Sicherstellung des wert- und kapitalschonenden Portfolioabbaus.

Öffentliche Finanzen Bundesministerium für Finanzen UG 46 - Finanzmarktstabilität

2023

Wirkungsziel zur Gänze erreicht

Kennzahlen

Wirkungsziele werden durch die Festlegung von Kennzahlen beurteilbar gemacht und durch Zielwerte näher bestimmt. Bei den Kennzahlen handelt es sich um quantitative Messgrößen, die direkt oder indirekt Auskunft über die Erreichung eines Wirkungsziels geben.

Zahlungen des Bundes an Abbaueinheiten zur Abdeckung der Verwertungsverluste in möglichst geringem Ausmaß

Rückflüsse aus Maßnahmen

Maßnahmen

Zur Erreichung der gesetzten Wirkungsziele werden konkrete Maßnahmen eingesetzt.

Unter einer Maßnahme wird ein bestimmtes Bündel an Tätigkeiten verstanden, das durch die Mitarbeiter:innen des Ressorts beziehungsweise durch vom Ressort beauftragte Stellen erbracht wird. Bei den Maßnahmen kann es sich um Vorhaben, Aktivitäten und Projekte handeln, die auf einen bestimmten Zeitraum beschränkt sind. Ebenso können aber auch die Kernleistungen eines Ressorts dargestellt werden.

Umsetzung des jeweiligen Abbauplans in enger Abstimmung mit der Abwicklungsbehörde bzw. im Einklang mit den Re-strukturierungsvereinbarungen und beihilferechtlichen Entscheidungen der Europäischen Kommission

Gesamtbeurteilung des Wirkungsziels und der Umfeldentwicklungen

Die HETA Asset Resolution AG wurde per Bescheid der Finanzmarktaufsicht (FMA) im März 2015 unter das Abwicklungsregime des Bundesgesetzes über die Sanierung und Abwicklung von Banken (BaSAG) gestellt. Im April 2016 wurden weitere Abwicklungsmaßnahmen verhängt, unter anderem eine Gläubigerbeteiligung, wodurch auch Forderungen des Bundes gegenüber der HETA geschnitten wurden. Mit 31.12.2021 trat die HETA nach vollständigem Abbau in die Phase der Liquidation ein, schied aus dem BaSAG-Regime aus und weiters wurden die Anteile des Bundes an die Abbaubeteiligungsgesellschaft des Bundes (ABBAG) übertragen. Weitere Unterstützungsmaßnahmen des Bundes sind nicht vorgesehen. Eine Beendigung der Liquidation wird nicht vor dem Jahr 2028 erfolgen.
Die immigon portfolioabbau ag hat ihren Abbau im Jahr 2018 beendet, ohne dass es weiterer Unterstützungsmaßnahmen bedurfte. Mitte Juli 2019 trat die immigon in die Liquidationsphase ein. Im Jahr 2023 wurden die Anteile des Bundes im Rahmen einer Finanzmarkttransaktion zur Beschleunigung der Liquidation veräußert. Der Bund erhielt einen vorzeitigen Liquidationserlös in der Höhe von 446,2 Mio. EUR.
Mitte des Jahres 2023 übertrug die KA Finanz AG ein umfangreiches Portfolio an die ABBAG. Ende des Jahres 2023 wurden die Anteile des Bundes an die ABBAG übertragen und die KA Finanz AG trat in Liquidation. Der ursprünglich bis Ende des Jahres 2026 angesetzte Abbauhorizont wurde somit vorverlegt.
Somit befinden sich sämtliche Abbaugesellschaften in Liquidation, der Bund hat sämtliche Anteile an ihnen abgegeben.

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