Studienförderungsgesetznovelle 2014

Das Hauptziel der StudFG-Novelle 2014 war die Verbesserung der sozialen Lage der Studierenden, insbesondere der Studierenden mit eigenen Kindern, Studierenden aus kinderreichen Familien und verheirateten Studierenden.

Als Zielerreichungskennzahl wurde in der WFA des Vorhabens die Erhöhung des Anteils der Studienbeihilfenbezieherinnen und -bezieher an der Gesamtzahl der Studienabschlüsse eines bestimmten Studiums (Ausgangswert 30 % Zielwert 31 %) angegeben. Aus Datenschutzgründen werden jedoch die Daten über den Anteil der Studienabschlüsse, die auf Studienbeihilfenbezieherinnen und -bezieher entfallen, nicht mehr erhoben. Die Zielerreichung lässt sich daher anhand dieser Kennzahl nicht mehr feststellen. Die Erreichung des Ziels der Verbesserung der sozialen Lage der Studierenden kann jedoch anhand der seit dem Jahr 2014 kontinuierlich gestiegenen durchschnittlichen Beihilfenhöhe (2014/15: € 4.901, 2018/19: € 6.176) und der um 8 % gestiegenen Förderquote festgestellt werden.

Das ebenfalls verfolgte Ziel, den Kreis der Studienbeihilfenbezieherinnen und -bezieher auszuweiten, kann allerdings nur insofern als erreicht bezeichnet werden, als ohne die Novelle die Zahl der Bezieherinnen und Bezieher durch den inflationsbedingten Anstieg der elterlichen Einkommen noch stärker zurückgegangen wäre. Ein realer Anstieg der Bezieherzahl konnte allerdings erst durch die im Jahr 2017 in Kraft getretene StudFG-Novelle erreicht werden, bei der erstmals seit 2008 die Beträge und Einkommensgrenzen valorisiert wurden. (2014/15: 41.677, 2016/17: 38.820, 2017/18: 42.065, 2018/19: 42.693)

Die Berechnung der finanziellen Auswirkungen der StudFG-Novelle 2014 in der Höhe von 5,7 Mio. Euro jährlich beruhte auf den im Jahr 2014 bekannten Antrags- und Bewilligungszahlen. Auf Basis der damals verfügbaren Zahlen wurde die Zahl der von den einzelnen Maßnahmen der Novelle betroffenen Personen geschätzt und die Kosten dafür berechnet. In der WFA des Vorhabens ist diesbezüglich nur die Gesamtzahl der vom Vorhaben insgesamt Betroffenen (nach dem vollen Wirksamwerden der Novelle im Studienjahr 2015/16: 16.300 jährlich) und die Gesamtkosten (nach dem vollen Wirksamwerden der Novelle im Studienjahr 2015/16: 5,7 Mio.) angegeben. Wie viele Personen tatsächlich von den einzelnen Maßnahmen der Novelle und in welcher Höhe profitiert haben, ließe sich nur mit einer unvertretbar aufwändigen Simulationsberechnung sämtlicher Anträge aller Studienjahr des Evaluierungszeitraums auf Basis der Rechtslage vor der StudFG-Novelle 2014 angeben. Die Aussagekraft wäre sehr beschränkt, da in den Jahren 2016 und 2017 weitere StudFG-Novellen in Kraft getreten sind, deren Auswirkungen jene der Novelle 2014 überlagerten.
Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen lässt sich allerdings feststellen, dass trotz eines kontinuierlichen Anstiegs der durchschnittlichen Beihilfenhöhe im Evaluierungszeitraum, die Transferkosten bis zum Jahr 2017, dem Jahr des Inkrafttretens der betragsmäßig bisher größten StudFG-Novelle, kontinuierlich um insgesamt 2,5 Mio. EURO gesunken sind, was auf die rückläufigen Antrags- und Bewilligungszahlen zurückzuführen ist. Die prognostizierten Mehrkosten der Novelle 2014 sind also nur insofern eingetreten, als die Novelle einem noch stärkeren Rückgang der Bewilligungszahlen (und damit der Transferkosten) entgegengewirkt hat.

Die Novelle hatte keine wesentliche Auswirkungen auf die tatsächliche Gleichstellung von Mann und Frau, da die Zahl der weiblichen und männlichen Bezieher von Studienbeihilfe über die Jahre weitestgehend konstant ist (weiblich 55 % Männer 45 %) und damit dem Geschlechterverhältnis unter den Studierenden insgesamt entspricht.

Im Zuge der Durchführung und Evaluierung des Vorhabens sind keine Verbesserungspotentiale ersichtlich geworden.