Um die Verlinkung zwischen Wirkungsorientierter Steuerung und Wirkungsorientierter Folgenabschätzung darzustellen, wird angegeben, ob das Regelungs- beziehungsweise sonstige Vorhaben den Wirkungszielen eines Ressorts förderlich ist.
Die Luftraumüberwachung in Österreich wird grundsätzlich mit dem System EUROFIGHTER (EFT) durchgeführt. Zu diesem Zwecke wurden 15 Stück EFT durch das österreichische Bundesheer beschafft. Um das Waffensystem betreiben zu können, sind Ausbildungen zum Einsatzpiloten am System EFT notwendig. Auf Grund der gegenwärtigen Budgetsituation innerhalb des Ressorts wurde die Anzahl an Einsatzpiloten für das System EFT auf 12 reduziert. Diese Reduzierung begründet sich vor allem durch die jährliche Kontigentierung an Flugstunden, die aktuell einen sicheren Flugbetrieb mit nur max. 12 Piloten zulässt. Der in der ggstl. WFA dargestellte Ausbildungsbedarf bis 2022 beruht auf die Festlegung von max. 12 Einsatzpiloten und begründet sich durch altersbedingtes Ausscheiden von bereits ausgebildeten Einsatzpiloten auf dem System EFT. Gegenwärtig gliedert sich die Ausbildung zum Einsatzpiloten am System EFT in 6 Phasen und dauert bis zu 8 Jahre. Die Phase V und VI wird auf dem System EFT selbst durchgeführt. Auf Grund eines fehlenden EFT-Doppelsitzers beim Österreichischen Bundesheer wird die praktische Flugausbildung der Phase V in DEUTSCHLAND durchgeführt. Seit 2006 besteht ein Vertrag mit der Deutschen Luftwaffe, um im Rahmen einer Ausbildungskooperation Ausbildungen für österreichische Militärpiloten auf das Luftfahrzeug EFT sicherzustellen. Um den Bedarf an aktiven Einsatzpiloten am System EFT zu decken, wäre der bestehende Vertrag grundsätzlich auf unbestimmte Zeit zu verlängern.
Erläuterung des Zusammenhangs zwischen dem Vorhaben und mittel- und langfristigen Strategien des Ressorts/ obersten Organs bzw. der Bundesregierung
Die militärstrategische Zielsetzung des Österreichischen Bundesheeres, abgeleitet aus den sicherheits- und verteidigungspolitischen Vorgaben, ist der militärische Souveränitätsschutz der Republik Österreich im In- und Ausland. Das Militärstrategische Konzept 2017, als das zentrale militärstrategische Grundsatzdokument des Österreichischen Bundesheeres, definiert daher auch als eine der Einsatzaufgaben im Rahmen der militärischen Landesverteidigung die „Überwachung des österreichischen Luftraumes“ als permanente Aufgabe sowie die „Sicherung des österreichischen Luftraumes“ und die „Verteidigung der territorialen Integrität Österreichs am Boden und im Luftraum gegen subkonventionelle und konventionelle Angriffe“ als anlassbezogene Aufgaben. Zusätzlich ist als eine der anlassbezogenen Aufgaben innerhalb der Europäischen Union bzw. in Nachbarstaaten die „Grenzüberschreitende aktive Luftraumüberwachung, Beitragsleistung bzw. gegenseitige Unterstützung bei anlassbezogenen Luftraumsicherungsoperationen im Rahmen staatsvertraglicher Übereinkommen“ definiert.
Die diesbezüglichen Vorgaben und Details sind:
– in der Österreichischen Sicherheitsstrategie 2013 unter Punkt 4.4 Verteidigungspolitik Absatz Militärische Landesverteidigung Zi. 8,
– in der Teilstrategie Verteidigungspolitik 2014 unter Punkt 3 Verteidigungspolitische Zielsetzungen Zi. 1 (Gewährleistung der staatlichen Souveränität und Integrität) und Zi. 3 (Leistung eines militärischen Solidarbeitrages zum sicherheitspolitischen Handeln der EU), unter Punkt 4 Verteidigungspolitisches Konzept Österreich und unter Punkt 5.2 Verteidigungspolitisches Leistungsprofil Absatz Landesverteidigung und Assistenz sowie
– im Militärstrategischen Konzept 2017 unter den Punkten 2.1.1 Militärische Landesverteidigung, 2.2 Einsatzaufgaben im Ausland, 4.1.3 Luftraumsicherungsoperationen, 4.2 Militärische Luftraumüberwachung abgebildet.
