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Vorhaben

Erweiterung der Betriebsleistungen im Bereich der zentralen Systeme des BM.I für den Zeitraum 2017 - 2021.

2022
Vorhaben zur Gänze erreicht

Finanzjahr: 2017

Inkrafttreten / Wirksamwerden: 2017

Nettoergebnis in Tsd. €: -109.782

Vorhabensart: Vorhaben gemäß § 58 Abs. 2 BHG 2013

Beitrag zu Wirkungszielen

Beitrag zu Globalbudget-Maßnahmen

Um die Verlinkung zwischen Wirkungsorientierter Steuerung und Wirkungsorientierter Folgenabschätzung darzustellen, wird angegeben, ob das Regelungs- beziehungsweise sonstige Vorhaben den Maßnahmen eines Ressorts förderlich ist.


Problemdefinition

Im Jahr 2005 wurden die seitens des BM.I mit der Firma IBM bestehenden Verträge in einen Vertrag, in die Leistungspartnerschaft, konsolidiert und zusammengeführt. Damit konnten wesentliche technische Synergien nutzbar gemacht, Kostenvorteile erzielt und ein gesicherter Betrieb der Zentralen Systeme und Anwendungen des BM.I gewährleistet werden.

Im Rahmen der bestehenden Leistungspartnerschaft werden die Zentralen Systeme und Kernanwendungen des BM.I im polizeilichen, internationalen sowie im Asyl- und Registerbereich betrieben.
Die wichtigsten Anwendungen sind:
. Schengener Informationssystem
. Visa Informationssystem
. Personenfahndung/-information
. Erkennungsdienstliche Evidenz
. Kriminalpolizeilicher Aktenindex
. Sachenfahndung
. Verwaltungsstrafverfahren
. Integrierte Fremdenadministration
. Grenzkontrollsystem
. Strafregister
. Identitätsdokumentenregister
. Zentrales Melderegister
. Zentrales Personenstandsregister
. Stammzahlenregister

Insbesondere für die polizeilichen (nationalen und internationalen) sowie die Asylanwendungen ist – verstärkt durch die Sicherheits- und Migrationslage seit 2015 – ein unterbrechungsfreier Betrieb 7 mal 24 Stunden unbedingt zu gewährleisten.

Die aktuelle Leistungspartnerschaft hat eine Laufzeit bis 31.12.2016. Anfang 2016 wurden bereits die Planungen für eine Verlängerung der Leistungspartnerschaft gestartet. Zu berücksichtigen ist, dass vor allem aufgrund der aktuellen Entwicklung der Sicherheits- und Migrationslage in Europa im Jahr 2015 wesentliche systemnahe Erweiterungen in den Grenzkontrollsystemen, den Asyl- und polizeilichen Anwendungen vorgenommen werden mussten, um die Herausforderungen dieser neuen Entwicklungen erfüllen zu können. Ein entsprechender gesicherter Betrieb muss für die Zukunft gewährleistet sein.

Folgende wesentliche Eckpunkte sind in die Gestaltung der neuen Leistungspartnerschaft eingeschlossen:

– Austausch der Infrastruktur gegen die neueste Technologie, sowie laufende Aktualisierung der Betriebssysteme.
– Umsetzung eines 2-Standorte-Konzepts (Rechenzentren), damit jederzeit ein vollständiger Produktionsbetrieb ohne
Einschränkung gewährleistet ist.
– Schaffung der notwendigen technischen Voraussetzungen um die Anforderungen an die Mobilität von Anwendungen
abdecken zu können.

Die Laufzeit beginnt mit 01.01.2017 und endet mit 31.12.2021.


Ziele des Vorhabens

Durch die Angabe von konkreten, nachvollziehbaren Zielen pro Vorhaben wird transparent dargestellt, welchen Zweck der staatliche Eingriff verfolgt.


Ziel 1: Sicherstellung des Betriebs der zentralen Anwendungen des BM.I

Kennzahlen und Meilensteine des Ziels

Meilenstein 1: Sicherstellung des Betriebs der zentralen Anwendungen

Ausgangszustand 2016:

Der Betrieb der zentralen Anwendungen ist bis zum 31.12.2016 gesichert.

