen gewissen Handlungsbedarf auf. Die FTI-Strategie der Bundesregierung hält im Zusammenhang mit IÖB fest, dass Anreize zu vermehrten Innovationsanstrengungen nicht nur angebotsseitig, sondern auch nachfrageseitig ausgerichtet sein sollen. Die Gestaltung der öffentlichen Beschaffung hat einen wichtigen Einfluss auf die Nachfrage nach innovativen Lösungen und die Größe der Märkte für innovative Produkte (S. 24).

Zielzustand 2016:

Öffentliche Bedarfsträger und Beschaffungsstellen sind sich dem Nutzen von IÖB bewusst und fragen vermehrt innovative Produkte und Dienstleistungen nach. Dadurch werden Referenzmärkte geschaffen, wodurch wiederum F&E in den Unternehmen angeregt wird und sich Innovationen am Markt rascher durchsetzen. Durch IÖB werden laufend Referenzträger für die internationale Vermarktung innovativer österreichischer Lösungen "Made in Austria" geschaffen.

Istzustand 2016:

Durch einen breiten Mix von Maßnahmen der IÖB-Servicestelle (z.B. Veranstaltungen, persönliche Beratung, Schulungen, Entwicklung von IÖB-Tools, Erstellung eines Leitfadens zu vergaberechtlichen Aspekten von IÖB) wurde öffentlichen Bedarfsträgern der Nutzen von IÖB bewusst gemacht und konkrete Hilfestellung bei der Umsetzung von IÖB gegeben. Durch das Schaffen von Anreizen für öffentliche Beschaffer (z.B. IÖB-Projektwettbewerb) wurde die Nachfrage nach innovativen Produkten und Dienstleistungen nachhaltig stimuliert. Durch die Aktivitäten der IÖB-Servicestelle wurden Beschaffungsvorgänge öffentlicher Auftraggeber unterstützt und damit Referenzträger für innovative österreichische Lösungen gewonnen.

Datenquelle:
Leistungsbericht der IÖB-Servicestelle 2013-2016

Zielerreichungsgrad des Meilensteins:

zur Gänze erreicht

Ziel 2: Forcierung von Innovation im öffentlichen Sektor durch innovationsfördernde öffentliche Beschaffung

Kennzahlen und Meilensteine des Ziels

Meilenstein 1: Unterstützung bei der Beschaffung von innovativen Produkten oder Dienstleistungen

Ausgangszustand 2013:

Für öffentliche Bedarfsträger und Beschaffungsstellen gibt es hinsichtlich der Beschaffung von innovativen Produkten oder Dienstleistungen derzeit keine Unterstützung oder Anreize.

Zielzustand 2016:

Öffentliche Bedarfsträger und Beschaffungsstellen greifen laufend auf die IÖB-Servicestelle zu, um sich für die Beschaffung von Innovationen beraten und unterstützen zu lassen. Die IÖB-Servicestelle forciert ein IÖB-Verständnis im öffentlichen Sektor und fungiert als wesentlicher "Trigger" für die Auslösung von IÖB-Projekten. Die öffentliche Hand setzt verstärkt umfangreiche und qualitativ hochwertige IÖB-Vorhaben um.

Istzustand 2016:

Die IÖB-Servicestelle hat sich als zentrale Anlaufstelle für IÖB-Fragen etabliert und hat zahlreiche öffentliche Bedarfsträger und Beschaffungsstellen beraten und unterstützt. Dadurch wurden IÖB-Projekte angestoßen und umgesetzt, welche den Nutzen von IÖB aufzeigten.

Datenquelle:
Leistungsbericht der IÖB-Servicestelle 2013-2016

Zielerreichungsgrad des Meilensteins:

zur Gänze erreicht


Zugeordnete Ziel-Maßnahmen

Die Maßnahmen stellen die konkreten, geplanten Handlungen der öffentlichen Verwaltung dar. Die Ziele des Vorhabens sollen durch diese Tätigkeiten erreicht werden. Durch die Darstellung der Maßnahmen wird das „Wie“ der Zielerreichung transparent gemacht.


Etablierung der IÖB-Servicestelle als One-Stop-Shop

Beitrag zu Ziel 1
Beitrag zu Ziel 2

Beschreibung der Ziel-Maßnahme

Die IÖB-Servicestelle soll als Bindeglied zwischen Bedarfsträgern, beschaffenden Stellen, Innovations-Intermediären und Wirtschaftsunternehmen fungieren und dabei als Ansprechpartner für die öffentliche Hand in IÖB-Angelegenheiten dienen. Dabei soll sie mit den thematischen IÖB-Kompetenzstellen (z.B. AustriaTech, Austrian Energy Agency), mit Organen der Landesregierungen sowie mit Städten und Gemeinden kooperieren.

