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MASSNAHME

Erstellung des BFRG 2016-2019 sowie des BFG 2016

Erstellung des Bundesfinanzrahmengesetztes (BFRG) 2016-2019 sowie des Bundesfinanzgesetzes (BFG) 2016

2015
Massnahme zur Gänze erreicht

Zugeordnete Wirkungsziele

Zur Erreichung der gesetzten Wirkungsziele werden konkrete Maßnahmen eingesetzt. Dabei können sich Maßnahmen auf ein oder mehrere Wirkungsziele einer Untergliederung beziehen.


Kennzahlen und Meilensteine der Maßnahme

Um die Erfüllung einer Maßnahme beurteilen zu können, ist zumindest ein Indikator anzugeben. Während Wirkungsziele der Untergliederung ausschließlich anhand von Kennzahlen beurteilt werden, sind bei den Maßnahmen auch Meilensteine zulässig.

Kennzahlen sind quantitative Messgrößen, die direkt oder indirekt Aufschluss über die erreichte Maßnahme oder deren Wirkung geben. Meilensteine beschreiben abgrenzbare (Zwischen-)Ergebnisse eines zeitlich beschränkten Vorhabens oder Projektes.


Meilenstein: Bis Ende April 2015 liegt dem Nationalrat die Regierungsvorlage für das Bundesfinanzrahmengesetz (BFRG) 2016-2019 vor

Details zum Meilenstein

2015

Istzustand (2015)

Die Regierungsvorlage für das BFRG 2016-2019 wurde dem Nationalrat (NR) am 22.04.2015 vorgelegt und im Mai 2015 vom NR beschlossen.

Ausgangspunkt der Planung (Datum)

2014

Ausgangspunkt der Planung (Beschreibung)

Das Bundesfinanzrahmengesetz (BFRG) 2015-2018 ist beschlossen

Zielzustand (Datum)

31. Dezember 2015

Zielzustand (Beschreibung)

Bis Ende April 2015 liegt dem Nationalrat die Regierungsvorlage für das Bundesfinanzrahmengesetz (BFRG) 2016-2019 vor

Erläuterung der Entwicklung

Der Entwurf des BFRG 2016-2019 wurde Ende April 2015 von der Bundesregierung dem Nationalrat (NR) vorgelegt und im Mai 2015 vom NR beschlossen. Das Stabilitätsprogramm wurde fristgemäß bis Ende April 2015 an die Europäische Kommission geschickt.

Zielerreichungsgrad des Meilensteins

zur Gänze

Meilenstein: Bis spätestens 22.10.2015 liegt dem Nationalrat die Regierungsvorlage für das Bundesfinanzgesetz (BFG) 2016 vor

Details zum Meilenstein

2015

Istzustand (2015)

Die Regierungsvorlage für das BFG 2016 wurde dem Nationalrat am 15.10.2015 vorgelegt und Ende Nobember 2015 vom NR beschlossen.

Ausgangspunkt der Planung (Datum)

2014

Ausgangspunkt der Planung (Beschreibung)

Das Bundesfinanzgesetz (BFG) 2014 und das BFG 2015 sind beschlossen

Zielzustand (Datum)

31. Dezember 2015

Zielzustand (Beschreibung)

Bis spätestens 22.10.2015 liegt dem Nationalrat die Regierungsvorlage für das Bundesfinanzgesetz (BFG) 2016 vor

Erläuterung der Entwicklung

Die Regierungsvorlage des BFG 2016 wurde am 15.10. 2015 dem Nationalrat vorgelegt. Der Beschluss im Nationalrat erfolgte am 26.11.2015. Der Europäischen Kommission wurde fristgerecht bis 15.10.2015 der Draft Budgetary Plan (DBP) 2016 übermittelt.

Zielerreichungsgrad des Meilensteins

zur Gänze