Zielzustand 2022:

Mit der Verlängerung der Leistungspartnerschaft ist der Betrieb der zentralen Anwendungen bis zum 31.12.2021 gesichert.

Istzustand 2022:

Mit der Bereitstellung von Rechnerleistungen, Speicherkapazitäten, Systemlizenzen und Dienstleistungen wurde der Betrieb der zentralen Anwendungen sichergestellt.

Datenquelle:
Dokumentationen über die jährlichen Zahlungen, Verträge, den bezugshabenden Beschaffungsakt auf einem eigens errichteten Laufwerk

Zielerreichungsgrad des Meilensteins:

zur Gänze erreicht

Meilenstein 2: Infrastruktur am neuesten Stand der Technologie

Ausgangszustand 2017:

Die bestehende Infrastruktur ist nicht am neuesten Stand der Technologie.

Zielzustand 2022:

Austausch der Infrastruktur gegen die neueste Technologie, sowie laufende Aktualisierung der Betriebssysteme.

Istzustand 2022:

Die Infrastruktur wurde auf den neuesten Technologiestand getauscht und gehalten.

Datenquelle:
Dokumentationen über die jährlichen Zahlungen, Verträge, den bezugshabenden Beschaffungsakt auf einem eigens errichteten Laufwerk

Zielerreichungsgrad des Meilensteins:

zur Gänze erreicht

Meilenstein 3: Umsetzung eines verbesserten 2-Standorte-Konzepts

Ausgangszustand 2017:

Mit der bestehenden Infrastruktur ist die Umsetzung eines 2-Standorte Konzepts (Rechenzentren) nicht möglich.

Zielzustand 2022:

Umsetzung eines verbesserten 2-Standorte-Konzepts (Rechenzentren), damit jederzeit ein vollständiger Produktionsbetrieb ohne Einschränkung gewährleistet ist.

Istzustand 2022:

Ein 2-Standorte-Konzept für die Rechenzentren des BMI wurde umgesetzt.

Datenquelle:
Dokumentationen über die jährlichen Zahlungen, Verträge, den bezugshabenden Beschaffungsakt auf einem eigens errichteten Laufwerk

Zielerreichungsgrad des Meilensteins:

zur Gänze erreicht

Meilenstein 4: Mobilitätsvoraussetzungen

Ausgangszustand 2017:

Die bestehende Infrastruktur kann die notwendigen technischen Mobilitätsvorraussetzungen (Schnittstellen, Speicher, etc.) nicht abdecken.

Zielzustand 2022:

Schaffung der notwendigen technischen Voraussetzungen um die Anforderungen an die Mobilität von Anwendungen abdecken zu können.

Istzustand 2022:

Die Grundlage für die fortschreitende Digitalisierung wurde geschaffen und die Umsetzung der Mobilitätsstrategie "Mobile Polizeikommunikation" erreicht.

Datenquelle:
Dokumentationen über die jährlichen Zahlungen, Verträge, den bezugshabenden Beschaffungsakt auf einem eigens errichteten Laufwerk

Zielerreichungsgrad des Meilensteins:

zur Gänze erreicht


Zugeordnete Ziel-Maßnahmen

Die Maßnahmen stellen die konkreten, geplanten Handlungen der öffentlichen Verwaltung dar. Die Ziele des Vorhabens sollen durch diese Tätigkeiten erreicht werden. Durch die Darstellung der Maßnahmen wird das „Wie“ der Zielerreichung transparent gemacht.


Abschluss der Änderungsvereinbarung 100

Beitrag zu Ziel 1

Beschreibung der Ziel-Maßnahme

Durch den Abschluss dieser Leistungspartnerschaft sind umfasst:

. die Bereitstellung von Rechnerleistung,
. die Bereitstellung von Speicherkapazitäten,
. die erforderlichen Systemlizenzen und
. die Bereitstellung von Dienstleistungen für den Betrieb der Systeme und die Anwendungswartung

Zielerreichungsgrad der Ziel-Maßnahme:

zur Gänze erreicht

Finanzielle Auswirkungen des Bundes (Kalkulation)

Finanzielle Auswirkungen stellen die aufgrund des Regelungs- oder sonstigen Vorhabens anfallenden, monetär zum Ausdruck gebrachten, Auswirkungen dar.