Zielerreichungsgrad der Ziel-Maßnahme:

zur Gänze erreicht

Qualifizierung der Bedarfsträger und Beschaffungsstellen

Beitrag zu Ziel 1
Beitrag zu Ziel 2

Beschreibung der Ziel-Maßnahme

Die IÖB-Servicestelle soll das umfassende Wissen zu innovationsfördernder öffentlicher Beschaffung an die öffentlichen Beschaffer weitergeben. Es wird eine langfristige Etablierung des Themas IÖB in den einzelnen beschaffenden Stellen angestrebt. Hierzu werden regelmäßige Workshops und Lehrgänge abgehalten, die modulartig aufgebaut sind. Allen öffentlichen Beschaffern wird unabhängig von ihrem Vorwissen im Bereich Innovation die Möglichkeit geboten, sich regelmäßig mit diesem Thema auseinander zu setzen, ihr Wissen weiterzuentwickeln und zu vertiefen und es in die jeweilige Organisation zu tragen. Ein weiterer, essentieller Aspekt der geplanten Workshops ist der Aufbau eines Netzwerks: in einem kleinen Rahmen treffen Beschaffer mit denselben Zielen und Anliegen aufeinander und können sich austauschen, wie das erworbene Wissen in der Praxis umgesetzt werden kann. Dabei wird die Anzahl der Seminarteilnehmer und die Qualität der Veranstaltungen (z.B. mittels Feedbackbögen) erfasst.

Zielerreichungsgrad der Ziel-Maßnahme:

zur Gänze erreicht

Bewusstseinsbildung für IÖB und Etablierung eines Dialogs zwischen Bedarfsträgern und Bedarfsdeckern

Beitrag zu Ziel 1
Beitrag zu Ziel 2

Beschreibung der Ziel-Maßnahme

Die IÖB-Servicestelle soll bewusstseinsbildende Maßnahmen wie bspw. Veranstaltungen, Workshops etc. in Abstimmung mit den beiden federführenden Ressorts setzen, um das Thema IÖB auf allen Ebenen der öffentlichen Hand sowie der Anbieterseite fortwährend zu stärken.
Weiters sollen thematische Plattformen, Learning Labs oder ähnliche Formate mit Fokus auf Produktgruppen bzw. Technologiefelder als regelmäßiges Veranstaltungsangebot durchgeführt werden, um den gegenseitigen Austausch zwischen Bedarfsträgern und Bedarfsdeckern zu fördern und um ständige Markterkundung bzw. -beobachtung zu ermöglichen sowie Branchenspezifika berücksichtigen zu können.

Zielerreichungsgrad der Ziel-Maßnahme:

zur Gänze erreicht

Initiierung von IÖB-Pilotprojekten und Unterstützung bei der Erstellung von strategischen IÖB-Plänen

Beitrag zu Ziel 1
Beitrag zu Ziel 2

Beschreibung der Ziel-Maßnahme

Im Rahmen der Tätigkeit der IÖB-Servicestelle sollen IÖB-Pilotprojekte initiiert und unterstützt werden. Darüber hinaus sollen öffentliche Bedarfsträger und beschaffende Stellen bei der Erarbeitung von Innovationsstrategien und Beschaffungs- bzw. Umsetzungsplänen in für IÖB geeigneten Fällen unter Einbindung der relevanten Stakeholder (wie Beschaffer, Angebotsseite, Normung, Regulierung etc.) unterstützt werden.

Zielerreichungsgrad der Ziel-Maßnahme:

zur Gänze erreicht

Finanzielle Auswirkungen des Bundes (Kalkulation)

Finanzielle Auswirkungen stellen die aufgrund des Regelungs- oder sonstigen Vorhabens anfallenden, monetär zum Ausdruck gebrachten, Auswirkungen dar.

In der folgenden Darstellung sehen Sie auf der rechten Seite die geplanten (Plan) und auf der linken Sie die tatsächlichen angefallenen Kosten (Ergebnis). Unter „Details“ finden Sie eine detaillierte Aufschlüsselung der finanziellen Auswirkungen. Mithilfe der Steuerungsleiste können Sie zwischen den Jahren wechseln beziehungsweise sich die Gesamtzahlen über alle Jahre hinweg ansehen.


