Kompetenz- und Kommunikationszentrum für Parlamentarismus und Demokratie für die interessierte Öffentlichkeit

Ausbau der Parlamentsdirektion zum Kompetenz- und Kommunikationszentrum für Parlamentarismus und Demokratie für die interessierte Öffentlichkeit.

Wissenschaft und Forschung Bildung Familie, Kinder und Jugend Gleichstellung Information, Beratung, Services Institutionen und öffentlicher Sektor Parlamentsdirektion UG 02 - Bundesgesetzgebung

2015

Wirkungsziel überwiegend erreicht

Kennzahlen

Wirkungsziele werden durch die Festlegung von Kennzahlen beurteilbar gemacht und durch Zielwerte näher bestimmt. Bei den Kennzahlen handelt es sich um quantitative Messgrößen, die direkt oder indirekt Auskunft über die Erreichung eines Wirkungsziels geben.

Externe Zugriffe auf die Homepage des Parlaments

Weibliche jugendliche TeilnehmerInnen an der Demokratiewerkstatt

Publikationen in Fachmedien

Forschungsprojekte

Organisation und aktive Mitwirkung an wissenschaftlichen Foren/Lehrveranstaltungen/Seminaren

Externe Zugriffe auf www.demokratiewebstatt.at

Jugendliche TeilnehmerInnen an der Demokratiewerkstatt

Maßnahmen

Zur Erreichung der gesetzten Wirkungsziele werden konkrete Maßnahmen eingesetzt.

Unter einer Maßnahme wird ein bestimmtes Bündel an Tätigkeiten verstanden, das durch die Mitarbeiter:innen des Ressorts beziehungsweise durch vom Ressort beauftragte Stellen erbracht wird. Bei den Maßnahmen kann es sich um Vorhaben, Aktivitäten und Projekte handeln, die auf einen bestimmten Zeitraum beschränkt sind. Ebenso können aber auch die Kernleistungen eines Ressorts dargestellt werden.

Ausbau des in der Parlamentsdirektion eingerichteten Budgetdienstes zur Unterstützung des Budgetausschusses bzw. des Nationalrates bei Beratung, Beschlussfassung und Kontrolle der Haushaltsführung

Veranstaltungskonzept mit Schwerpunkten Demokratie, Parlamentarismus, gleichberechtigte Partizipation und Europa

Gesamtbeurteilung des Wirkungsziels und der Umfeldentwicklungen

Die Bemühungen der Parlamentsdirektion sind in diesem Bereich uU stark von externen Faktoren überlagert, die Maßnahmen können teilweise erst längerfristig greifen. Soweit es sich bereits abschätzen lässt, sind die getroffenen Maßnahmen zur Erreichung des Wirkungszieles geeignet. In der Enquete-Kommission „Stärkung der Demokratie“ waren neben MandatarInnen und ExpertInnen erstmals BürgerInnen vertreten. Mit der Parlaments-App, Twitter und Facebook wird versucht, auf neuen Wegen BürgerInnen zu erreichen.

Wesentliche Voraussetzung einer funktionierenden parlamentarischen Demokratie sind Transparenz über Entscheidungsprozesse und freier Zugang zu Informationen für interessierte BürgerInnen. Für die Bevölkerung soll das Parlament zentraler Ort für Fragen zu Parlamentarismus und Demokratie sein, nicht zuletzt ein aus der Gewaltentrennung abgeleiteter Anspruch und ein klares Signal der Aufgaben des Parlaments im demokratischen Gefüge und in Abgrenzung zur Regierungstätigkeit. Die Parlamentsdirektion verfolgt dieses Ziel durch Ausrichtung als zentrale Einrichtung mit öffentlich wahrnehmbarer Kompetenz, Teilnahme an fachspezifischen Konferenzen, Förderung der Publikationstätigkeit wissenschaftlicher MitarbeiterInnen der Parlamentsdirektion, den Ausbau des Informations- und Bildungsangebotes im Internet für BürgerInnen sowie die „Demokratiewerkstatt“ und das „Jugendparlament“ für jugendliche BesucherInnen.

Wie bereits im Vorjahr konnte im Bereich der Demokratiewerkstatt der ambitionierte Zielwert aufgrund budgetärer Restriktionen nicht erreicht, die Auslastung jedoch verbessert werden. Die Abweichung beträgt aber lediglich 3,49%.
Die externen Zugriffe auf die Parlamentshomepage wurden durch Einführung der elektronischen Zustimmung für Petitionen und Bürgerinitiativen stark erhöht.
Die Verbesserung der Aussagekraft durch Einsatz eines neuen Analysetools bei der Demokratiewebstatt (misst Zugriffe, nicht Seitenaufrufe) hat zur Folge, dass die Messgröße stark reduziert wird und dadurch der Zielwert nicht erreicht werden konnte.

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