Vorhaben
Abgrenzungsverordnung Verpackung
Vorhaben zur Gänze erreicht
Finanzjahr: 2014
Inkrafttreten / Wirksamwerden: 2015
Nettoergebnis in Tsd. €: 0
Vorhabensart: Verordnung
Beitrag zu Wirkungszielen
Um die Verlinkung zwischen Wirkungsorientierter Steuerung und Wirkungsorientierter Folgenabschätzung darzustellen, wird angegeben, ob das Regelungs- beziehungsweise sonstige Vorhaben den Wirkungszielen eines Ressorts förderlich ist.
Beitrag zu Globalbudget-Maßnahmen
Um die Verlinkung zwischen Wirkungsorientierter Steuerung und Wirkungsorientierter Folgenabschätzung darzustellen, wird angegeben, ob das Regelungs- beziehungsweise sonstige Vorhaben den Maßnahmen eines Ressorts förderlich ist.
Problemdefinition
Erläuterung des Zusammenhangs zwischen dem Vorhaben und mittel- und langfristigen Strategien des Ressorts/ obersten Organs bzw. der Bundesregierung
Ziele des Vorhabens
Durch die Angabe von konkreten, nachvollziehbaren Zielen pro Vorhaben wird transparent dargestellt, welchen Zweck der staatliche Eingriff verfolgt.
Ziel 1: Richtige Zuordnung der Verpackungen
Beschreibung des Ziels
Die Verpflichteten der Verpackungsverordnung 2014 sollen ihre Herstellerverantwortung betreffend der von ihnen in Verkehr gesetzten Verpackungen entsprechend dem tatsächlichen Anfall dieser Verpackungen wahrnehmen und damit die jeweils aufzubringenden Mittel für die Sammlung und Verwertung dieser Verpackungen entsprechend der Kostenwahrheit finanzieren. Damit wird auch in Hinblick auf die Ressourcenschonung sichergestellt, dass ausreichend Mittel für ein Recycling vorhanden sind. Zweck ist die richtige Zuordnung der Verpackungen zur Sicherung der Wahrnehmung der Herstellerverantwortung.
Kennzahlen und Meilensteine des Ziels
Meilenstein 1: Wettbewerb und Quotenerreichung
Ausgangszustand 2014:
Monopol im Bereich der Sammlung und Verwertung von Haushaltsverpackungen.
Zielzustand 2019:
Erreichen der in der VerpackungsVO 2014 festgelegten Erfassungs- und Recyclingquoten für Haushaltsverpackungen und für gewerbliche Verpackungen unter der Rahmenbedingung, dass im Haushaltbereich mehrere Sammel- und Verwertungssysteme tätig sind.
Istzustand 2019:
Es besteht Wettbewerb bei der Entpflichtung von sowohl den Haushaltverpackungen und den gewerblichen Verpackungen. In Österreich sind dzt. jeweils 7 Sammel- und Verwertungssysteme tätig.
Datenquelle:
BMK
Zielerreichungsgrad des Meilensteins:
zur Gänze erreicht
Zugeordnete Ziel-Maßnahmen
Die Maßnahmen stellen die konkreten, geplanten Handlungen der öffentlichen Verwaltung dar. Die Ziele des Vorhabens sollen durch diese Tätigkeiten erreicht werden. Durch die Darstellung der Maßnahmen wird das „Wie“ der Zielerreichung transparent gemacht.
Festlegung der Anteile der Haushalts- und gewerblichen Verpackungen je Produktgruppe
Beschreibung der Ziel-Maßnahme
In der Verordnung werden für alle Verpackungen Produktgruppen festgelegt. Jede Produktgruppe wird entweder für Haushaltsverpackungen oder für gewerbliche Verpackungen voreingestellt, die durch die Festlegung von Prozentsätzen präzisiert wird.
Zielerreichungsgrad der Ziel-Maßnahme:
zur Gänze erreicht
Finanzielle Auswirkungen des Bundes (Kalkulation)
Finanzielle Auswirkungen stellen die aufgrund des Regelungs- oder sonstigen Vorhabens anfallenden, monetär zum Ausdruck gebrachten, Auswirkungen dar.
In der folgenden Darstellung sehen Sie auf der rechten Seite die geplanten (Plan) und auf der linken Sie die tatsächlichen angefallenen Kosten (Ergebnis). Unter „Details“ finden Sie eine detaillierte Aufschlüsselung der finanziellen Auswirkungen. Mithilfe der Steuerungsleiste können Sie zwischen den Jahren wechseln beziehungsweise sich die Gesamtzahlen über alle Jahre hinweg ansehen.
Keine Auswirkungen auf den Bundeshaushalt.
In der Evaluierung behandelte Wirkungsdimensionen
Subdimension(en)
- Finanzielle Auswirkungen auf Unternehmen
Durch die VO wurden gleiche Rahmenbedingungen für die Lizenzgebühren für alle Betroffenen geschaffen, sodass allfällige Wettbewerbsverzerrungen zwischen den Unternehmen und den Sammel- und Verwertungssystemen hintangehalten wurden. Die Kosten der Umstellung entsprach größtenteils den Erwartungen.
Gesamtbeurteilung
Verbesserungspotentiale
Weitere Evaluierungen
Es werden keine weiteren Evaluierungen durchgeführt.