Durch die Angabe von konkreten, nachvollziehbaren Zielen pro Vorhaben wird transparent dargestellt, welchen Zweck der staatliche Eingriff verfolgt.
Ziel 1:
Die aktive Überwachung des österreichischen Luftraumes ist unter anderem mit dem eingeführten Waffensystem EUROFIGHTER sichergestellt
Kennzahlen und Meilensteine des Ziels
Meilenstein 1: Mindestanzahl an Einsatzpiloten auf dem System EFT
Ausgangszustand 2014:
12 Einsatzpiloten auf dem System EFT stehen zur Verfügung.
Zielzustand 2018:
Die altersbedingten Abgänge wurden kompensiert und es stehen weiterhin 12 Einsatzpiloten auf dem System EFT zur Verfügung.
Istzustand 2018:
Es stehen 14 Einsatzpiloten für das Waffensystem EFT zur Verfügung. Somit konnte die erforderliche Mindestanzahl von 12 Einsatzpiloten überplanmäßig erreicht werden.
Datenquelle: Sektion IV / BMLV
Zielerreichungsgrad des Meilensteins:
überplanmäßig erreicht
Zugeordnete Ziel-Maßnahmen
Die Maßnahmen stellen die konkreten, geplanten Handlungen der öffentlichen Verwaltung dar. Die Ziele des Vorhabens sollen durch diese Tätigkeiten erreicht werden. Durch die Darstellung der Maßnahmen wird das „Wie“ der Zielerreichung transparent gemacht.
Sicherstellung der ausbildungsmäßigen Voraussetzungen für den Betrieb der beim Österreichischen Bundesheer eingeführten EUROFIGHTER durch österreichische Militärpiloten
Beitrag zu Ziel 1
Beschreibung der Ziel-Maßnahme
Der mit der Deutschen Luftwaffe bestehende Ausbildungsvertrag läuft mit Ende 2014 aus und wäre daher mit Ende 2014 auf unbestimmte Zeit, längstens jedoch bis die Deutsche Luftwaffe deren EFT-Ausbildung ins Ausland verlegt, zu verlängern.
Zielerreichungsgrad der Ziel-Maßnahme:
zur Gänze erreicht
Finanzielle Auswirkungen des Bundes (Kalkulation)
Finanzielle Auswirkungen stellen die aufgrund des Regelungs- oder sonstigen Vorhabens anfallenden, monetär zum Ausdruck gebrachten, Auswirkungen dar.
In der folgenden Darstellung sehen Sie auf der rechten Seite die geplanten (Plan) und auf der linken Sie die tatsächlichen angefallenen Kosten (Ergebnis). Unter „Details“ finden Sie eine detaillierte Aufschlüsselung der finanziellen Auswirkungen. Mithilfe der Steuerungsleiste können Sie zwischen den Jahren wechseln beziehungsweise sich die Gesamtzahlen über alle Jahre hinweg ansehen.