Gesamt 2013 - 2016
2013
2014
2015
2016

Aufwände und Erträge – Nettoergebnis

Ergebnis

-1.946

Tsd. Euro

Plan

-1.946

Tsd. Euro

Erträge

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Werkleistungen

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Betrieblicher Sachaufwand

Ist

8

Tsd. Euro

Plan

8

Tsd. Euro

Transferaufwand

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Personalaufwand

Ist

19

Tsd. Euro

Plan

19

Tsd. Euro

Sonstige Aufwendungen

Ist

1.919

Tsd. Euro

Plan

1.919

Tsd. Euro

Aufwendungen gesamt

Ist

1.946

Tsd. Euro

Plan

1.946

Tsd. Euro

Erträge gesamt

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Ergebnis

-106

Tsd. Euro

Plan

-396

Tsd. Euro

Erträge

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Werkleistungen

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Betrieblicher Sachaufwand

Ist

2

Tsd. Euro

Plan

2

Tsd. Euro

Transferaufwand

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Personalaufwand

Ist

4

Tsd. Euro

Plan

4

Tsd. Euro

Sonstige Aufwendungen

Ist

100

Tsd. Euro

Plan

390

Tsd. Euro

Aufwendungen gesamt

Ist

106

Tsd. Euro

Plan

396

Tsd. Euro

Erträge gesamt

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Ergebnis

-647

Tsd. Euro

Plan

-677

Tsd. Euro

Erträge

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Werkleistungen

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Betrieblicher Sachaufwand

Ist

2

Tsd. Euro

Plan

2

Tsd. Euro

Transferaufwand

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Personalaufwand

Ist

5

Tsd. Euro

Plan

5

Tsd. Euro

Sonstige Aufwendungen

Ist

640

Tsd. Euro

Plan

670

Tsd. Euro

Aufwendungen gesamt

Ist

647

Tsd. Euro

Plan

677

Tsd. Euro

Erträge gesamt

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Ergebnis

-647

Tsd. Euro

Plan

-697

Tsd. Euro

Erträge

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Werkleistungen

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Betrieblicher Sachaufwand

Ist

2

Tsd. Euro

Plan

2

Tsd. Euro

Transferaufwand

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Personalaufwand

Ist

5

Tsd. Euro

Plan

5

Tsd. Euro

Sonstige Aufwendungen

Ist

640

Tsd. Euro

Plan

690

Tsd. Euro

Aufwendungen gesamt

Ist

647

Tsd. Euro

Plan

697

Tsd. Euro

Erträge gesamt

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Ergebnis

-546

Tsd. Euro

Plan

-176

Tsd. Euro

Erträge

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Werkleistungen

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Betrieblicher Sachaufwand

Ist

2

Tsd. Euro

Plan

2

Tsd. Euro

Transferaufwand

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Personalaufwand

Ist

5

Tsd. Euro

Plan

5

Tsd. Euro

Sonstige Aufwendungen

Ist

539

Tsd. Euro

Plan

169

Tsd. Euro

Aufwendungen gesamt

Ist

546

Tsd. Euro

Plan

176

Tsd. Euro

Erträge gesamt

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Beschreibung der finanziellen Auswirkungen

Die berechneten und geplanten finanziellen Auswirkungen zum Vorhaben sind über die Laufzeit 2013 – 2016 zur Gänze eingetreten. Der jährliche Zahlungsbedarf zu den sonstigen Aufwendungen in der WFA wurde zum Zeitpunkt der Planung über die Laufzeit abgeschätzt. Der tatsächliche und gegenüber der WFA zeitlich angepasste und veränderte Zahlungsbedarf wurde im Werkvertrag (GZ. BMWFJ-98. 182/0014-C1/11/2013) berücksichtigt und zugrunde gelegt, die Zahlungsströme erfolgten zu jeweils 50 % von den Ressorts BMVIT und BMWFW (vormals BMWFJ) vertragsgemäß.

Gesamtbeurteilung

Die Bundesregierung hat die nachfrageseitige Stimulierung von Innovation, besonders durch die innovationsfördernde öffentliche Beschaffung (IÖB), in ihrer im März 2011 veröffentlichten FTI-Strategie („Der Weg zum Innovation Leader”) verankert. Im Kontext der Umsetzung der FTI-Strategie wurde im September 2012 das IÖB-Leitkonzept vom Ministerrat verabschiedet.

Wie im Leitkonzept vorgesehen, wurde im September 2013 eine IÖB-Servicestelle eingerichtet, mit dem Ziel, beschaffende Stellen bei der Anschaffung innovativer Produkte und Dienstleistungen zu unterstützen. Die IÖB-Servicestelle hat sich seither als zentrale Anlaufstelle für IÖB-Fragen etabliert, zahlreiche öffentliche Bedarfsträger und Beschaffungsstellen konnten bisher von den Leistungen der IÖB-Servicestelle profitieren. Durch einen breiten Mix von Maßnahmen wurde öffentlichen Bedarfsträgern der Nutzen von IÖB bewusst gemacht und konkrete Hilfestellung bei der Umsetzung von IÖB-Projekten gegeben. So wurden bspw. zahlreiche IÖB-Vernetzungsaktivitäten und IÖB-Veranstaltungen organisiert, strategische IÖB-Beratungen durchgeführt und Qualifizierungsmaßnahmen gesetzt. Darüber hinaus wurde eine europaweit einmalige Online-Plattform für Anbieter und Nachfrager innovativer Lösungen geschaffen. Durch den IÖB-Projektwettbewerb wurden Anreize für öffentliche Beschaffer gesetzt und die Nachfrage nach innovativen Produkten und Dienstleistungen nachhaltig stimuliert. Damit konnten Referenzkunden für innovative österreichische Lösungen gewonnen werden.

Die erwarteten Wirkungen des Vorhabens sind damit zur Gänze eingetreten.
Die gemeinsam vom BMVIT und BMWFW betreute erfolgreiche Initiative wird daher weitergeführt.


Verbesserungspotentiale

Im Zuge der Durchführung und Evaluierung des Vorhabens sind keine Verbesserungspotentiale ersichtlich geworden.


Weitere Evaluierungen

Es werden keine weiteren Evaluierungen durchgeführt.


Weiterführende Informationen