In der folgenden Darstellung sehen Sie auf der rechten Seite die geplanten (Plan) und auf der linken Sie die tatsächlichen angefallenen Kosten (Ergebnis). Unter „Details“ finden Sie eine detaillierte Aufschlüsselung der finanziellen Auswirkungen. Mithilfe der Steuerungsleiste können Sie zwischen den Jahren wechseln beziehungsweise sich die Gesamtzahlen über alle Jahre hinweg ansehen.


Gesamt 2017 - 2021
2017
2018
2019
2020
2021

Aufwände und Erträge – Nettoergebnis

Ergebnis

-109.782

Tsd. Euro

Plan

-109.945

Tsd. Euro

Erträge

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Werkleistungen

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Betrieblicher Sachaufwand

Ist

109.782

Tsd. Euro

Plan

109.945

Tsd. Euro

Transferaufwand

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Personalaufwand

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Sonstige Aufwendungen

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Aufwendungen gesamt

Ist

109.782

Tsd. Euro

Plan

109.945

Tsd. Euro

Erträge gesamt

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Ergebnis

-26.354

Tsd. Euro

Plan

-21.989

Tsd. Euro

Erträge

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Werkleistungen

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Betrieblicher Sachaufwand

Ist

26.354

Tsd. Euro

Plan

21.989

Tsd. Euro

Transferaufwand

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Personalaufwand

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Sonstige Aufwendungen

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Aufwendungen gesamt

Ist

26.354

Tsd. Euro

Plan

21.989

Tsd. Euro

Erträge gesamt

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Ergebnis

-17.624

Tsd. Euro

Plan

-21.989

Tsd. Euro

Erträge

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Werkleistungen

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Betrieblicher Sachaufwand

Ist

17.624

Tsd. Euro

Plan

21.989

Tsd. Euro

Transferaufwand

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Personalaufwand

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Sonstige Aufwendungen

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Aufwendungen gesamt

Ist

17.624

Tsd. Euro

Plan

21.989

Tsd. Euro

Erträge gesamt

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Ergebnis

-21.989

Tsd. Euro

Plan

-21.989

Tsd. Euro

Erträge

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Werkleistungen

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Betrieblicher Sachaufwand

Ist

21.989

Tsd. Euro

Plan

21.989

Tsd. Euro

Transferaufwand

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Personalaufwand

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Sonstige Aufwendungen

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Aufwendungen gesamt

Ist

21.989

Tsd. Euro

Plan

21.989

Tsd. Euro

Erträge gesamt

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Ergebnis

-23.724

Tsd. Euro

Plan

-21.989

Tsd. Euro

Erträge

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Werkleistungen

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Betrieblicher Sachaufwand

Ist

23.724

Tsd. Euro

Plan

21.989

Tsd. Euro

Transferaufwand

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Personalaufwand

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Sonstige Aufwendungen

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Aufwendungen gesamt

Ist

23.724

Tsd. Euro

Plan

21.989

Tsd. Euro

Erträge gesamt

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Ergebnis

-20.091

Tsd. Euro

Plan

-21.989

Tsd. Euro

Erträge

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Werkleistungen

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Betrieblicher Sachaufwand

Ist

20.091

Tsd. Euro

Plan

21.989

Tsd. Euro

Transferaufwand

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Personalaufwand

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Sonstige Aufwendungen

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Aufwendungen gesamt

Ist

20.091

Tsd. Euro

Plan

21.989

Tsd. Euro

Erträge gesamt

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Beschreibung der finanziellen Auswirkungen

Zum Zeitpunkt der Planung und der Erstellung der gegenständlichen WFA wurde mit Auszahlungen in der Höhe von € 21,989 Mio. jährlich gerechnet.
Tatsächlich ist es im Jahr 2017 zu Mehrauszahlungen in der Höhe von € 4,4 Mio. gekommen, diese wurden im Jahr 2018 durch Minderauszahlungen in gleicher Höhe kompensiert.
Im Jahr 2019 lagen die Auszahlungen im Plan. Im Jahr 2020 kam es zu Mehrauszahlungen in der Höhe von € 1,7 Mio, diese wurden im Jahr 2021 durch Minderauszahlungen in der Höhe von € 1,9 Mio. kompensiert.
Die Abweichungen ergeben sich durch unterjährige einvernehmliche Anpassungen der Zahlungsziele und Einsparungen im Betrieb.