Gesamt 2015 - 2018
2015
2016
2017
2018
Aufwände und Erträge – Nettoergebnis
Ergebnis
-10.620
Tsd. Euro
Plan
-7.120
Tsd. Euro
Erträge
Ist
0
Tsd. Euro
Plan
0
Tsd. Euro
Werkleistungen
Ist
0
Tsd. Euro
Plan
0
Tsd. Euro
Betrieblicher Sachaufwand
Ist
10.620
Tsd. Euro
Plan
7.120
Tsd. Euro
Transferaufwand
Ist
0
Tsd. Euro
Plan
0
Tsd. Euro
Personalaufwand
Ist
0
Tsd. Euro
Plan
0
Tsd. Euro
Sonstige Aufwendungen
Ist
0
Tsd. Euro
Plan
0
Tsd. Euro
Aufwendungen gesamt
Ist
10.620
Tsd. Euro
Plan
7.120
Tsd. Euro
Erträge gesamt
Ist
0
Tsd. Euro
Plan
0
Tsd. Euro
Ergebnis
0
Tsd. Euro
Plan
0
Tsd. Euro
Erträge
Ist
0
Tsd. Euro
Plan
0
Tsd. Euro
Werkleistungen
Ist
0
Tsd. Euro
Plan
0
Tsd. Euro
Betrieblicher Sachaufwand
Ist
0
Tsd. Euro
Plan
0
Tsd. Euro
Transferaufwand
Ist
0
Tsd. Euro
Plan
0
Tsd. Euro
Personalaufwand
Ist
0
Tsd. Euro
Plan
0
Tsd. Euro
Sonstige Aufwendungen
Ist
0
Tsd. Euro
Plan
0
Tsd. Euro
Aufwendungen gesamt
Ist
0
Tsd. Euro
Plan
0
Tsd. Euro
Erträge gesamt
Ist
0
Tsd. Euro
Plan
0
Tsd. Euro
Ergebnis
-5.296
Tsd. Euro
Plan
0
Tsd. Euro
Erträge
Ist
0
Tsd. Euro
Plan
0
Tsd. Euro
Werkleistungen
Ist
0
Tsd. Euro
Plan
0
Tsd. Euro
Betrieblicher Sachaufwand
Ist
5.296
Tsd. Euro
Plan
0
Tsd. Euro
Transferaufwand
Ist
0
Tsd. Euro
Plan
0
Tsd. Euro
Personalaufwand
Ist
0
Tsd. Euro
Plan
0
Tsd. Euro
Sonstige Aufwendungen
Ist
0
Tsd. Euro
Plan
0
Tsd. Euro
Aufwendungen gesamt
Ist
5.296
Tsd. Euro
Plan
0
Tsd. Euro
Erträge gesamt
Ist
0
Tsd. Euro
Plan
0
Tsd. Euro
Ergebnis
0
Tsd. Euro
Plan
-7.120
Tsd. Euro
Erträge
Ist
0
Tsd. Euro
Plan
0
Tsd. Euro
Werkleistungen
Ist
0
Tsd. Euro
Plan
0
Tsd. Euro
Betrieblicher Sachaufwand
Ist
0
Tsd. Euro
Plan
7.120
Tsd. Euro
Transferaufwand
Ist
0
Tsd. Euro
Plan
0
Tsd. Euro
Personalaufwand
Ist
0
Tsd. Euro
Plan
0
Tsd. Euro
Sonstige Aufwendungen
Ist
0
Tsd. Euro
Plan
0
Tsd. Euro
Aufwendungen gesamt
Ist
0
Tsd. Euro
Plan
7.120
Tsd. Euro
Erträge gesamt
Ist
0
Tsd. Euro
Plan
0
Tsd. Euro
Ergebnis
-5.324
Tsd. Euro
Plan
0
Tsd. Euro
Erträge
Ist
0
Tsd. Euro
Plan
0
Tsd. Euro
Werkleistungen
Ist
0
Tsd. Euro
Plan
0
Tsd. Euro
Betrieblicher Sachaufwand
Ist
5.324
Tsd. Euro
Plan
0
Tsd. Euro
Transferaufwand
Ist
0
Tsd. Euro
Plan
0
Tsd. Euro
Personalaufwand
Ist
0
Tsd. Euro
Plan
0
Tsd. Euro
Sonstige Aufwendungen
Ist
0
Tsd. Euro
Plan
0
Tsd. Euro
Aufwendungen gesamt
Ist
5.324
Tsd. Euro
Plan
0
Tsd. Euro
Erträge gesamt
Ist
0
Tsd. Euro
Plan
0
Tsd. Euro
Beschreibung der finanziellen Auswirkungen
Zum Zeitpunkt der damaligen Planungen waren für den Zeitraum bis 2018 insgesamt 2 Phase V Ausbildungen für maximal 4 Piloten vorgesehen. Im Detail wurde damals festgelegt, dass die Ausbildung im Jahr 2015, mit Bezahlung der Gesamtaufwendungen in der Höhe von 7,12 Millionen Euro im Jahr 2016, und eine weitere Ausbildung im Jahr 2018, mit Bezahlung der Gesamtaufwendungen in der Höhe von 9,5 Millionen Euro im Jahr 2019, stattzufinden haben. Die Ausbildung im Jahr 2015 konnte