Steigerung der Effizienz des Rechtsschutzes

Recht und Sicherheit Institutionen und öffentlicher Sektor Verwaltungsgerichtshof UG 04 - Verwaltungsgerichtshof

2021

Wirkungsziel überplanmäßig erreicht

Kennzahlen

Wirkungsziele werden durch die Festlegung von Kennzahlen beurteilbar gemacht und durch Zielwerte näher bestimmt. Bei den Kennzahlen handelt es sich um quantitative Messgrößen, die direkt oder indirekt Auskunft über die Erreichung eines Wirkungsziels geben.

Länger als 1 Jahr anhängige Verfahren

Anhängige Verfahren in Angelegenheiten der Fremdenpolizei

Maßnahmen

Zur Erreichung der gesetzten Wirkungsziele werden konkrete Maßnahmen eingesetzt.

Unter einer Maßnahme wird ein bestimmtes Bündel an Tätigkeiten verstanden, das durch die Mitarbeiter:innen des Ressorts beziehungsweise durch vom Ressort beauftragte Stellen erbracht wird. Bei den Maßnahmen kann es sich um Vorhaben, Aktivitäten und Projekte handeln, die auf einen bestimmten Zeitraum beschränkt sind. Ebenso können aber auch die Kernleistungen eines Ressorts dargestellt werden.

Bedarfsgerechter Personaleinsatz in jenen Bereichen, in denen es durch Überlastung in einer großen Anzahl von Fällen zu langer Verfahrensdauer gekommen ist, insbesondere in den Angelegenheiten der Fremdenpolizei.

Gesamtbeurteilung des Wirkungsziels und der Umfeldentwicklungen

Die Verkürzung der Verfahrensdauer bringt rascher Rechtssicherheit für die Bürgerinnen und Bürger sowie die Verwaltung. Der Verwaltung werden rascher Leitlinien für ihr Handeln zur Verfügung gestellt und dadurch Rechtsstreitigkeiten vorgebeugt.
Der Abbau von länger als ein Jahr anhängigen Verfahren sowie von anhängigen Verfahren in Angelegenheiten der Fremdenpolizei konnten durch einen effizienten Personaleinsatz stetig vorangetrieben werden. Bedingt durch die COVID-19-Pandemie stieg auch im Jahr 2021 die Zahl der länger als ein Jahr anhängigen Verfahren; der Abbau wirkt jedenfalls noch in den Folgejahren nach.
SDG 16.3: Die Rechtsstaatlichkeit auf nationaler und internationaler Ebene fördern und den gleichberechtigten Zugang aller zur Justiz gewähren.

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