Europäisierung des österreichischen Parlaments und Intensivierung der Zusammenarbeit innerhalb der Union

Europäisierung des österreichischen Parlaments durch Schaffung optimaler Voraussetzungen für ein aktives Mitwirken von Nationalrat und Bundesrat in EU-Angelegenheiten und Intensivierung der Zusammenarbeit mit den europäischen Institutionen und den anderen nationalen Parlamenten in der Union

Institutionen und öffentlicher Sektor Internationales Parlamentsdirektion UG 02 - Bundesgesetzgebung

2017

Wirkungsziel überplanmäßig erreicht

Kennzahlen

Wirkungsziele werden durch die Festlegung von Kennzahlen beurteilbar gemacht und durch Zielwerte näher bestimmt. Bei den Kennzahlen handelt es sich um quantitative Messgrößen, die direkt oder indirekt Auskunft über die Erreichung eines Wirkungsziels geben.

Zeitspanne bis zur Verfügbarkeit von EU-Ratsdokumenten

Organisation von/Teilnahme an EU-Konferenzen

Maßnahmen

Zur Erreichung der gesetzten Wirkungsziele werden konkrete Maßnahmen eingesetzt.

Unter einer Maßnahme wird ein bestimmtes Bündel an Tätigkeiten verstanden, das durch die Mitarbeiter:innen des Ressorts beziehungsweise durch vom Ressort beauftragte Stellen erbracht wird. Bei den Maßnahmen kann es sich um Vorhaben, Aktivitäten und Projekte handeln, die auf einen bestimmten Zeitraum beschränkt sind. Ebenso können aber auch die Kernleistungen eines Ressorts dargestellt werden.

Veranstaltungen mit Schwerpunkten Demokratie, Parlamentarismus, gleichberechtigte Partizipation und Europa

Gesamtbeurteilung des Wirkungsziels und der Umfeldentwicklungen

Die verstärkte Mitwirkung nationaler Parlamente im EU-Rechtsetzungsprozess bildet weiterhin einen natürlichen Schwerpunkt. Insbesondere Themen wie die Zukunft der EU (Weißbuchprozess, 60 Jahre Röm. Verträge), Brexit, Migration und Freihandel standen auf der Agenda. Zudem war dieses Jahr bereits von den Vorbereitungen der parlamentarischen Dimension des EU-Ratsvorsitzes geprägt.

Der Bedeutung Europas und des Zusammenspiels nationaler und überregionaler Institutionen wird auf verschiedenste Weise Rechnung getragen:
Über den Austausch mit anderen Parlamenten wird ein Know-how-Transfer auch im Hinblick auf Verwaltungsführung (best practice) erreicht.
Das Service der Parlamentsdirektion – die Subsidiaritätsvorprüfung und die EU-Datenbank – als zentrales Instrument zur Wahrnehmung der verfassungsrechtlich verankerten Mitwirkungsrechte wird von den MandatarInnen sehr gut angenommen.
Im Aus- und Weiterbildungsbereich wird ein Schwerpunkt auf den Erwerb von EU-Kompetenz gelegt.
Die Parlamentsdirektion nimmt aktiv an den Aktivitäten des Europäischen Zentrums für parlamentarische Wissenschaft und Dokumentation (EZPWD) sowie am Interparlamentarischen Netzwerk auf EU-Ebene (IPEX) teil.

Durch verstärkte Konferenztätigkeiten wurde der gesetzte Zielwert deutlich übererfüllt und für die Folgejahre angepasst.

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