Beschaffung von 6.000 Containern samt Baubetreuungsleistungen im Zusammenhang mit der Aufstellung von 75 Containerdörfern als Betreuungsquartiere

Beschreibung des Ziels

Mit Hilfe dieser Einrichtungen, Versorgungsengpässen hinsichtlich der Unterbringung von Asylwerbern und sonstiger hilfsbedürftiger Personen entgegenwirken zu können und damit weiterhin einen geordneten und rechtsstaatlichen Vollzug des Asylwesens in Österreich zu gewährleisten.
Die Schaffung von zusätzlichen Betreuungseinrichtungen in Form der 75 Containerdörfer soll somit zu einer dauerhaften Lösung des derzeitigen Unterbringungsproblems beitragen:
. Die derzeitigen Unterbringungsengpässe sollen behoben werden um auch gleichzeitig einen Mehrwert für eine schnellere Verfahrensdurchführung geschaffen werden.
. Die Betreuungsstellen, hier insbesondere TRAISKIRCHEN, sollen damit spürbar und nachhaltig und dauerhaft entlastet werden.
. Die Unterstützungsleistungen der Landespolizeidirektionen sollen auf ein Minimum reduziert werden und eine Versorgung von Personen in Zelten obsolet machen.
. Das zukünftige Eintreten von Unterbringungsnotständen die so weit gehen, dass Hilfs- und schutzbedürftige Personen nicht einmal Bett zur Verfügung gestellt werden kann, soll fortwährend verhindert werden.
. Trotz ständig steigender Anzahl soll Hilfs- und schutzbedürftigen Personen eine qualitätsmäßig gleiche menschenwürdige Unterbringung ermöglicht und gewährleistet werden.

Kennzahlen und Meilensteine des Ziels

Meilenstein 1: Containerbeschaffung

Ausgangszustand 2015:

Auf Grund der ständig steigenden Asylantragszahlen und damit der Personen, die sich in Grundversorgung befinden und der teilweise mangelnden Quotenerfüllung der Länder in Hinsicht auf die Aufnahme von Personen in Grundversorgungsquartiere der Länder, fehlt es an adäquaten Unterbringungsmöglichkeiten. Der Bund kann hier nicht in ausreichendem Ausmaß durch das zur Verfügung stellen zusätzlicher Quartiere Abhilfe schaffen . zusätzliche Betreuungsmöglichkeiten ist: 0 . zusätzlich betreute Personen ist: 0 . Zeltstädte ist: 6 . Betreuungsunterstützung durch LPDn ist (Anzahl LPDn): 4 . Einheitliche Qualitätsstandards in allen Betrereuungseinrichtungen: KEINE

Zielzustand 2018:

Containerbeschaffung; Beschaffung von 6.000 Containern für die Errichtung von Betreuungsquartieren des Bundes für MigrantInnen und hilfs- und schutzbedürftige Personen und Rahmenvereinbarung mit der Bundesimmobilien GmbH, über die Erbringung von Baubetreuungsleistungen im Zusammenhang mit der Aufstellung von 75 Containerdörfer, als Betreuungsquartiere des Bundes für MigrantInnen und hilfs- und schutzbedürftige Personen

Istzustand 2018:

Es wurden 16 Betreuungsstellen eingerichtet (1140 Container zur Unterbringung von 2800 Personen) Zeltstädte konnten Ende 2015 eingestellt werden. Notunterkünfte seitens der LPD mussten nicht weiter in Anspruch genommen werden. Eine Vorhaltekapazität iHv 564 Containern wird künftigen Versorgungsengpässen bei wiederum hohen Antragszahlen entgegenwirken (Kapazität: rund 7 Dörfer zur Unterbringung von rund 1400 Personen) Durch Einsatz des Vertragspartners des BMI (ORS GmbH) in allen Betreuungseinrichtungen konnte ein einheitlicher Qualitätsstandard erreicht werden. Insgesamt wurden 3.060 Container beschafft. Die Abweichung von der ursprünglich geplanten Anzahl resultiert daraus, dass nach Etablierung des Durchgriffsrechtes seitens der Länder feste Quartiere zur Verfügung gestellt werden konnten und diesen Quartieren naturgemäß der Vorzug gegenüber Containerdörfern gegeben wurde.

Datenquelle:
Aufzeichnungen des BMI

Zielerreichungsgrad des Meilensteins:

überwiegend erreicht

Beschreibung der Ziel-Maßnahme

Nach erfolgten BBG Abruf und do. Containerkauf und Genehmigung durch das Kabinett der Frau Bundesminister soll die Einrichtung von Containerdörfern im gesamten Bundesgebiet erfolgen.
Eine Zielerreichung soll stattfinden, indem die Republik Österreich, vertreten durch die Bundesministerin für Inneres, Mieter von Liegenschaften auf denen Containerdörfer erreichtet werden, die Betreuung der dort untergebrachten MigrantInnen und Schutzbedürftigen unter Ausnützung der Quartierkapazität durchführt und der Betrieb der Betreuungsstelle nachhaltig zu einer Entlastung der Belagsstände der übrigen Betreuungsstellen des Bundes, sowie einer rascheren und effizienteren Zuteilung der Personen beiträgt.

Zielerreichungsgrad der Ziel-Maßnahme:

überwiegend erreicht

Beschreibung der Ziel-Maßnahme

Nach erfolgten BBG Abruf und do. Containerkauf und Genehmigung durch das Kabinett der Frau Bundesminister soll die Einrichtung von 75 Containerdörfern im gesamten Bundesgebiet erfolgen. Hierzu ist es notwendig für diese abgerufenen 75 Containerdörfer, mittels einer Rahmenvereinbarung über die Erbringung von Baubetreuungsleistungen im Zusammenhang mit der Aufstellung mobiler Wohneinheiten (v.a. Containern) zur Unterbringung von Asylwerbern und der Bezugsakt zu erbringen.
Eine Zielerreichung soll stattfinden, indem die Republik Österreich, vertreten durch die Bundesministerin für Inneres, Mieter von Liegenschaften auf denen Containerdörfer erreichtet werden, die Betreuung der dort untergebrachten MigrantInnen und Schutzbedürftigen unter Ausnützung der Quartierkapazität durchführt und der Betrieb der Betreuungsstelle nachhaltig zu einer Entlastung der Belagsstände der übrigen Betreuungsstellen des Bundes, sowie einer rascheren und effizienteren Zuteilung der Personen beiträgt.

Zielerreichungsgrad der Ziel-Maßnahme:

überwiegend erreicht