Sicherstellung des wert- und kapitalschonenden Portfolioabbaus

Öffentliche Finanzen Bundesministerium für Finanzen UG 46 - Finanzmarktstabilität

2021

Wirkungsziel zur Gänze erreicht

Kennzahlen

Wirkungsziele werden durch die Festlegung von Kennzahlen beurteilbar gemacht und durch Zielwerte näher bestimmt. Bei den Kennzahlen handelt es sich um quantitative Messgrößen, die direkt oder indirekt Auskunft über die Erreichung eines Wirkungsziels geben.

Zahlungen des Bundes an Abbaueinheiten zur Abdeckung der Verwertungsverluste in möglichst geringem Ausmaß

Rückflüsse aus Maßnahmen

Maßnahmen

Zur Erreichung der gesetzten Wirkungsziele werden konkrete Maßnahmen eingesetzt.

Unter einer Maßnahme wird ein bestimmtes Bündel an Tätigkeiten verstanden, das durch die Mitarbeiter:innen des Ressorts beziehungsweise durch vom Ressort beauftragte Stellen erbracht wird. Bei den Maßnahmen kann es sich um Vorhaben, Aktivitäten und Projekte handeln, die auf einen bestimmten Zeitraum beschränkt sind. Ebenso können aber auch die Kernleistungen eines Ressorts dargestellt werden.

Umsetzung des jeweiligen Abbauplans in enger Abstimmung mit der Abwicklungsbehörde bzw. im Einklang mit den Restrukturierungsvereinbarungen und beihilferechtlichen Entscheidungen der Europäischen Kommission

Gesamtbeurteilung des Wirkungsziels und der Umfeldentwicklungen

Die HETA Asset Resolution AG wurde per Bescheid der Finanzmarktaufsicht (FMA) im März 2015 unter das Abwicklungsregime des Bundesgesetzes über die Sanierung und Abwicklung von Banken (BaSAG) gestellt. Im April 2016 wurden weitere Abwicklungsmaßnahmen verhängt, unter anderem eine Gläubigerbeteiligung, wodurch auch Forderungen des Bundes gegenüber der HETA geschnitten wurden. Die HETA soll bis Ende des Jahres 2023 vollständig abgebaut werden. Mit 31.12.2021 trat die HETA in die Phase der Liquidation ein, schied aus dem BaSAG-Regime aus und weiters wurden die Anteile des Bundes an die Abbaubeteiligungsgesellschaft des Bundes (ABBAG) übertragen. Weitere Unterstützungsmaßnahmen des Bundes sind nicht vorgesehen.
Die aus der Spaltung der Österreichischen Volksbanken AG (ÖVAG) hervorgegangene Abbaueinheit immigon portfolioabbau ag hat ihren Abbau 2018 beendet, ohne dass es weiterer Unterstützungsmaßnahmen bedurfte. Mitte Juli 2019 trat die immigon in die Liquidationsphase ein. Der Bund rechnet mit einem positiven Liquidationserlös.
Nach erfolgter Teilprivatisierung der Kommunalkredit Austria AG im Jahr 2015 wurde der verbleibende Rest auf die KA Finanz AG verschmolzen. Der ursprünglich bis Ende 2026 angesetzte Abbauhorizont wurde auf Ende 2023 vorverlegt.

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