Sicherung der hohen Servicequalität für MandatarInnen und Klubs zur Schaffung von Gestaltungsräumen im parlamentarischen Verfahren

Sicherung der hohen Servicequalität für MandatarInnen und Klubs zur Schaffung von Gestaltungsräumen für die Politik im parlamentarischen Verfahren

Information, Beratung, Services Institutionen und öffentlicher Sektor Internationales Parlamentsdirektion UG 02 - Bundesgesetzgebung

2017

Wirkungsziel zur Gänze erreicht

Kennzahlen

Wirkungsziele werden durch die Festlegung von Kennzahlen beurteilbar gemacht und durch Zielwerte näher bestimmt. Bei den Kennzahlen handelt es sich um quantitative Messgrößen, die direkt oder indirekt Auskunft über die Erreichung eines Wirkungsziels geben.

Zufriedenheit mit den Serviceleistungen der Parlamentsdirektion

Informationsbereitstellung: Portalverfügbarkeit www.parlament.gv.at

Maßnahmen

Zur Erreichung der gesetzten Wirkungsziele werden konkrete Maßnahmen eingesetzt.

Unter einer Maßnahme wird ein bestimmtes Bündel an Tätigkeiten verstanden, das durch die Mitarbeiter:innen des Ressorts beziehungsweise durch vom Ressort beauftragte Stellen erbracht wird. Bei den Maßnahmen kann es sich um Vorhaben, Aktivitäten und Projekte handeln, die auf einen bestimmten Zeitraum beschränkt sind. Ebenso können aber auch die Kernleistungen eines Ressorts dargestellt werden.

Projekt Sanierung Parlament und die damit verbundene Absiedlung aus dem Parlamentsgebäude

Begleitmaßnahmen zur Übersiedlung im Rahmen des Projekts Sanierung Parlament

Sicherstellung des rechtskonformen Gesetzgebungsprozesses in der Interimslokation

Gesamtbeurteilung des Wirkungsziels und der Umfeldentwicklungen

Mit der Reform des Untersuchungsausschussverfahrens gehen zahlreiche Zusatzanforderungen einher. Diese bestehen sowohl in der Interaktion mit Organen außerhalb des Hohen Hauses als auch innerhalb des Parlaments wie auch der organisatorischen und juristischen Betreuung des Untersuchungsausschussverfahrens.
Der Hypo-Untersuchungsausschuss – der erste nach der neuen 2014 beschlossenen Verfahrensordnung – konnte am 12.10.2016 mit der Behandlung des diesbezüglichen Ausschussberichts im Plenum des Nationalrates abgeschlossen werden. Am 29.03.2017 konstituierte sich bereits der Eurofighter-Untersuchungsausschuss.

Nach erfolgreicher Übersiedlung in die Interimslokationen konnte am 20.09.2017 bereits die 194. Sitzung des Nationalrates der XXV. Gesetzgebungsperiode in der Hofburg regulär stattfinden.

Wie schon beim Leitsatz ausgeführt, besteht eine der Kernaufgaben der Parlamentsdirektion in der Gewährleistung bestmöglicher Rahmenbedingungen für MandatarInnen. Die Dienstleistungen der Parlamentsdirektion reichen von der Betreuung von Plenar- und Ausschusssitzungen des Nationalrates und des Bundesrates und der Aufbereitung parlamentarischer Materialien über die Bereitstellung von Infrastruktur sowie personellen und finanziellen Ressourcen für die VolksvertreterInnen und die Parlamentsklubs bis hin zu Öffentlichkeitsarbeit, Informationsdiensten, Organisation von Veranstaltungen und Konferenzen und der Betreuung internationaler Kontakte. Die 2016 durchgeführte Befragung der ParlamentarierInnen zu allen Serviceangeboten der Parlamentsdirektion zeigt eine sehr hohe Zufriedenheit mit den angebotenen Leistungen. Die jährliche Serviceumfrage wurde im Jahr 2017 aufgrund der Nationalratswahl nicht durchgeführt. Die Parlamentsdirektion ist darüber hinaus bestrebt, insbesondere die Anforderungen im Informationsbereich durch Nutzung neuer Medien und Applikationen weiterhin bestmöglich zu erfüllen.

Die Parlamentsdirektion hat es sich zum Ziel gesetzt, während der Zeit in der Interimslokation und der damit verbundenen Übersiedlung und der Sanierung des Parlamentsgebäudes den hohen Standard der Zufriedenheit der ParlamentarierInnen mit den Serviceleistungen zu halten.

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