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MASSNAHME

Stärkung von Ermittlungs- und Fahndungsmethoden; Bekämpfung der illegalen Migration und der Schlepperei.

Stärkung von Ermittlungs- und Fahndungsmethoden (siehe Detailbudget 11.02.06 Bundeskriminalamt) - Maßnahme 7: Bekämpfung der illegalen Migration und der Schlepperei im Rahmen des Außengrenzschutzes (siehe Detailbudget 11.02.02 Auslandseinsätze)

2023
Massnahme zur Gänze erreicht

Zugeordnete Wirkungsziele

Zur Erreichung der gesetzten Wirkungsziele werden konkrete Maßnahmen eingesetzt. Dabei können sich Maßnahmen auf ein oder mehrere Wirkungsziele einer Untergliederung beziehen.


Kennzahlen und Meilensteine der Maßnahme

Um die Erfüllung einer Maßnahme beurteilen zu können, ist zumindest ein Indikator anzugeben. Während Wirkungsziele der Untergliederung ausschließlich anhand von Kennzahlen beurteilt werden, sind bei den Maßnahmen auch Meilensteine zulässig.

Kennzahlen sind quantitative Messgrößen, die direkt oder indirekt Aufschluss über die erreichte Maßnahme oder deren Wirkung geben. Meilensteine beschreiben abgrenzbare (Zwischen-)Ergebnisse eines zeitlich beschränkten Vorhabens oder Projektes.


Kennzahl: Anteil gesicherter daktyloskopischer Spuren in Relation zu Brauchbarkeit bei Eigentumskriminalität mit verstärkter Eingriffsintensität

Details zur Kennzahl

2023

Anmerkung: positiv bei steigender Kennzahl

Istwert

31

%

Zielzustand

30

%

Erläuterung der Entwicklung

Die Kennzahl hängt davon ab, wie viele und welche Spuren Täter am Tatort hinterlassen und in welcher Qualität diese Spuren ausgewertet werden. Seit 2018 befindet sich der Wert um die 35 %.

Ausgangsjahr bzw. Datum der Planung

2021

Ausgangspunkt der Planung

34,9


Quelle

Administrative Aufzeichnungen Landespolizeidirektionen (LPD)

Berechnungsmethode

Anzahl der brauchbaren daktyloskopischen Spuren / Anzahl der gesicherten daktyloskopischen Spuren

Kennzahl: Schulungen der Bediensteten im Bereich OSINT (Open Source Intelligence) (Kennzahl ab 2020)

Details zur Kennzahl

2023

Anmerkung: positiv bei sinkender Kennzahl

Istwert

33

Anzahl

Zielzustand

2

Anzahl

Erläuterung der Entwicklung

Die Kennzahl hängt von den Planungen zur Durchführung von Schulungen entlang der vorhandenen Ressourcen ab. Die vorhandene Ressourcenlage im Jahr 2023 machte das überplanmäßige Erreichen des Zielzustandes möglich. 2023 konnten 33 Schulungen im Bereich OSINT „Open Source Intelligence“ bei Bediensteten der Analysebereiche in den Landeskriminalämtern durchgeführt werden, was der Ermittlungsqualität zugutekommt. Durch die Digitalisierung hat sich das Internet zunehmend zum Tatort entwickelt. Um der Cyberkriminalität entschieden entgegentreten zu können, sind Gegenmaßnahmen notwendig.

Ausgangsjahr bzw. Datum der Planung

2021

Ausgangspunkt der Planung

2


Quelle

Administrative Aufzeichnungen Bundeskriminalamt (.BK)

Berechnungsmethode

Anzahl Schulungen der Bediensteten im Bereich OSINT (Open Source Intelligence) (ab 2020)

Kennzahl: Zahl der nationalen Spurentreffer in nationalen und internationalen biometrischen Datenbanken

Details zur Kennzahl

2023

Anmerkung: positiv bei steigender Kennzahl

Istwert

6.331

Anzahl

Zielzustand

6.530

Anzahl

Erläuterung der Entwicklung

Die Kennzahl ist von der Anzahl der in den Datenbanken hinterlegten Spuren, von den am Tatort hinterlassenen Spuren der Täter und von den gesicherten und verwendbaren Spuren des Tatorts abhängig.

Ausgangsjahr bzw. Datum der Planung

2021

Ausgangspunkt der Planung

5.398


Quelle

Administrative Aufzeichnungen Bundeskriminalamt (.BK)

Berechnungsmethode

Summe der nationalen Spurentreffer

Kennzahl: Anzahl der Einsatztage für Auslandseinsätze (ad Maßnahme 7)

Details zur Kennzahl

2023

Anmerkung: positiv bei steigender Kennzahl

Istwert

53.437

Tage

Zielzustand

53.000

Tage

Erläuterung der Entwicklung

Die Kennzahl ist abhängig von den für Auslandseinsätze verfügbaren Kräften und den Abrufen internationaler Organisationen und der EU. Das Ziel wurde erreicht. Die Entsendung von Beamtinnen und Beamten im Rahmen von FRONTEX, bi-/multilateralen Entsendungen, Dokumentenberater und Missionen der EU und Vereinten Nationen betrug 2023 53.437 Einsatztage.

Ausgangsjahr bzw. Datum der Planung

2021

Ausgangspunkt der Planung

32.229


Quelle

Administrative Aufzeichnungen Referat Auslandseinsätze

Berechnungsmethode

Summe der Einsatztage

Kennzahl: Einsatzstunden der Fremdenpolizei zur Bekämpfung der illegalen Migration/Schlepperei (neu ab 2023) (ad Maßnahme 7)

Details zur Kennzahl

2023

Anmerkung: positiv bei steigender Kennzahl

Istwert

1.727.133

h

Zielzustand

1.600.000

h

Erläuterung der Entwicklung

Das Ziel konnte überplanmäßig erreicht werden. Als Grund für die überplanmäßige Erreichung des Zielwerts kann die erhöhte Investition in die Ressourcenlage zur illegalen Migration/Schleppereibekämpfung im Jahr 2023 genannt werden. Im Jahr 2023 wurden durch die Polizei in Österreich insgesamt 4.704 Anzeigen hinsichtlich Schlepperei nach Paragraf 114 FPG erstattet. Aufgrund der verstärkten Kontrolltätigkeiten sowie dem Ausbau der internationalen Zusammenarbeit im Bereich der Schleppereibekämpfung konnten die Anzeigenzahlen im Vergleich zum Vorjahr fast halbiert werden (2022: 9.186). Da sich der Migrationsdruck aber keineswegs verringerte, das zeigte sich eindeutig anhand der kontinuierlichen Aufgriffszahlen der anderen europäischen Länder, verlagerten die Kriminellen ihre Routen und versuchten Österreich weitestgehend zu meiden oder die durch Österreich führenden Routen möglichst kurz zu halten.

Ausgangsjahr bzw. Datum der Planung

2021

Ausgangspunkt der Planung

0


Quelle

elektronische Dienstdokumentation EDD

Berechnungsmethode

Einsatzstunden der Fremdenpolizei zur Bekämpfung der illegalen Migration/Schlepperei (Anzahl Einsatzstunden) (ab 2023)