Sicherung der Stabilität der Euro-Zone

Sicherung der Stabilität der Euro-Zone.

Öffentliche Finanzen Internationales Bundesministerium für Finanzen UG 45 - Bundesvermögen

2019

Wirkungsziel zur Gänze erreicht

Kennzahlen

Wirkungsziele werden durch die Festlegung von Kennzahlen beurteilbar gemacht und durch Zielwerte näher bestimmt. Bei den Kennzahlen handelt es sich um quantitative Messgrößen, die direkt oder indirekt Auskunft über die Erreichung eines Wirkungsziels geben.

Zusätzliche Kapitalabrufe

Durchschnittliches Budgetdefizit in der Euro-Zone

Durchschnittliche Verschuldung in der Euro-Zone

Maßnahmen

Zur Erreichung der gesetzten Wirkungsziele werden konkrete Maßnahmen eingesetzt.

Unter einer Maßnahme wird ein bestimmtes Bündel an Tätigkeiten verstanden, das durch die Mitarbeiter:innen des Ressorts beziehungsweise durch vom Ressort beauftragte Stellen erbracht wird. Bei den Maßnahmen kann es sich um Vorhaben, Aktivitäten und Projekte handeln, die auf einen bestimmten Zeitraum beschränkt sind. Ebenso können aber auch die Kernleistungen eines Ressorts dargestellt werden.

Das BMF setzt sich in den zuständigen Gremien für eine strikte Einhaltung der Verfahren wegen eines übermäßigen Defizits und/oder makroökonomischen Ungleichgewichts ein

Gesamtbeurteilung des Wirkungsziels und der Umfeldentwicklungen

Durch eine erfolgreiche Weiterführung der Konsolidierungsbemühungen konnte Österreich im Jahr 2019 trotz mäßiger Konjunkturlage sein mittelfristiges Budgetziel erreichen. Bei im Aggregat annähernd gleichen strukturellen Salden wie 2018, verbesserte sich die budgetäre Situation in einigen Mitgliedstaaten der Eurozone im Jahr 2019 und in einigen Euroländern verschlechterte sich die Budgetsituation (in Deutschland z. B. sank der Budgetüberschuss von +1,9 % des BIP im Jahr 2018 auf +1,4 % des BIP im Jahr 2019, Italien verbesserte sich auf -1,6 % Defizit, während es in Frankreich aufgrund von Einmaleffekten -3 % erreichte). Für die Erreichung dieses Zieles kann das Zutun des BMF vom Wesen her nur beschränkt sein. Für das Jahr 2020 ist aufgrund der COVID-19-Krise mit einer deutlichen Verschlechterung der Budget- und Schuldenzahlen in allen Euroländern zu rechnen. Eine zusätzliche Inanspruchnahme des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) konnte 2019 vermieden werden. Für 2020 ist davon auszugehen, dass der ESM eine Rolle bei der Bewältigung der Kosten der COVID-19-Krise spielen wird.

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