Thema
Institutionen und öffentlicher Sektor
Auf der Themenseite sind inhaltlich zusammenhängende Wirkungsziele, Kennzahlen, Maßnahmen und Vorhaben an einer Stelle zusammengefasst. Die Darstellung nach Themen bringt den Vorteil mit sich, dass artverwandte Wirkangaben – beispielsweise in Bereichen wie „Wissenschaft und Forschung“ oder „Gleichstellung“ –, welche von unterschiedlichen Ressorts verfolgt werden, gesammelt transparent gemacht werden können.
Ziele erreicht
8
Ziele
überplanmäßig
16
Ziele
zur Gänze
7
Ziele
überwiegend
1
Ziele
teilweise
1
Ziele
nicht erreicht
0
Keine Bewertung
Wirkungsziele
Ein Wirkungsziel ist ein angestrebter, zukünftiger Zustand im Verantwortungsbereich eines Ressorts.
Das Wirkungsziel beschreibt das Ergebnis, das das Ressort kurz- bis mittelfristig erzielen soll (beispielsweise „höhere Verkehrssicherheit“ oder „Reduktion von Treibhausgasen“). Die Summe aller Wirkungsziele zeigt die Schwerpunkte, welche die Ressorts zum Wohle der Gesellschaft setzen.
Unterstützung bei der Vertretung der Republik nach außen durch internationale Begegnungen und Kontakte auf hoher staatlicher Ebene.
Sicherung der hohen Servicequalität für MandatarInnen und Klubs zur Schaffung von Gestaltungsräumen für die Politik im parlamentarischen Verfahren
Ausbau der Parlamentsdirektion zum Kompetenz- und Kommunikationszentrum für Parlamentarismus und Demokratie für die interessierte Öffentlichkeit
Europäisierung des österreichischen Parlaments durch Schaffung optimaler Voraussetzungen für ein aktives Mitwirken von Nationalrat und Bundesrat in EU-Angelegenheiten und Intensivierung der Zusammenarbeit mit den europäischen Institutionen und den anderen nationalen Parlamenten in der Union
Gewährleistung der Verfassungsmäßigkeit des staatlichen Handelns
Kennzahlen
Wirkungsziele werden durch die Festlegung von Kennzahlen beurteilbar gemacht und durch Zielwerte näher bestimmt. Bei den Kennzahlen handelt es sich um quantitative Messgrößen, die direkt oder indirekt Auskunft über die Erreichung eines Wirkungsziels geben.
Internationale Begegnungen des Bundespräsidenten
Zufriedenheit mit den Serviceleistungen der Parlamentsdirektion: Unterstützung vor, während und nach Ausschuss- und Plenarsitzungen und bei offiziellen internationalen Terminen
Anzahl der jugendlichen TeilnehmerInnen an der Demokratiewerkstatt
Zeitspanne bis zur Verfügbarkeit von EU-Ratsdokumenten
Organisation von/Teilnahme an EU-Konferenzen
Bearbeitende Stellen
Im Bundesfinanzrahmengesetz (BFRG) wird das Budget des Bundes in sogenannte „Untergliederungen“ (UGs) unterteilt, die in etwa einzelnen Politikfeldern entsprechen.
Wirkungsziele werden auf Ebene dieser UGs festgelegt. UGs sind einzelnen Bundesressorts und obersten Organen exklusiv zugewiesen, wobei einzelne Ressorts auch für mehrere UGs zuständig sein können.
Maßnahmen
Zur Erreichung der gesetzten Wirkungsziele werden konkrete Maßnahmen eingesetzt.
Unter einer Maßnahme wird ein bestimmtes Bündel an Tätigkeiten verstanden, das durch die Mitarbeiter:innen des Ressorts beziehungsweise durch vom Ressort beauftragte Stellen erbracht wird. Bei den Maßnahmen kann es sich um Vorhaben, Aktivitäten und Projekte handeln, die auf einen bestimmten Zeitraum beschränkt sind. Ebenso können aber auch die Kernleistungen eines Ressorts dargestellt werden.
Aufbereitung und administrative Behandlung der mit den Amtsgeschäften verbundenen Rechtsakte (Ratifikation von Staatsverträgen, Beurkundung des verfassungsmäßigen Zustandekommens von Bundesgesetzen, Entschließungen betreffend die dem Bundespräsidenten zustehenden Ernennungsrechte etc.). Abwicklung der mit den Kompetenzen des Bundespräsidenten verbundenen erforderlichen Veranlassungen (z.B. bei der Ernennung bzw. Enthebung der Bundesregierung, bei der Angelobung der Landeshauptmänner etc.)
Begegnungsveranstaltungen des Bundespräsidenten in der Präsidentschaftskanzlei (SchülerInnentag, SeniorInnentag, Tag der offenen Tür, öffentliche Termine etc.)
Vorbereitung und Durchführung von internationalen Begegnungen des Bundespräsidenten, bei denen RepräsentantInnen aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Kultur Gelegenheit zu Kontakten mit geeigneten GesprächspartnerInnen geboten wird
Projekt Sanierung Parlament und die damit verbundene Absiedlung aus dem Parlamentsgebäude
Begleitmaßnahmen zur Übersiedlung im Rahmen des Projekts Sanierung Parlament
Vorhaben
Ein Vorhaben ist ein Bündel an Tätigkeiten, welche durch die Ressorts erbracht werden. Hierbei werden zwei Arten von Vorhaben unterschieden:
Bei Regelungsvorhaben handelt es sich etwa um Bundesgesetze, Verordnungen und zwischenstaatliche Vereinbarungen. Sonstige Vorhaben stellen beispielsweise große Bauprojekte, Infrastrukturvorhaben oder größere Anschaffungen dar.
Diverse Waffensets StG 77 A3
Vorhaben gemäß § 58 Abs. 2 BHG 2013, Evaluierungsjahr 2020
Beschaffung von vier 2-motorigen Hubschraubern
Vorhaben gemäß § 58 Abs. 2 BHG 2013, Evaluierungsjahr 2020
Erweiterung der Betriebsleistungen im Bereich der zentralen Systeme des BM.I
Vorhaben gemäß § 58 Abs. 2 BHG 2013, Evaluierungsjahr 2022
Mobile Polizei Kommunikation (MPK)
Vorhaben gemäß § 58 Abs. 2 BHG 2013, Evaluierungsjahr 2020
Rahmenförderungsvertrag zwischen der Republik Österreich (vertreten durch das Bundesministerium für Finanzen) als Förderungsgeber und dem Österreichischen Institut für Wirtschaftsforschung als Förderungsnehmer
Vorhaben gemäß § 58 Abs. 2 BHG 2013, Evaluierungsjahr 2022
Wie funktioniert das System?
Ergebnis wurde überplanmäßig erreicht
Ergebnis wurde erreicht
Ergebnis wurde überwiegend erreicht
Ergebnis wurde teilweise erreicht
Ergebnis wurde nicht erreicht
Ergebnis nicht verfügbar
Ergebnis wurde noch nicht ermittelt