Entwicklung einer vollelektronischen Verfahrensführung (Justiz 3.0)

Recht und Sicherheit Bundesministerium für Justiz UG 13 - Justiz

2021

Massnahme überplanmäßig erreicht

Zugeordnete Wirkungsziele

Zur Erreichung der gesetzten Wirkungsziele werden konkrete Maßnahmen eingesetzt. Dabei können sich Maßnahmen auf ein oder mehrere Wirkungsziele einer Untergliederung beziehen.

Objektive, faire und unabhängige Führung und Entscheidung von Verfahren durch Gerichte, Staatsanwaltschaften und die Datenschutzbehörde in angemessener Dauer

Kennzahlen und Meilensteine der Maßnahme

Um die Erfüllung einer Maßnahme beurteilen zu können, ist zumindest ein Indikator anzugeben. Während Wirkungsziele der Untergliederung ausschließlich anhand von Kennzahlen beurteilt werden, sind bei den Maßnahmen auch Meilensteine zulässig.

Kennzahlen sind quantitative Messgrößen, die direkt oder indirekt Aufschluss über die erreichte Maßnahme oder deren Wirkung geben. Meilensteine beschreiben abgrenzbare (Zwischen-)Ergebnisse eines zeitlich beschränkten Vorhabens oder Projektes.

Kennzahl: Anteil der Geschäftsabteilungen mit digitaler Aktenführung in Prozent pro Jahr

Details zur Kennzahl

2021

Anmerkung: positiv bei steigender Kennzahl

Istwert

31,7

Zielzustand

Erläuterung der Entwicklung

Aufgrund der budgetär planbaren Rahmenbedingungen, der personellen Kontinuität im Justiz 3.0 Rollout-Team, der guten Zusammenarbeit mit den IT-Schulungszentren der Oberlandesgerichte und dem ungebrochenen Engagement aller Beteiligten konnten im Jahr 2021 (mit Ausnahme der WKStA, startete im 1. Quartal 2022) sämtliche Staatsanwaltschaften zzgl. Haft- und Rechtsschutz-Abteilungen an den Landesgerichten mit der digitalen Akten- und Verfahrensführung unterstützt werden. Damit wurde dieser Meilenstein frühzeitig erreicht und somit auch die Zielsetzung in Bezug auf den Anteil der Geschäftsabteilungen mit digitale Aktenführung in Prozent im Jahr 2021 übererfüllt werden.

Ausgangsjahr bzw. Datum der Planung

2019

Ausgangspunkt der Planung

14,1

Quelle

BMJ

Berechnungsmethode

Anteil der Geschäftsabteilungen mit digitaler Aktenführung in Prozent pro Jahr

Kennzahl: Anzahl der Zugriffe in die elektronische Akteneinsicht

Details zur Kennzahl

2021

Anmerkung: positiv bei steigender Kennzahl

Istwert

412.000

Anzahl

Zielzustand

200.000

Anzahl

Erläuterung der Entwicklung

Aufgrund des erfolgreichen Rollouts im Bereich des Strafverfahrens, der im Herbst 2020 veröffentlichten Bürgerservice-Plattform JustizOnline und dem großen Interesse der Parteien, Sachverständiger und sonstiger Verfahrensbeteiligter an den digitalen Services der Justiz konnten die gesteckten Ziel um 100% übererfüllt werden. Die Nutzung der elektronischen Akteneinsicht pro Monat hat sich auch in absoluten Zahlen im Zeitraum von Jänner 2021 bis Dezember 2021 mehr als verdoppelt.

Ausgangsjahr bzw. Datum der Planung

2019

Ausgangspunkt der Planung

136.000

Quelle

BMJ

Berechnungsmethode

Zählung