MASSNAHME
Verstärkte Überprüfung der Einhaltung der rechtlichen Rahmenbedingungen betreffend das Inverkehrbringen gefährlicher chemischer Produkte
Verstärkte Überprüfung der Einhaltung der rechtlichen Rahmenbedingungen betreffend das Inverkehrbringen gefährlicher chemischer Produkte; Konzeption von Vollzugsprojekten und Evaluierung von Vollzugsmaßnahmen; Benchmarking mit vergleichbaren internationalen Regelungsansätzen
Massnahme zur Gänze erreicht
Zugeordnete Wirkungsziele
Zur Erreichung der gesetzten Wirkungsziele werden konkrete Maßnahmen eingesetzt. Dabei können sich Maßnahmen auf ein oder mehrere Wirkungsziele einer Untergliederung beziehen.
Kennzahlen und Meilensteine der Maßnahme
Um die Erfüllung einer Maßnahme beurteilen zu können, ist zumindest ein Indikator anzugeben. Während Wirkungsziele der Untergliederung ausschließlich anhand von Kennzahlen beurteilt werden, sind bei den Maßnahmen auch Meilensteine zulässig.
Kennzahlen sind quantitative Messgrößen, die direkt oder indirekt Aufschluss über die erreichte Maßnahme oder deren Wirkung geben. Meilensteine beschreiben abgrenzbare (Zwischen-)Ergebnisse eines zeitlich beschränkten Vorhabens oder Projektes.
Meilenstein: Vollzugserfahrungen
Details zum Meilenstein
Istzustand (2021)
Der Vollzugsschwerpunkt ist abgeschlossen und plangemäß umgesetzt worden. Im Zuge der Pandemie wurde auch die intensive Auseinandersetzung mit Desinfektionsmitteln fortgesetzt.
Ausgangspunkt der Planung (Datum)
01.01.2020
Ausgangspunkt der Planung (Beschreibung)
Verschiedene Untersuchungen zeigten, dass die Einhaltung der chemikalienrechtlichen Vorgaben bei Textilien mangelhaft ist.
Zielzustand (Datum)
30. September 2021
Zielzustand (Beschreibung)
Ein Vollzugsschwerpunkt zu „Chemikalien in Textilien“ ist fertig konzipiert und wird ausgerollt.
Erläuterung der Entwicklung
Untersuchungen zufolge ist die Einhaltung der chemikalienrechtlichen Vorgaben bei Alltagsgegenständen in der EU mangelhaft. Zudem existiert seit Anfang 2021 eine Meldeverpflichtung zu gefährlichen Substanzen in Produkten bei der Europäischen Chemikalienagentur (ECHA).
Im Rahmen der nationalen Prüftätigkeiten konnte festgestellt werden, dass die generelle Einhaltung der einschlägigen Vorschriften in Österreich vergleichsweise sehr hoch war. Das Ergebnis wird der Europäischen Kommission mitgeteilt. 2021 wurde pandemiebedingt etwas weniger in Betrieben kontrolliert, dafür konzentrierte man sich verstärkt auf den Onlinehandel, außerdem entstand zusätzlicher Aufwand im Bereich der Desinfektionsmittel.
Zielerreichungsgrad des Meilensteins
zur Gänze
Meilenstein: Vollzugsschwerpunkt „Biozidprodukte“
Details zum Meilenstein
Istzustand (2021)
Das Schwerpunktprogramm des Vollzugs "Biozidprodukte" wurde österreichweit koordiniert und von den Chemikalieninspektoraten umgesetzt. Das BMK hat das Programm begleitet und evaluiert. Das Schwerpunktprogramm „Biozidprodukte“ wurde 2021 somit planmäßig umgesetzt und das Programm für 2022 fertig gestellt.
Ausgangspunkt der Planung (Datum)
01.01.2020
Ausgangspunkt der Planung (Beschreibung)
Das Schwerpunktprogramm „Biozidprodukte“ 2020 ist fertig geplant
Zielzustand (Datum)
31. Dezember 2021
Zielzustand (Beschreibung)
Das Schwerpunktprogramm des Vollzugs „Biozide in Textilien“ wird umgesetzt und begleitend evaluiert.
Erläuterung der Entwicklung
Es konnte eine hohe Übereinstimmung der Produkte mit den bescheidmäßigen Auflagen festgestellt werden. Die inhaltliche Kombination mit dem Vollzugsschwerpunkt VOCs (volatile organic compounds), Lösungsmittel hat sich bewährt. Pandemiebedingt wird die Kontrolle von Desinfektionsmitteln beibehalten.
Zielerreichungsgrad des Meilensteins
zur Gänze
Meilenstein: Biozid-Zulassung
Details zum Meilenstein
Istzustand (2021)
2021 sind rund 150 Produktanträge in Bearbeitung ebenso wie die Bearbeitung von ca. 10 Wirkstoffen. Sämtliche beantragten Zulassungsvorgänge zu Bioziden (Wirkstoffe und Produkte) wurden im Rahmen der EU-rechtlich festgelegten Fristen behandelt. Die Situation am Markt für Desinfektionsmittel war für das Vollzugsgeschehen der determinierende Faktor.
Ausgangspunkt der Planung (Datum)
01.01.2020
Ausgangspunkt der Planung (Beschreibung)
2020 sind rund 150 Produktanträge in Bearbeitung, ebenso wie die Bearbeitung von ca. 10 Stoffen.
Zielzustand (Datum)
31. Dezember 2021
Zielzustand (Beschreibung)
Sämtliche beantragten Zulassungsvorgänge zu Bioziden (Wirkstoffe und Produkte) werden fristgerecht behandelt.
Erläuterung der Entwicklung
Durch weitere Verstärkung des Biozide-Teams im BMK/Umweltbundesamt wurde auch der gestiegene Arbeitsaufwand bewältigt. Pandemiebedingte Auswirkungen größeren Ausmaßes waren nicht festzustellen.
Zielerreichungsgrad des Meilensteins
zur Gänze