Vorhaben
Bauliche Maßnahmen bei den Bezirksgerichten Judenburg, Mistelbach und Vöcklabruck zur Umsetzung der BGe-VOen (BGBl II Nr 243, 204 und 205/2012)
Funktionssanierung und Erweiterung bzw. Umstrukturierung der Bezirksgerichte Judenburg (zur Aufnahme des Bezirksgerichts Knittelfeld per 1.7.2013, BGBl II Nr. 243/2012), Mistelbach (zur Aufnahme des Bezirksgerichts Laa an der Thaya per 1.1.2013, BGBl II Nr. 204/2012) und Vöcklabruck (zur Aufnahme der Bezirksgerichte Mondsee und Frankenmarkt per 1.7.2013, BGBl II Nr. 205/2012)
Vorhaben zur Gänze erreicht
Finanzjahr: 2013
Inkrafttreten / Wirksamwerden: 2014
Nettoergebnis in Tsd. €: -5.717
Vorhabensart: Vorhaben gemäß § 58 Abs. 2 BHG 2013
Beitrag zu Wirkungszielen
Um die Verlinkung zwischen Wirkungsorientierter Steuerung und Wirkungsorientierter Folgenabschätzung darzustellen, wird angegeben, ob das Regelungs- beziehungsweise sonstige Vorhaben den Wirkungszielen eines Ressorts förderlich ist.
Beitrag zu Globalbudget-Maßnahmen
Um die Verlinkung zwischen Wirkungsorientierter Steuerung und Wirkungsorientierter Folgenabschätzung darzustellen, wird angegeben, ob das Regelungs- beziehungsweise sonstige Vorhaben den Maßnahmen eines Ressorts förderlich ist.
Problemdefinition
Erläuterung des Zusammenhangs zwischen dem Vorhaben und mittel- und langfristigen Strategien des Ressorts/ obersten Organs bzw. der Bundesregierung
Ziele des Vorhabens
Durch die Angabe von konkreten, nachvollziehbaren Zielen pro Vorhaben wird transparent dargestellt, welchen Zweck der staatliche Eingriff verfolgt.
Ziel 1: Erfüllung des Raum- und Funktionsprogramms, barrierefreie Erschließung, Errichtung eines Servicecenter, Verbesserung der Energieeffizienz (BG Judenburg)
Kennzahlen und Meilensteine des Ziels
Meilenstein 1: Zeitgemäße, den Dienstnehmerschutzbestimmungen entsprechende Arbeitsplätze für alle Bediensteten
Ausgangszustand 2013:
Mangel an den Dienstnehmerschutzvorschriften und einem modernen Amtsbetrieb entsprechenden Amtsräumen
Zielzustand 2016:
Zeitgemäße, den Dienstnehmerschutzbestimmungen entsprechende Arbeitsplätze für alle Bediensteten
Istzustand 2016:
Zeitgemäße, den Dienstnehmerschutzbestimmungen entsprechende Arbeitsplätze für alle Bediensteten
Datenquelle:
Broschüre der ARE Austrian Real Estate GmbH (Eigentümerin der Liegenschaft) sowie Wahrnehmungen von Bediensteten des BMJ anlässlich der Eröffnung
Zielerreichungsgrad des Meilensteins:
zur Gänze erreicht
Meilenstein 2: barrierefreie Erschließung der gesamten Dienststelle
Ausgangszustand 2013:
Mangelnde Barrierefreiheit
Zielzustand 2016:
barrierefreie Erschließung der gesamten Dienststelle
Istzustand 2016:
barrierefreie Erschließung der gesamten Dienststelle
Datenquelle:
Broschüre der ARE Austrian Real Estate GmbH (Eigentümerin der Liegenschaft) sowie Wahrnehmungen von Bediensteten des BMJ anlässlich der Eröffnung
Zielerreichungsgrad des Meilensteins:
zur Gänze erreicht
Meilenstein 3: verbesserte Energieeffizienz
Ausgangszustand 2013:
Verbindung von Amtsräumen über offenen Arkadengang
Zielzustand 2016:
verbesserte Energieeffizienz
Istzustand 2016:
verbesserte Energieeffizienz
Datenquelle:
Broschüre der ARE Austrian Real Estate GmbH (Eigentümerin der Liegenschaft) sowie Wahrnehmungen von Bediensteten des BMJ anlässlich der Eröffnung
Zielerreichungsgrad des Meilensteins:
zur Gänze erreicht
Meilenstein 4: zentrales Servicecenter in Eingangsnähe, gute Orientierung für Parteien
Ausgangszustand 2013:
unübersichtliche Raumanordnung
Zielzustand 2016:
zentrales Servicecenter in Eingangsnähe, gute Orientierung für Parteien
Istzustand 2016:
zentrales Servicecenter in Eingangsnähe, gute Orientierung für Parteien
Datenquelle:
Broschüre der ARE Austrian Real Estate GmbH (Eigentümerin der Liegenschaft) sowie Wahrnehmungen von Bediensteten des BMJ anlässlich der Eröffnung
Zielerreichungsgrad des Meilensteins:
zur Gänze erreicht
Ziel 2: Erfüllung des Raum- und Funktionsprogramms, barrierefreie Erschließung, Einrichtung eines Servicecenters (BG Mistelbach)
Kennzahlen und Meilensteine des Ziels
Meilenstein 1: Erfüllung des Raum- und Funktionsprogramms, ausreichende Zahl an Arbeitsplätzen - auch für die Bediensteten des aufzunehmenden Gerichts
