Steigerung der Effizienz des Rechtsschutzes

Recht und Sicherheit Institutionen und öffentlicher Sektor Verwaltungsgerichtshof UG 04 - Verwaltungsgerichtshof

2017

Wirkungsziel zur Gänze erreicht

Kennzahlen

Wirkungsziele werden durch die Festlegung von Kennzahlen beurteilbar gemacht und durch Zielwerte näher bestimmt. Bei den Kennzahlen handelt es sich um quantitative Messgrößen, die direkt oder indirekt Auskunft über die Erreichung eines Wirkungsziels geben.

Reduktion der Zahl der länger als 1 Jahr anhängigen Verfahren

Reduktion der Zahl der anhängigen Verfahren in Angelegenheiten der Fremdenpolizei

Maßnahmen

Zur Erreichung der gesetzten Wirkungsziele werden konkrete Maßnahmen eingesetzt.

Unter einer Maßnahme wird ein bestimmtes Bündel an Tätigkeiten verstanden, das durch die Mitarbeiter:innen des Ressorts beziehungsweise durch vom Ressort beauftragte Stellen erbracht wird. Bei den Maßnahmen kann es sich um Vorhaben, Aktivitäten und Projekte handeln, die auf einen bestimmten Zeitraum beschränkt sind. Ebenso können aber auch die Kernleistungen eines Ressorts dargestellt werden.

Bedarfsgerechter Personaleinsatz in jenen Bereichen, in denen es durch Überlastung in einer großen Anzahl von Fällen zu langer Verfahrensdauer gekommen ist, insbesondere in den Angelegenheiten der Fremdenpolizei

Gesamtbeurteilung des Wirkungsziels und der Umfeldentwicklungen

Die Verkürzung der Verfahrensdauer bringt rascher Rechtssicherheit für die Bürgerinnen und Bürger sowie die Verwaltung. Der Verwaltung werden rascher Leitlinien für ihr Handeln zur Verfügung gestellt und dadurch Rechtsstreitigkeiten vorgebeugt.

Seit Einführung der „Verwaltungsgerichtsbarkeit neu“ mit 1. Jänner 2014 konnte durch effizienten Personaleinsatz der Abbau von länger als ein Jahr anhängigen Verfahren und von anhängigen Verfahren in Angelegenheiten der Fremdenpolizei genutzt werden. Die Entwicklung des Aktenanfalles ist angesichts der noch nicht längerfristig vorhersehbaren Auswirkungen der Reform der Verwaltungsgerichtsbarkeit sowie der in den letzten Jahren erfolgten Änderungen im Asyl- und Fremdenrecht für die nächsten Jahre nicht näher prognostizierbar.

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