Seilbahnüberprüfungs-Verordnung 2013 – SeilbÜV 2013

Kennzahlen und Meilensteine des Ziels

Meilenstein 1: Gesetzesgrundlage

Ausgangszustand 2014:

Ingeltungstehen der über 18 Jahre alten SeilbÜV 1995, welche auf Grundlage des EisbG 1957 erlassen worden war.

Zielzustand 2018:

Ingeltungstehen der aktuellen SeilbÜV 2013, welche auf Grundlage des SeilbG 2003 sowie der aktuellen Regeln der Technik erlassen wurde.

Istzustand 2018:

SeilbüV 2013 ist in Kraft.

Datenquelle:
RIS BKA

Zielerreichungsgrad des Meilensteins:

zur Gänze erreicht

Kennzahlen und Meilensteine des Ziels

Meilenstein 1: Verpflichtung zur Überprüfung von nicht öffentlichen Seilbahnen

Ausgangszustand 2014:

Keine zwingende Überprüfung durch eine Seilbahnüberprüfungsstelle für Schlepplifte, Materialseilbahnen mit Werksverkehr und Materialseilbahnen mit beschränkt öffentlichem Verkehr – es sind keine behördlichen Daten betreffend den technischen Zustand vorhanden

Zielzustand 2018:

- wiederkehrende Prüfung von in etwa 397 nicht öffentlichen Seilbahnen und in etwa 217 öffentlichen Seilbahnen pro Jahr durch eine Seilbahnüberprüfungsstelle in periodischen Abständen. -Erstellung und Übermittlung von Berichten über die Behebung allfällig festgestellter Mängel durch die Seilbahnunternehmen an die Seilbahnüberprüfungsstelle, die darüber einen Schlussbericht zu erstellen und dem Seilbahnunternehmen zuzuleiten hat. Ein Gleichstück dieses Berichtes hat das Seilbahnunternehmen an die zuständige Seilbahnbehörde zu senden. - Übermittlung von ca. 614 offiziellen Überprüfungsberichten und ca. 163 Schlussberichten für öffentliche Seilbahnen sowie ca. 298 Schlussberichten für nicht öffentliche Seilbahnen (das entspricht jeweils 75% der Anzahl der Überprüfungen) nach Behebung von festgestellten Mängeln an die Seilbahnbehörden.

Istzustand 2018:

wiederkehrende Prüfung von in etwa 397 nicht öffentlichen Seilbahnen und in etwa 217 öffentlichen Seilbahnen pro vergangenem Jahr durch eine Seilbahnüberprüfungsstelle in periodischen Abständen Übermittlung von ca. 614 offiziellen Überprüfungsberichten und ca. 163 Schlussberichten für öffentliche Seilbahnen sowie ca. 298 Schlussberichten für nicht öffentliche Seilbahnen (das entspricht jeweils 75% der Anzahl der Überprüfungen) nach Behebung von festgestellten Mängeln an die Seilbahnbehörden.

Datenquelle:
Seilbahnstatistik; Übermittlung der Schlussberichte an Behörden

Zielerreichungsgrad des Meilensteins:

zur Gänze erreicht

Meilenstein 2: Behebung der Gefahr durch nicht erkannte Mängel

Ausgangszustand 2014:

Aufgrund der nicht verpflichtenden technischen Überprüfung für Schlepplifte, Materialseilbahnen mit Werksverkehr und Materialseilbahnen mit beschränkt öffentlichem Verkehr werden bestehende Mängel nicht erkannt, was eine potentielle Gefahr für Mitarbeiter und Fahrgäste bedeutet.

Zielzustand 2018:

verpflichtende Überprüfung durch eine Seilbahnüberprüfungsstelle auch für Schlepplifte, Materialseilbahnen mit Werksverkehr und Materialseilbahnen mit beschränkt öffentlichem Verkehr – Mängel werden erkannt und behoben – über die Behebung wird ein Bericht an die zuständige Seilbahnbehörde übermittelt – potentielle Gefahren für Mitarbeiter und Fahrgäste werden behoben.

Istzustand 2018:

verpflichtende Überprüfung durch eine Seilbahnüberprüfungsstelle auch für Schlepplifte, Materialseilbahnen mit Werksverkehr und Materialseilbahnen mit beschränkt öffentlichem Verkehr – Mängel werden erkannt und behoben – über die Behebung wird ein Bericht an die zuständige Seilbahnbehörde übermittelt – potentielle Gefahren für Mitarbeiter und Fahrgäste werden behoben.

Datenquelle:
Mängelberichte

Zielerreichungsgrad des Meilensteins:

zur Gänze erreicht

Kennzahlen und Meilensteine des Ziels

Meilenstein 1: Präzisierung der Prüfrahmen und der Prüfdokumentation

Ausgangszustand 2014:

Aufgrund der mangelnden Regelung werden die Seilbahnüberprüfungen mit unterschiedlichen Prüftiefen durchgeführt. Es bestehen diesbezüglich zwischen den Überprüfungsstellen Unterschiede in großer Bandbreite.