Gesamtbeurteilung

Im Jahr 2005 wurden die mit der Firma IBM (IBM Österreich Internationale Büromaschinen Gesellschaft m.b.H.) bestehenden Verträge in einen Vertrag, in die Leistungspartnerschaft, konsolidiert und zusammengeführt. Damit konnten wesentliche technische Synergien nutzbar gemacht, Kostenvorteile erzielt und ein gesicherter Betrieb der Zentralen Systeme und Anwendungen des Bundesministeriums für Inneres gewährleistet werden.
Die Leistungspartnerschaft umfasst die Bereitstellung von Rechnerleistungen, Speicherkapazitäten, erforderlichen Systemlizenzen und die Bereitstellung von Dienstleistungen für den Betrieb der Systeme bzw. die Anwendungswartung von wichtigen Anwendungen des Bundesministeriums für Inneres, wie beispielsweise das Schengener Informationssystem, Verwaltungsstrafverfahren, Integrierte Fremdenadministration, Zentrales Melde- / Personenstands- und Stammzahlenregister, Strafregister, u.a.

Durch den Abschluss der „Änderungsvereinbarung 100“ mit einer Laufzeit vom 01.01.2017 – 31.12.2021 konnte die Maßnahme hinsichtlich der Bereitstellung von Rechnerleistungen, Speicherkapazitäten, Systemlizenzen und Dienstleistungen für den Betrieb der Systeme und die Anwendungswartung umgesetzt und somit der Betrieb der zentralen Anwendungen sichergestellt werden.

Weiters wurde die Infrastruktur auf den neuesten Technologiestand getauscht und gehalten. Damit waren die notwendige Wartungssicherheit und folglich Betriebssicherheit der Kernanwendungen des Bundesministeriums für Inneres über die Laufzeit von 5 Jahren gewährleistet.

Im Rahmen der Leistungspartnerschaft wurde ein 2-Standorte-Konzept für die Rechenzentren des BMI umgesetzt. Die gespiegelten Hauptsysteme werden nunmehr an 2 getrennten Standorten betrieben. Damit konnte die Betriebssicherheit der Zentralen Systeme wesentlich verbessert werden. Mit dem neuen Konzept erfüllt das BMI nunmehr auch die europäischen Vorgaben für den Betrieb des Nationalen Teils des Schengener Informationssystems und hat die Empfehlung der Schengen-Evaluierungskommission umgesetzt.

Mit der Infrastruktur- und Technologieerweiterung im Rahmen der Leistungspartnerschaft wurde die Grundlage für die fortschreitende Digitalisierung geschaffen und die Umsetzung der Mobilitätsstrategie („Mobile Polizeikommunikation“) ermöglicht. Mit 2017 war es möglich, alle Exekutivbediensteten mit mobilen Endgeräten auszustatten und Mobile Anwendungen (Personen-, Fahrzeugkontrolle, Foto App) zu entwickeln. Die Endausbaustufe der „Mobilen Polizeikommunikation“ umfasst mehr als 30.000 mobile Endgeräte.

Ausgehend von den Erfahrungen aus der Entwicklung der Sicherheits- und Migrationslage in Europa im Jahr 2015 konnten mit der Leistungspartnerschaft wesentliche systemnahe Erweiterungen in den Grenzkontrollsystemen, den Asyl- und polizeilichen Anwendungen ermöglicht und mit einer Ausweitung der Betriebsleistungen die Funktionsfähigkeit dieser Kernsysteme sichergestellt werden.


Verbesserungspotentiale

Keine.


Weitere Evaluierungen

Es werden keine weiteren Evaluierungen durchgeführt.