Kompetenz- und Kommunikationszentrum für Parlamentarismus und Demokratie für die interessierte Öffentlichkeit

Wissenschaft und Forschung Familie, Kinder und Jugend Gleichstellung Information, Beratung, Services Institutionen und öffentlicher Sektor Parlamentsdirektion UG 02 - Bundesgesetzgebung

2016

Wirkungsziel zur Gänze erreicht

Kennzahlen

Wirkungsziele werden durch die Festlegung von Kennzahlen beurteilbar gemacht und durch Zielwerte näher bestimmt. Bei den Kennzahlen handelt es sich um quantitative Messgrößen, die direkt oder indirekt Auskunft über die Erreichung eines Wirkungsziels geben.

Anzahl der externen Zugriffe auf die Homepage des Parlaments

Jugendliche TeilnehmerInnen (nach Geschlecht) an der Demokratiewerkstatt

Wissenschaftliche Veranstaltungen/Projekten/Publikationen in der Wissenschaftsgemeinde

Weibliche jugendliche TeilnehmerInnen an der Demokratiewerkstatt

Maßnahmen

Zur Erreichung der gesetzten Wirkungsziele werden konkrete Maßnahmen eingesetzt.

Unter einer Maßnahme wird ein bestimmtes Bündel an Tätigkeiten verstanden, das durch die Mitarbeiter:innen des Ressorts beziehungsweise durch vom Ressort beauftragte Stellen erbracht wird. Bei den Maßnahmen kann es sich um Vorhaben, Aktivitäten und Projekte handeln, die auf einen bestimmten Zeitraum beschränkt sind. Ebenso können aber auch die Kernleistungen eines Ressorts dargestellt werden.

Bestmögliche Unterstützung in den Bereichen Untersuchungsausschüsse und Enquete-Kommissionen

Veranstaltungskonzept mit Schwerpunkten Demokratie, Parlamentarismus, gleichberechtigte Partizipation und Europa

Gesamtbeurteilung des Wirkungsziels und der Umfeldentwicklungen

Die Bemühungen der Parlamentsdirektion sind in diesem Bereich stark von externen Faktoren überlagert, die Maßnahmen können teilweise erst längerfristig greifen. Soweit es sich bereits abschätzen lässt, sind die getroffenen Maßnahmen zur Erreichung des Wirkungszieles geeignet. So wurde beispielsweise ein neues Forum für Lehrlinge entworfen und angeboten. Mit der Parlaments-App, Twitter und Facebook wird versucht auf neuen Wegen BürgerInnen zu erreichen.

Die 2016 neu eingeführte Kennzahl „Gesamtsumme der wissenschaftlichen Veranstaltungen/Projekte/Publikationen in der Wissenschaftsgemeinde, zu deren VertreterInnen der Parlamentsdirektion eingeladen wurden“ hat die Erwartungen übertroffen und wird zukünftig angepasst. Die Anzahl der TeilnehmerInnen an der Demokratiewerkstatt blieb seit 2013 nahezu konstant.

Wesentliche Voraussetzung einer funktionierenden parlamentarischen Demokratie sind Transparenz über Entscheidungsprozesse und freier Zugang zu Informationen für interessierte BürgerInnen. Für die Bevölkerung soll das Parlament zentraler Ort für Fragen zu Parlamentarismus und Demokratie sein, nicht zuletzt ein aus der Gewaltentrennung abgeleiteter Anspruch und ein klares Signal der Aufgaben des Parlaments im demokratischen Gefüge und in Abgrenzung zur Regierungstätigkeit. Die Parlamentsdirektion verfolgt dieses Ziel durch Ausrichtung als zentrale Einrichtung mit öffentlich wahrnehmbarer Kompetenz, Teilnahme an fachspezifischen Konferenzen, Förderung der Publikationstätigkeit wissenschaftlicher MitarbeiterInnen der Parlamentsdirektion, den Ausbau des Informations- und Bildungsangebotes im Internet für BürgerInnen sowie die „Demokratiewerkstatt“ und das „Jugendparlament“ für jugendliche BesucherInnen.

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