Ausgangszustand 2014:
Mangel an adäquaten Amtsräumen
Zielzustand 2016:
Erfüllung des Raum- und Funktionsprogramms, ausreichende Zahl an Arbeitsplätzen - auch für die Bediensteten des aufzunehmenden Gerichts
Istzustand 2016:
Erfüllung des Raum- und Funktionsprogramms, ausreichende Zahl an Arbeitsplätzen - auch für die Bediensteten des aufzunehmenden Gerichts
Datenquelle:
Broschüre der ARE Austrian Real Estate GmbH (Eigentümerin der Liegenschaft) sowie Wahrnehmungen von Bediensteten des BMJ anlässlich der Eröffnung
Zielerreichungsgrad des Meilensteins:
zur Gänze erreicht
Meilenstein 2: barrierefreie Erschließung (insbes. Aufzug)
Ausgangszustand 2014:
mangelnde Barrierefreiheit
Zielzustand 2016:
barrierefreie Erschließung (insbes. Aufzug)
Istzustand 2016:
barrierefreie Erschließung (insbes. Aufzug)
Datenquelle:
Broschüre der ARE Austrian Real Estate GmbH (Eigentümerin der Liegenschaft) sowie Wahrnehmungen von Bediensteten des BMJ anlässlich der Eröffnung
Zielerreichungsgrad des Meilensteins:
zur Gänze erreicht
Meilenstein 3: Das Gericht verfügt über ein Servicecenter
Ausgangszustand 2014:
Es gibt kein Servicecenter
Zielzustand 2016:
Das Gericht verfügt über ein Servicecenter
Istzustand 2016:
Das Gericht verfügt über ein Servicecenter
Datenquelle:
Broschüre der ARE Austrian Real Estate GmbH (Eigentümerin der Liegenschaft) sowie Wahrnehmungen von Bediensteten des BMJ anlässlich der Eröffnung
Zielerreichungsgrad des Meilensteins:
zur Gänze erreicht
Ziel 3: Erfüllung des Raum- und Funktionsprogramms, Errichtung eines Justiz-Servicecenters sowie eines der Sicherheitsrichtlinie entsprechenden Eingangs; Entflechtung der Dienststellen (BG Vöcklabruck)
Kennzahlen und Meilensteine des Ziels
Meilenstein 1: Erfüllung des Raum- und Funktionsprogramms, ausreichende Zahl an Arbeitsplätzen - auch für die Bediensteten der aufzunehmenden Gerichte
Ausgangszustand 2014:
Mangel an adäquaten Amtsräumen
Zielzustand 2016:
Erfüllung des Raum- und Funktionsprogramms, ausreichende Zahl an Arbeitsplätzen - auch für die Bediensteten der aufzunehmenden Gerichte
Istzustand 2016:
Erfüllung des Raum- und Funktionsprogramms, ausreichende Zahl an Arbeitsplätzen - auch für die Bediensteten der aufzunehmenden Gerichte
Datenquelle:
Broschüre der ARE Austrian Real Estate GmbH (Eigentümerin der Liegenschaft) sowie Wahrnehmungen von Bediensteten des BMJ anlässlich der Eröffnung
Zielerreichungsgrad des Meilensteins:
zur Gänze erreicht
Meilenstein 2: Das Gericht verfügt über ein kundenfreundliches Servicecenter
Ausgangszustand 2014:
Es gibt kein adäquates Servicecenter
Zielzustand 2016:
Das Gericht verfügt über ein kundenfreundliches Servicecenter
Istzustand 2016:
Das Gericht verfügt über ein kundenfreundliches Servicecenter
Datenquelle:
Broschüre der ARE Austrian Real Estate GmbH (Eigentümerin der Liegenschaft) sowie Wahrnehmungen von Bediensteten des BMJ anlässlich der Eröffnung
Zielerreichungsgrad des Meilensteins:
zur Gänze erreicht
Meilenstein 3: Entflechtung und getrennte Nutzbarkeit für die drei Dienststellen; weitere barrierefreie Erschließung durch Einbau eines großen Aufzugs
Ausgangszustand 2014:
Schwierigkeiten durch die gemeinsame Nutzung des Amtsgebäudes durch mehrere Dienststellen (Sicherheitsproblematik)
Zielzustand 2016:
Entflechtung und getrennte Nutzbarkeit für die drei Dienststellen; weitere barrierefreie Erschließung durch Einbau eines großen Aufzugs
Istzustand 2016:
Entflechtung und getrennte Nutzbarkeit für die drei Dienststellen; weitere barrierefreie Erschließung durch Einbau eines großen Aufzugs
Datenquelle:
Broschüre der ARE Austrian Real Estate GmbH (Eigentümerin der Liegenschaft) sowie Wahrnehmungen von Bediensteten des BMJ anlässlich der Eröffnung
Zielerreichungsgrad des Meilensteins:
zur Gänze erreicht
Zugeordnete Ziel-Maßnahmen
Die Maßnahmen stellen die konkreten, geplanten Handlungen der öffentlichen Verwaltung dar. Die Ziele des Vorhabens sollen durch diese Tätigkeiten erreicht werden. Durch die Darstellung der Maßnahmen wird das „Wie“ der Zielerreichung transparent gemacht.
