Verordnung betreffend die finanzielle Obergrenze für die Bedeckung von Beihilfen bei Kurzarbeit (COVID-Kurzarbeit-Obergrenzen-Verordnung)

Die Kurzarbeit als Instrument zur Aufrechterhaltung der Beschäftigung in Betrieben ist insbesondere in (Wirtschafts-)Krisen von Bedeutung. Während der Corona-Arbeitsmarktkrise hat diese Maßnahme aufgrund der breiten Betroffenheit von Unternehmen und des teilweisen Totalausfalls von Aufträgen oder Betretungsverboten eine noch stärkere Rolle gespielt als in vergangenen Rezessionen. Die niederschwellige Ausgestaltung der COVID-19-Kurzarbeit hat wesentlich zu einer branchenübergreifend hohen Inanspruchnahme – insbesondere rund um den ersten Lockdown im März 2020 bis Mai 2020 – und damit zu einer Stabilisierung des Arbeitsmarktes beigetragen. In jahresdurchschnittlicher Betrachtung unter Einbeziehung der konkreten Arbeitszeitreduktionen konnten so durch die Kurzarbeit rund 200.800 Beschäftigungsverhältnisse im Jahr 2020 gesichert werden. Im Jahr 2020 waren rund 1.252.000 unselbständig Beschäftigte in Kurzarbeitsprojekte eingebunden. Die angestrebten Zielstellungen wurden erfüllt, das belegt auch die Arbeitsmarktentwicklung im Jahr 2021.

Durch die Vermeidung von Massenarbeitslosigkeit und der Beschäftigungs- und Einkommenssicherung durch die Kurzarbeitsregelungen wurde auch eine Stabilisierung der Haushaltseinkommen, des gesamtwirtschaftlichen Konsums sowie der Einnahmen der Sozialversicherungsträger erzielt.
Darüber hinaus wurde sichergestellt, dass den Unternehmen nach Überwindung der COVID-19-Krise ausreichend Arbeitskräfte und Know-how zur Verfügung stehen, um wieder an die Produktionsleistung vor Einsetzen der Krise anknüpfen zu können. Nach Branchen betrachtet wurde die Kurzarbeit 2020 sowohl was die Zahl der Kurzarbeitenden als auch was die Ausfallstunden betrifft am stärksten in der Warenproduktion eingesetzt, gefolgt vom Handel und der Beherbergung und Gastronomie.

Die Brutto-Förderkosten für das Jahr 2020 fielen geringer aus als erwartet, insbesondere, weil auch die durchschnittlichen Ausfallzeiten niedriger waren, als ursprünglich angenommen. Wenn das Kurzarbeitsprogramm nicht realisiert worden wäre, wären zusätzliche Kosten wegen erhöhter Arbeitslosigkeit entstanden (Anstieg der Transfers), die der Bund zu bedecken hätte, sowie die Rückflüsse an Lohn- und Umsatzsteuer geringer ausgefallen (verringerte Erträge). Die seitens der Unternehmen als geplant angegebenen Ausfallstunden für konkrete Kurzarbeitsprojekte lagen weit höher als die in der Folge realisierten Ausfallstunden in Kurzarbeit. Das machte es auch erforderlich, weit höhere haushaltsrechtliche Mittelbindungen per COVID-Kurzarbeit-Obergrenzen-Verordnung zu ermöglichen, als letztlich Zahlungen im Jahr 2020 anfielen. Mit weiteren Obergrenzen-Verordnungen wurde der Auszahlungsrahmen 2020 auf maximal 12 Mrd. Euro erhöht, die Zahlungssumme 2020 belief sich letztlich auf knapp 5,5 Mrd. Euro.