Wildbach- und Lawinenverbauung (Jahre 2013 - 2017)

In Österreich entstehen durch Wildbach-, Erosions- und Lawinenkatastrophen jährlich Schäden in der Höhe von durchschnittlich € 50 Mio. In starken Katastrophenjahren mit Schäden von € 200 Mio. sind mitunter auch Todesopfer zu beklagen.
Der Schutz vor Wildbächen, Lawinen und Erosion dient (iSd Ziel der EU HWRL) der Reduktion des Risikos für Leben und Gesundheit der Menschen, der Umwelt, des Kulturerbes und der wirtschaftlichen Tätigkeiten. Rund 1.500 Gemeinden sind von Wildbach- und Lawinengefahren betroffen. In den Roten und Gelben Gefahrenzonen der 12.700 Wildbach- und 7.690 Lawineneinzugsgebiete liegen immer noch 156.361 Gebäude und zahlreiche Verkehrswege (Bahn, Straße) in Gefahrenzonen gemäß § 11 ForstG 1975, zudem ist die Versorgung und Mobilität der Menschen in hohem Maße vom Schutz vor Naturgefahren abhängig. In den alpinen Gebieten sind geschätzte 80 % des Siedlungsraums direkt oder indirekt von Naturgefahren betroffen. Besondere Bedeutung hat der Schutz vor Wildbächen und Lawinen auch für den Tourismus und die Standortsicherheit produzierender Betriebe und ist somit ein wichtiger Faktor für den Arbeitsmarkt und das BIP. Auch die Vorbeugung von Schäden im öffentlichen und privaten Vermögen durch Naturkatastrophen wirkt langfristig stärkend für die Volkswirtschaft. Dieses nach wie vor bestehende Schadenspotenzial macht jährlich die Ausarbeitung von ca. 120 neuen Schutzvorhaben erforderlich.
Darüber hinaus bestehen in Österreich mehr als 230.000 Schutzbauwerke der Wildbach- und Lawinenverbauung, rund ein Drittel der Waldfläche Österreichs ist Schutzwald, davon sind ca. 800.000 ha direkter Objektschutzwald. Der Bestand an Schutzmaßnahmen repräsentiert einen Kapitalstock von fast 3,2 Mrd. € (WIFO-Studie 2016, S. 42). Die Erhaltung und Erneuerung dieses Bestandes an Schutzbauten ist eine wichtige Aufgabe für die nachhaltige Sicherheit.
In den von Wildbach- und Lawinengefahren betroffenen Gemeinden ist die gesamte Bevölkerung direkt oder indirekt von Risiken betroffen und damit Nutznießerin von Schutzmaßnahmen. Eigentümer von Liegenschaften oder Gebäuden innerhalb von Gefahrenzonen haben ein besonderes Interesse an Schutz. Jeder Nutznießer der Schutzmaßnahmen hat iSd Bestimmungen des WRG 1959 und WBFG 1985 finanziell im Ausmaß des Nutzens oder abgewendeten Schadens beizutragen. Diese Nutznießer werden entweder von den Gemeinden repräsentiert, oder sind in Wassergenossenschaften organisiert, die als Interessenten auftreten. Weiters tragen Sonstige Begünstigte (Verkehrsträger, Wirtschaftssubjekte) zum Schutz finanziell bei.
Rechtsgrundlage für das Tätigwerden der Dienststellen der Wildbach- und Lawinenverbauung stellt der § 102 ForstG (Aufgaben) iVm dem Gesetz vom 30.6.1884, betreffend Vorkehrungen zur unschädlichen Ableitung von Gebirgswässern, dar. Die förderbaren Maßnahmen der Wildbach- und Lawinenverbauung sind in den §§ 9 und 28 WBFG definiert.
Die Dienststellen der Wildbach- und Lawinenverbauung erhalten die antragsgegenständlichen Bundesmittel auf Basis eines Jahresarbeitsprogramms zur Erfüllung ihrer Aufgaben, darunter Gefahrenzonenplanung, Maßnahmenplanung und Maßnahmensetzung i.A. der Interessenten zugewiesen. Die Dienststellen erfüllen auch die Aufgabe des Förderungsmanagements. Als dessen Grundlage dient das Projektverwaltungsmodul (Projektdatenbank) des digitalen Wildbach- und Lawinenkatasters.
Mit der Genehmigung und Zuweisung der Bundesmittel an die Dienststellen der WLV zur Erfüllung ihrer Aufgaben, gehen diese Mittel gemeinsam mit den Landes- und Interessentenmitteln in die sog. „Konkurrenzgebarung der WLV“ über.
Die gegenständliche Wirkungsorientierte Folgenabschätzung bezieht sich auf die Mittelzuweisungen für die Jahre 2013 bis 2017.