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MASSNAHME

Länder und Gemeinden werden bei der Umsetzung der Haushaltsrechts-Reform unterstützt

Länder und Gemeinden werden bei der Umsetzung der Haushaltsrechts-Reform durch die gemeinsame Ausarbeitung von einheitlichen Kontierungs-Richtlinien unterstützt

2016
Massnahme zur Gänze erreicht

Zugeordnete Wirkungsziele

Zur Erreichung der gesetzten Wirkungsziele werden konkrete Maßnahmen eingesetzt. Dabei können sich Maßnahmen auf ein oder mehrere Wirkungsziele einer Untergliederung beziehen.


Kennzahlen und Meilensteine der Maßnahme

Um die Erfüllung einer Maßnahme beurteilen zu können, ist zumindest ein Indikator anzugeben. Während Wirkungsziele der Untergliederung ausschließlich anhand von Kennzahlen beurteilt werden, sind bei den Maßnahmen auch Meilensteine zulässig.

Kennzahlen sind quantitative Messgrößen, die direkt oder indirekt Aufschluss über die erreichte Maßnahme oder deren Wirkung geben. Meilensteine beschreiben abgrenzbare (Zwischen-)Ergebnisse eines zeitlich beschränkten Vorhabens oder Projektes.


Meilenstein: Gemeinsames Konzept für einheitliche Kontierungs-Richtlinien liegt vor, Ausschreibung ist erfolgt

Details zum Meilenstein

2016

Istzustand (2016)

Das Bundesministerium für Finanzen legte 2016 das Konzept für den online Kontierungsleitfaden und das online Buchhaltungs- und Bilanzierungshandbuch (oBHBH) vor.

Ausgangspunkt der Planung (Datum)

2015

Ausgangspunkt der Planung (Beschreibung)

VRV-neu und die begleitenden Vereinbarung gem. Art. 15a werden gemeinsam mit Ländern und Gemeinden bzw. mit Rechnungshof ausgearbeitet

Zielzustand (Datum)

30. Dezember 2016

Zielzustand (Beschreibung)

Gemeinsames Konzept für einheitliche Kontierungs-Richtlinien liegt vor, Ausschreibung ist erfolgt

Erläuterung der Entwicklung

Das Bundesministerium für Finanzen präsentierte im September 2016 das Konzept für den online Kontierungsleitfaden und das online Buchhaltungs- und Bilanzierungshandbuch (oBHBH). Die Finanzausgleichspartner haben im Paktum über den Finanzausgleich ab dem Jahr 2017 vereinbart, ab Mitte 2017 einvernehmlich ein oBHBH zu erarbeiten. Konkret werden im Kontierungsleitfaden von Vertretern aller drei Gebietskörperschaften im Laufe des Jahres 2017 Kontenbeschreibungen der Kontenpläne von Bund, Ländern und Gemeinden und Verbuchungsbeispiele für alle Gebietskörperschaften erarbeitet. Das oBHBH erklärt komplexe Sachverhalte im öffentlichen Rechnungswesen. Ziel ist es, für NutzerInnen von Gemeinden, Ländern und Bund, von PraktikerInnen erschaffene, wachsende, entgeltfreie, weitgehend einheitliche online Nachschlagewerke für das öffentliche Rechnungswesen zu etablieren, das Empfehlungscharakter haben wird. Das BMF stellt die IT-Plattform, auf der der Kontierungsleitfaden und das oBHBH angeboten werden, Ländern und Gemeinden gratis zur Verfügung.

Zielerreichungsgrad des Meilensteins

zur Gänze