Objektive, faire und unabhängige Führung und Entscheidung von Verfahren durch Gerichte und Staatsanwaltschaften in angemessener Dauer

Recht und Sicherheit Institutionen und öffentlicher Sektor Bundesministerium für Justiz UG 13 - Justiz

2017

Wirkungsziel zur Gänze erreicht

Kennzahlen

Wirkungsziele werden durch die Festlegung von Kennzahlen beurteilbar gemacht und durch Zielwerte näher bestimmt. Bei den Kennzahlen handelt es sich um quantitative Messgrößen, die direkt oder indirekt Auskunft über die Erreichung eines Wirkungsziels geben.

Position Österreichs im europäischen Vergleich der Verfahrensdauer „streitiger Scheidungssachen“

Anteil der auf elektronischem Weg eingebrachten Exekutionsanträge

Die von Gerichtssachverständigen und -dolmetscher/innen im elektronischen Weg eingebrachten Dokumente

Beschwerdequote bei den Justizombudsstellen

Maßnahmen

Zur Erreichung der gesetzten Wirkungsziele werden konkrete Maßnahmen eingesetzt.

Unter einer Maßnahme wird ein bestimmtes Bündel an Tätigkeiten verstanden, das durch die Mitarbeiter:innen des Ressorts beziehungsweise durch vom Ressort beauftragte Stellen erbracht wird. Bei den Maßnahmen kann es sich um Vorhaben, Aktivitäten und Projekte handeln, die auf einen bestimmten Zeitraum beschränkt sind. Ebenso können aber auch die Kernleistungen eines Ressorts dargestellt werden.

Optimierung der Verfahrensabläufe durch Analyse der Abläufe an Bezirksgerichten, die über- oder unterdurchschnittlich lange Verfahrensdauern in streitigen Zivilverfahren aufweisen

Ausbau der elektronischen Einbringungsmöglichkeiten für BürgerInnen, Sachverständige und DolmetscherInnen sowie der elektronischen Zustellungen von Gerichtsentscheidungen

Gesamtbeurteilung des Wirkungsziels und der Umfeldentwicklungen

Grundsätzlich steigt in der Gesellschaft die Akzeptanz elektronischer Kommunikation. Deren gesteigerter Einsatz kommt einer effizienten Verfahrensführung zu Gute. Dies zeigt sich insbesondere in einer raschen Verfahrensführung.
Erfreulich positiv ist die nach wie vor geringe Beschwerdequote.

Die objektive, faire und unabhängige Führung und Entscheidung von Verfahren durch Gerichte und Staatsanwaltschaften in angemessener Dauer wurde insbesondere durch die weitere Intensivierung der digitalen Kommunikation gestärkt. Die steigende Akzeptanz der elektronischen Einbringungsmöglichkeiten hat gerade im Bereich der Gerichtssachverständigen und Dolmetscherinnen eine verfahrensbeschleunigende Wirkung. Die Beschwerdequote ist dabei ein wichtiger Indikator.

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