Abschluss der Mietverträge mit der ARE, Überwachung der Bauprojekte
Beschreibung der Ziel-Maßnahme
Abschluss der Mietverträge mit der ARE, Überwachung des Bauprojekts
Zielerreichungsgrad der Ziel-Maßnahme:
zur Gänze erreicht
Finanzielle Auswirkungen des Bundes (Kalkulation)
Finanzielle Auswirkungen stellen die aufgrund des Regelungs- oder sonstigen Vorhabens anfallenden, monetär zum Ausdruck gebrachten, Auswirkungen dar.
In der folgenden Darstellung sehen Sie auf der rechten Seite die geplanten (Plan) und auf der linken Sie die tatsächlichen angefallenen Kosten (Ergebnis). Unter „Details“ finden Sie eine detaillierte Aufschlüsselung der finanziellen Auswirkungen. Mithilfe der Steuerungsleiste können Sie zwischen den Jahren wechseln beziehungsweise sich die Gesamtzahlen über alle Jahre hinweg ansehen.
Im Zeitpunkt der Planung und Erstellung der WFAs für die Vorhaben „Funktionssanierung und Erweiterung des Bezirksgerichts Mistelbach“ sowie „Umstrukturierung des Bezirksgerichts Vöcklabruck“ wurde für das Jahr 2016 ein einmaliger Baukostenzuschuss von 3,3 Mio bzw. 1 Mio Euro (betrieblicher Sachaufwand) erwartet. Der Baukostenzuschuss betreffend das Bezirksgericht Vöcklabruck wurde im Jahr 2016 gezahlt. Aus budgetären Gründen wurde der Baukostenzuschuss für das Bezirksgericht Mistelbach bereits im Jahr 2014 gezahlt. Ob die prognostizierten Gesamtaufwendungen lt. WFA eingehalten werden, kann noch nicht beurteilt werden, weil bisher noch keine Endabrechnung der Bauvorhaben „Funktionssanierung und Erweiterung des Bezirksgerichts Mistelbach“ sowie „Umstrukturierung des Bezirksgerichts Vöcklabruck“ durch die Austrian Real Estate erfolgte.
Der Baukostenbeitrag für das Bauvorhaben „Funktionssanierung und Erweiterung BG Judenburg“ in Höhe von 1,2 Mio Euro wurde Ende des Jahres 2014 an die ARE gezahlt. Lt. Schlussrechnung der ARE erfolgte eine Kostenunterschreitung von 17,90% gegenüber den prognostizierten Projektkosten. Aus diesem Grund besteht eine Gutschrift von 214.000 Euro an das Justizressort. Die prognostizierte Einsparung am Standort Knittelfeld wurde fast zur Gänze erreicht. Die Übergabe des sanierten und erweiterten Gebäudes von der ARE an das Justizressort erfolgte am 10.12.2014. Der Mietvertrag über den Standort Knittelfeld, der als Nebenstelle des BG Judenburg geführt worden war, wurde per 28.2.2015 aufgekündigt. Sohin wurden nur 10/12tel der lt. WFA prognostizierten Einsparungen am Standort Knittelfeld schlagend. Am Standort Judenburg wurden im Zuge der Sanierung und Erweiterung auch Maßnahmen umgesetzt, die lange Zeit aufgeschoben worden waren, weil das Schicksal des Standorts unklar war (barrierefreie Erschließung, Verlegung des Eingangs, Einbau einer Sicherheitsschleuse, Schließen des offenen Arkadengangs im 1. Stock, neue Beleuchtung, …). Sohin sind auch die prognostizierten Einsparungen am Standort Judenburg eingetreten.
Die prognostizierten Gesamtaufwendungen lt. WFA für das Bauvorhaben „Funktionssanierung und Erweiterung BG Judenburg“ wurden sohin überplanmäßig erfüllt.
Gesamtbeurteilung
Verbesserungspotentiale
Weitere Evaluierungen
Es werden keine weiteren Evaluierungen durchgeführt.