Sicherung der Versorgung mit qualitativ hochwertigem Trinkwasser und der umweltgerechten Entsorgung der Abwässer

Die Trinkwasserversorgung und die Abwasserentsorgung sind wesentliche Bereiche der Daseinsvorsorge. Es wird weiterhin der Ausbau der Wasserinfrastruktur im ländlichen Raum sichergestellt, um Lebensqualität und wirtschaftliche Entwicklung zu ermöglichen. Andererseits ist die Wasserinfrastruktur in Ballungsgebieten bereits relativ alt und sollte zur langfristigen Erhaltung ihrer Funktionalität rechtzeitig und gezielt erneuert werden. Eine effektive öffentliche Förderung ist ein Schlüsselelement für die Anreizsetzung und Steuerung der notwendigen Investitionen und kann gleichzeitig für einen gewissen sozialen Ausgleich bei der Gebührengestaltung innerhalb des Bundesgebiets sorgen. Die Investitionen in die Wasserinfrastruktur beeinflussen durch die große Produktionswirkung und breite sektorale Vernetzung die Konjunktur und die Arbeitsplatzsituation, die Effekte sind durch volkswirtschaftliche Berechnungen belegt. Die allgemeine wirtschaftliche Lage der Gemeinden sowie die Budgetrestriktionen des Bundes in der Förderung Siedlungswasserwirtschaft haben allerdings dazu geführt, dass erforderliche Investitionen in den letzten Jahren vielfach verschoben oder nur verzögert angegangen wurden.

Das Wirkungsziel wurde (bezogen auf den im Jahr 2014 angestrebten Erfolg) überplanmäßig erreicht. Die weitere Infrastrukturerrichtung im ländlichen Raum sowie die Erhaltung der geschaffenen Infrastruktur ist die Voraussetzung dafür, den hohen Versorgungs- und Entsorgungsgrad in diesem Bereich der Daseinsvorsorge zu erhalten bzw. auszubauen und so die wertvollen Wasserressourcen durch einen schonenden Umgang auch für künftige Generationen als Lebensgrundlage zu sichern. Die erfolgte »Übererfüllung« der Zielwerte für das Jahr 2014 ist damit begründet, dass zum Zeitpunkt der Planung im Jahr 2013 nicht absehbar war, in welchem Umfang tatsächlich Förderungsmittel für das Jahr 2014 bereitgestellt werden.