Vorhaben
Änderung des Bundesgesetzes über einen Kassenstrukturfonds für die Gebietskrankenkassen
Vorhaben zur Gänze erreicht
Finanzjahr: 2014
Inkrafttreten / Wirksamwerden: 2014
Nettoergebnis in Tsd. €: 40.000
Vorhabensart: Bundesgesetz
Beitrag zu Wirkungszielen
Um die Verlinkung zwischen Wirkungsorientierter Steuerung und Wirkungsorientierter Folgenabschätzung darzustellen, wird angegeben, ob das Regelungs- beziehungsweise sonstige Vorhaben den Wirkungszielen eines Ressorts förderlich ist.
Beitrag zu Globalbudget-Maßnahmen
Um die Verlinkung zwischen Wirkungsorientierter Steuerung und Wirkungsorientierter Folgenabschätzung darzustellen, wird angegeben, ob das Regelungs- beziehungsweise sonstige Vorhaben den Maßnahmen eines Ressorts förderlich ist.
Problemdefinition
Erläuterung des Zusammenhangs zwischen dem Vorhaben und mittel- und langfristigen Strategien des Ressorts/ obersten Organs bzw. der Bundesregierung
Ziele des Vorhabens
Durch die Angabe von konkreten, nachvollziehbaren Zielen pro Vorhaben wird transparent dargestellt, welchen Zweck der staatliche Eingriff verfolgt.
Ziel 1: Entlastung des Bundeshaushaltes durch Streichung der Dotierung des Krankenkassen-Strukturfonds für das Jahr 2015
Kennzahlen und Meilensteine des Ziels
Meilenstein 1: Ersparnis durch die Streichung der Dotierung
Ausgangszustand 2014:
Der Bundeshaushalt wird durch die Dotierung des Krankenkassen-Strukturfonds im Jahr 2015 mit 40 Millionen Euro belastet.
Zielzustand 2016:
Der Bund erspart sich durch die Streichung der Dotierung im Jahr 2015 40 Millionen Euro.
Istzustand 2016:
Der Krankenkassen-Strukturfonds wurde im Jahr 2015 nicht mit 40 Millionen Euro dotiert.
Datenquelle:
BGBL
Zielerreichungsgrad des Meilensteins:
zur Gänze erreicht
Zugeordnete Ziel-Maßnahmen
Die Maßnahmen stellen die konkreten, geplanten Handlungen der öffentlichen Verwaltung dar. Die Ziele des Vorhabens sollen durch diese Tätigkeiten erreicht werden. Durch die Darstellung der Maßnahmen wird das „Wie“ der Zielerreichung transparent gemacht.
Streichung der Dotierung des Krankenkassen-Strukturfonds für das Jahr 2015
Beschreibung der Ziel-Maßnahme
Die bisher vorgesehene Dotierung des Krankenkassen-Strukturfonds im Jahr 2015 mit 40 Millionen Euro wird gestrichen.
Zielerreichungsgrad der Ziel-Maßnahme:
zur Gänze erreicht
Finanzielle Auswirkungen des Bundes (Kalkulation)
Finanzielle Auswirkungen stellen die aufgrund des Regelungs- oder sonstigen Vorhabens anfallenden, monetär zum Ausdruck gebrachten, Auswirkungen dar.
In der folgenden Darstellung sehen Sie auf der rechten Seite die geplanten (Plan) und auf der linken Sie die tatsächlichen angefallenen Kosten (Ergebnis). Unter „Details“ finden Sie eine detaillierte Aufschlüsselung der finanziellen Auswirkungen. Mithilfe der Steuerungsleiste können Sie zwischen den Jahren wechseln beziehungsweise sich die Gesamtzahlen über alle Jahre hinweg ansehen.
Der Krankenkassenstrukturfonds wurde 2015 nicht dotiert.
Gesamtbeurteilung
Verbesserungspotentiale
Weitere Evaluierungen
Es werden keine weiteren Evaluierungen durchgeführt.