Europäisierung des österreichischen Parlaments und Intensivierung der Zusammenarbeit innerhalb der Union

Europäisierung des österreichischen Parlaments durch Schaffung optimaler Voraussetzungen für ein aktives Mitwirken von Nationalrat und Bundesrat in EU-Angelegenheiten und Intensivierung der Zusammenarbeit mit den europäischen Institutionen und den anderen nationalen Parlamenten in der Union.

Institutionen und öffentlicher Sektor Internationales Parlamentsdirektion UG 02 - Bundesgesetzgebung

2015

Wirkungsziel überplanmäßig erreicht

Kennzahlen

Wirkungsziele werden durch die Festlegung von Kennzahlen beurteilbar gemacht und durch Zielwerte näher bestimmt. Bei den Kennzahlen handelt es sich um quantitative Messgrößen, die direkt oder indirekt Auskunft über die Erreichung eines Wirkungsziels geben.

Zeitspanne bis zur Verfügbarkeit von EU-Ratsdokumenten

Organisation/Teilnahme an EU-Konferenzen

BenutzerInnenfreundlichkeit EU-Vorlagen / Subsidiaritäts-Vorprüfung

Maßnahmen

Zur Erreichung der gesetzten Wirkungsziele werden konkrete Maßnahmen eingesetzt.

Unter einer Maßnahme wird ein bestimmtes Bündel an Tätigkeiten verstanden, das durch die Mitarbeiter:innen des Ressorts beziehungsweise durch vom Ressort beauftragte Stellen erbracht wird. Bei den Maßnahmen kann es sich um Vorhaben, Aktivitäten und Projekte handeln, die auf einen bestimmten Zeitraum beschränkt sind. Ebenso können aber auch die Kernleistungen eines Ressorts dargestellt werden.

Ausbau des in der Parlamentsdirektion eingerichteten Budgetdienstes zur Unterstützung des Budgetausschusses bzw. des Nationalrates bei Beratung, Beschlussfassung und Kontrolle der Haushaltsführung

Veranstaltungskonzept mit Schwerpunkten Demokratie, Parlamentarismus, gleichberechtigte Partizipation und Europa

Gesamtbeurteilung des Wirkungsziels und der Umfeldentwicklungen

Durch europäische Entwicklungen wie zB die verstärkte Mitwirkung durch nationale Parlamente und Themen wie Asyl und Migration sowie Umwelt ergab sich ein natürlicher Schwerpunkt.

Der Bedeutung Europas und des Zusammenspiels nationaler und überregionaler Institutionen wird Rechnung getragen, über den Austausch mit anderen Parlamenten wird ein Know-how-Transfer auch im Hinblick auf Verwaltungsführung (best practice) erreicht. Die Servicierung der Parlamentsdirektion durch die EU-Datenbank und die Subsidiaritätsvorprüfung wird sehr gut angenommen, im Aus- und Weiterbildungsbereich wird ein Schwerpunkt auf den Erwerb von EU-Kompetenz gelegt. Zudem pflegt die Parlamentsdirektion regen Austausch mit dem europäischen Zentrum für parlamentarische Wissenschaft und Dokumentation (EZPWD) sowie im Rahmen des interparlamentarischen Netzwerks auf EU-Ebene (IPEX).

+ mehr lesen