Kompetenz- und Kommunikationszentrum für Parlamentarismus und Demokratie für die interessierte Öffentlichkeit

Ausbau der Parlamentsdirektion zum Kompetenz- und Kommunikationszentrum für Parlamentarismus und Demokratie für die interessierte Öffentlichkeit

Wissenschaft und Forschung Familie, Kinder und Jugend Gleichstellung Information, Beratung, Services Institutionen und öffentlicher Sektor Parlamentsdirektion UG 02 - Bundesgesetzgebung

2018

Wirkungsziel zur Gänze erreicht

Kennzahlen

Wirkungsziele werden durch die Festlegung von Kennzahlen beurteilbar gemacht und durch Zielwerte näher bestimmt. Bei den Kennzahlen handelt es sich um quantitative Messgrößen, die direkt oder indirekt Auskunft über die Erreichung eines Wirkungsziels geben.

Externe Zugriffe auf die Homepage des Parlaments

Anzahl der jugendlichen TeilnehmerInnen an der Demokratiewerkstatt

Wissenschaftliche Veranstaltungen/Projekten/Publikationen in der Wissenschaftsgemeinde

Anteil der weiblichen jugendlichen TeilnehmerInnen an der Demokratiewerkstatt

Maßnahmen

Zur Erreichung der gesetzten Wirkungsziele werden konkrete Maßnahmen eingesetzt.

Unter einer Maßnahme wird ein bestimmtes Bündel an Tätigkeiten verstanden, das durch die Mitarbeiter:innen des Ressorts beziehungsweise durch vom Ressort beauftragte Stellen erbracht wird. Bei den Maßnahmen kann es sich um Vorhaben, Aktivitäten und Projekte handeln, die auf einen bestimmten Zeitraum beschränkt sind. Ebenso können aber auch die Kernleistungen eines Ressorts dargestellt werden.

Veranstaltungen mit Schwerpunkten zum Gedenkjahr

Schwerpunktsetzung im Bereich Digitalisierung *Video on Demand: Redebeiträge von Plenarsitzungen des Nationalrates und des Bundesrates können zeitversetzt am Parlamentsportal abgerufen werden *Ausbau der digitalen Arbeitsmethoden: Umsetzung von Projekten unter Nutzung neuer Technologie (z.B. digitale Signatur) zur Unterstützung von elektronischer Antragstellung u.d.gl.

Gesamtbeurteilung des Wirkungsziels und der Umfeldentwicklungen

Wesentliche Voraussetzung einer funktionierenden parlamentarischen Demokratie sind Transparenz über Entscheidungsprozesse und freier Zugang zu Informationen für interessierte BürgerInnen. Für die Bevölkerung soll das Parlament zentraler Ort für Fragen zu Parlamentarismus und Demokratie sein, nicht zuletzt ein aus der Gewaltentrennung abgeleiteter Anspruch und ein klares Signal der Aufgaben des Parlaments im demokratischen Gefüge und in Abgrenzung zur Regierungstätigkeit. Die Parlamentsdirektion verfolgt dieses Ziel durch Ausrichtung als zentrale Einrichtung mit öffentlich wahrnehmbarer Kompetenz durch vor-Ort-Demokratievermittlungsformate (Demokratiewerkstatt, Jugend- und Lehrlingsparlament sowie Führungen auch mit spezifischen inhaltlichen Ausrichtungen), mobile Demokratievermittlungsangebote (Demokratie in Bewegung) und verstärkt durch digitale Kommunikationskanäle. Darüber hinaus wird die Kooperation mit wissenschaftlichen Einrichtungen und die Teilnahme an fachspezifischen Konferenzen sowie die Förderung der Publikationstätigkeit wissenschaftlicher MitarbeiterInnen der Parlamentsdirektion gefördert.
BürgerInnenbeteiligungen in Form des Crowdsoucing-Projekts oder auch die Möglichkeit Stellungnahmen zu Ministerialentwürfen und im Rahmen einer öffentlichen Ausschussbegutachtung während der offenen Begutachtungsfrist über die Parlaments-Webseite einbringen zu können, tragen zur Zielerreichung bei.

Veranstaltungen wie das internationale Symposium „Gute öffentliche Verwaltung und BürgerInnennutzen – die Rolle parlamentarischer Kontrollinstitutionen“, zu dem das Parlament als Gastgeber fungiert hat und zu dem Rechnungshof und Volksanwaltschaft ähnliche Kontrolleinrichtungen aus anderen EU-Mitgliedstaaten eingeladen hatten, leisten einen wertvollen Beitrag.

Die Bemühungen der Parlamentsdirektion sind in diesem Bereich stark von externen Faktoren überlagert, die Maßnahmen können teilweise erst längerfristig greifen. Soweit es sich bereits abschätzen lässt, sind die getroffenen Maßnahmen zur Erreichung des Wirkungszieles geeignet. So wurde beispielsweise ein neues Forum für Lehrlinge entworfen und angeboten. Mit der Parlaments-App, Twitter und Facebook wird versucht auf neuen Wegen BürgerInnen zu erreichen.

Die Kennzahl „Gesamtsumme der wissenschaftlichen Veranstaltungen/Projekte/Publikationen in der Wissenschaftsgemeinde, zu deren VertreterInnen der Parlamentsdirektion eingeladen wurden“ hat die Erwartungen wieder übertroffen und wird nach oben angepasst werden.
Die Anzahl an jugendlichen TeilnehmerInnen in der Demokratiewerkstatt konnten aufgrund der Gegebenheiten in der Interimslokation nicht erreicht. Der Wert wird für die Dauer der restlichen Sanierung angepasst werden.

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