Zielzustand 2018:

Durch die Präzisierung des Prüfrahmens und der Prüfdokumentation werden alle Seilbahnüberprüfungen nach SeilbÜV 2013 mit einheitlicher Prüftiefe erfolgen.

Datenquelle:
SeilbÜV 2013

Zielerreichungsgrad des Meilensteins:

noch nicht ermittelt

Kennzahlen und Meilensteine des Ziels

Datenquelle: Keine Maßnahmenbescheide mehr - ergibt sich aus Neuregelung SeilbüV

Datenquelle: Keine Maßnahmenbescheide mehr - ergibt sich aus Neuregelung SeilbüV

Beschreibung der Ziel-Maßnahme

Schlepplifte, Materialseilbahnen mit Werksverkehr und Materialseilbahnen mit beschränkt öffentlichem Verkehr werden in den Geltungsbereich der SeilbÜV 2013 aufgenommen und sind somit wiederkehrenden bzw. ergänzenden Überprüfungen zu unterziehen.
Im Gegensatz zu den wiederkehrenden Überprüfungen (Anlage 1) erfordern ergänzende Überprüfungen (Anlage 2) die Durchführung spezieller Prüfmethoden durch dafür qualifizierte externe Stellen. Weiters bestehen für wiederkehrende und für ergänzende Überprüfungen unterschiedliche Prüfintervalle. Für die Überprüfung nicht öffentlicher Seilbahnen, wird es für deren Betreiber erstmalig zu finanziellen Belastungen durch Prüfungskosten kommen, da diese Anlagen bisher nicht von der SeilbÜV erfasst sind. Für solche Anlagen war allerdings bereits im SeilbG 2003 in § 49 Abs. 2 im Hinblick auf die neue SeilbÜVeine Erleichterung für den Betreiber normiert worden, wonach eine solche Anlage erstmalig und dann nur alle 10 Jahre durch eine hierfür akkreditierte Seilbahnüberprüfungsstelle zu überprüfen ist, während sie alle 5 Jahre auch von einer hierfür geeigneten fachkundigen Person, deren geringere Anforderungen festgelegt sind, überprüft werden könnte.
Sofern Rückholanlagen von Sommerrodelbahnen nach der Übergangsbestimmung des § 119 Abs. 2 SeilbG 2003 als öffentliche Seilbahnen gelten, werden sie von der ggstl. Verordnung ausgenommen.

Zielerreichungsgrad der Ziel-Maßnahme:

zur Gänze erreicht

Beschreibung der Ziel-Maßnahme

Bisher ist der Umfang der Überprüfungen von Seilbahnen in einer einzigen Anlage geregelt. Infolge der unterschiedlichen fachspezifischen Anforderungen und Prüfintervalle für wiederkehrende Überprüfungen einerseits und für die ergänzenden Überprüfungen andererseits werden sie nunmehr jeweils in einer eigenen Anlage behandelt.

Zielerreichungsgrad der Ziel-Maßnahme:

zur Gänze erreicht

Beschreibung der Ziel-Maßnahme

Mit dem Inkrafttreten des SeilbG 2003 nach Vorgabe der Richtlinie 2000/9/EG sind die nationalen technischen Vorschriften für Seilbahnen durch europäische Spezifikationen (EN-Normen), soweit diese in den Überprüfungsgegenstand eingreifen, als Regeln der Technik ersetzt worden. Sich daraus ergebende erweiterte Anforderungen an die Inspektion von Seilbahnen waren ebenfalls Anlass für die Überarbeitung der bestehenden SeilbÜV. Dies betrifft insbesondere EN 1709, welche bezüglich der ergänzenden Überprüfungen Vorgaben hinsichtlich der zerstörungsfreien Sonderinspektionen macht.

Zielerreichungsgrad der Ziel-Maßnahme:

zur Gänze erreicht

Beschreibung der Ziel-Maßnahme

Durch den erweiterten Geltungsbereich der SeilbÜV 2013 unterliegen die Betreiber nunmehr auch der Pflicht zur Überprüfung ihrer nicht öffentlichen Seilbahnen. Die Überprüfungsberichte und Schlussberichte sind aufzubewahren und der Seilbahnbehörde zu übermitteln.

Zielerreichungsgrad der Ziel-Maßnahme:

zur Gänze erreicht

Beschreibung der Ziel-Maßnahme

Der Arbeitsaufwand für die Behörden wird durch die SeilbÜV 2013 dadurch verringert, dass die Veranlassung von Maßnahmen, die aufgrund der Ergebnisse der ergänzenden Überprüfung notwendig sind, nunmehr in der Verantwortung der Seilbahnunternehmen liegt.

Anmerkung: Mängel, die eine unmittelbare Betriebsgefahr im Sinne von § 91 SeilbG 2003 darstellen, hat der jeweilige Prüfer umgehend dem Seilbahnunternehmen und der Behörde schriftlich bekannt zu geben. Der Seilbahnbetrieb ist ohne behördliche Verfügung umgehend einzustellen. Die Wiederaufnahme des Seilbahnbetriebes setzt die Bewilligung durch die Behörde voraus.

Zielerreichungsgrad der Ziel-Maßnahme:

zur Gänze erreicht