so rechtzeitig abgeschlossen werden, dass eine Bezahlung der tatsächlichen Aufwendungen in der Höhe von 5,296 Millionen Euro noch im Jahr 2015 erfolgen konnte. Die für das Jahr 2018 geplante Ausbildung musste auf Grund zusätzlicher Ausfälle in das Jahr 2016 vorverlegt werden. Die Bezahlung der tatsächlichen Aufwendungen in der Höhe von 5,324 Millionen Euro erfolgte im Jahr 2017. Die Differenz der geplanten zu den tatsächlich eingetretenen Aufwendungen ergibt sich dadurch, indem die Gesamtaufwendungen einer Phase V Ausbildung in Abhängigkeit zu den tatsächlich konsumierten Flugstunden sowie zu den jährlich verändernden Aufwendungen pro Flugstunde stehen.
Gesamtbeurteilung
Die Luftraumüberwachung in Österreich wird grundsätzlich mit dem Waffensystem Eurofighter (EFT) durchgeführt. Zu diesem Zwecke wurden 15 Stück EFT durch das österreichische Bundesheer beschafft. Um das Waffensystem betreiben zu können, sind entsprechende Ausbildungen zum Einsatzpiloten am System EFT notwendig. Die Ausbildungsphasen V und VI werden auf dem System EFT selbst durchgeführt. Auf Grund eines fehlenden EFT-Doppelsitzers beim österreichischen Bundesheer muss jedoch die Ausbildungsphase V in Deutschland durchgeführt werden. Die Phase V Ausbildung in Deutschland hat sich bewährt und wird auch beibehalten, da die deutsche Luftwaffe als einzige die österreichischen Ausbildungsbedürfnisse berücksichtigt und eine flexible, gesicherte Bedarfsdeckung gewährleistet. Basierend auf den ursprünglichen Betriebsplanungen für das System EFT, war ein Betrieb mit 14 EFT-Piloten (und 2 in Ausbildung) vorgesehen. Auf Grund von Budgetzwängen musste auch der EFT-Flugbetrieb, und damit einhergehend auch die Anzahl der EFT-Piloten auf 12 (welche ein absolutes Minimum für einen sicheren Betrieb des System EFT darstellt) reduziert werden. Die damals erstellte WFA baute auf diese Reduzierung auf und berücksichtigte damals bekannte und somit planbare Abgänge von EFT-Piloten. Auf Grund zusätzlicher Ausfälle musste der geplante Ausbildungsrhythmus angeglichen werden, um zumindest den Stand von 12 EFT-Piloten zu halten. Darüber hinaus war, basierend auf weiterentwickelten neuen Betriebsplanungen für das System EFT, der Stand an EFT-Piloten wieder anzuheben, sodass seit Ende 2018 wieder 14 EFT-Piloten zur Verfügung stehen. In weiterer Folge ist wieder ein kontinuierlicher Aufwuchs vorgesehen. Das Ziel „Die aktive Überwachung des österreichischen Luftraumes ist unter anderem mit dem eingeführten Waffensystem EFT sichergestellt“, kann somit erreicht werden. Der kontinuierliche Aufwuchs dafür notwendiger EFT-Piloten ist durch den Ausbildungsvertrag mit Deutschland gesichert. Die Pilotenausbildung muss zwar langfristig geplant werden, erfordert aber auf Grund der vielen Einflussfaktoren und Wechselwirkungen ein laufendes Nachsteuern an die jeweiligen konkreten Verhältnisse.
