Gewährleistung der staatlichen Souveränität

Recht und Sicherheit Bundesministerium für Landesverteidigung UG 14 - Militärische Angelegenheiten

2018

Wirkungsziel zur Gänze erreicht

Kennzahlen

Wirkungsziele werden durch die Festlegung von Kennzahlen beurteilbar gemacht und durch Zielwerte näher bestimmt. Bei den Kennzahlen handelt es sich um quantitative Messgrößen, die direkt oder indirekt Auskunft über die Erreichung eines Wirkungsziels geben.

Bereitgestellte Reaktionskräfte für Einsätze und Unterstützungsleistungen des ÖBH

Geschützte Mobilität bei der Jägertruppe

Bereitgestellte Milizeinheiten zum Schutz kritischer Infrastruktur

Maßnahmen

Zur Erreichung der gesetzten Wirkungsziele werden konkrete Maßnahmen eingesetzt.

Unter einer Maßnahme wird ein bestimmtes Bündel an Tätigkeiten verstanden, das durch die Mitarbeiter:innen des Ressorts beziehungsweise durch vom Ressort beauftragte Stellen erbracht wird. Bei den Maßnahmen kann es sich um Vorhaben, Aktivitäten und Projekte handeln, die auf einen bestimmten Zeitraum beschränkt sind. Ebenso können aber auch die Kernleistungen eines Ressorts dargestellt werden.

Schaffung eines funktions- und einsatzbezogenen Dienst- und Besoldungssystems

Verstärkte wehrpolitische Informationsarbeit zur Wehrpolitik in öffentlichen Bildungseinrichtungen

Verbesserung der Infrastruktur

Anpassungen der Aufbau- und Ablauforganisation des ÖBH an die aktuellen Erfordernisse

Gesamtbeurteilung des Wirkungsziels und der Umfeldentwicklungen

Die Gefahr von Terror- und Cyber-Anschlägen im innereuropäischen Raum ist weiterhin vorhanden, wodurch speziell die kritische Infrastruktur im Anlassfall eine rasche Schutzreaktion erfordert. Daneben gibt es in den europäischen Randbereichen schwelende Konflikte, bei denen die weitere Entwicklung offen ist und die jederzeit zu neuen Flüchtlingsströmen nach Europa führen können.

2018 wurde die Strukturreform Landesverteidigung 21.1 gestoppt und durch den Ministerrat die Reorganisation des Österreichischen Bundesheeres beschlossen. Die Zielsetzung, ist die Truppe zu stärken und die Verwaltung zu verschlanken. Die obere Führung wurde auf zwei Kommanden reduziert – ein Kommando „Streitkräfte“ und ein Kommando „Streitkräftebasis“. Die geplante Stärkung der Einsatzkräfte und der Miliz wurde zwar grundsätzlich planerisch weiterverfolgt, jedoch insbesondere auch aufgrund der begrenzten Ressourcen konnte dieses Ziel nur eingeschränkt umgesetzt werden.

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